Coburg
Diskussion

Streit um Hotel: Coburger Stadtrat gönnt sich "Denkpause"

Drei Tagesordnungspunkte und ein Dringlichkeitantrag hatten am Donnerstag das umstrittene Hotel-Projekt am Anger als Inhalt. Doch sie wurden verschoben.
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Dieser Entwurf für ein Hotel am Anger war der Auslöser einer Diskussion, die inzwischen Coburg spaltet.
Dieser Entwurf für ein Hotel am Anger war der Auslöser einer Diskussion, die inzwischen Coburg spaltet.

Ein Ratsbegehren zum Hotelstandort? Diese Frage sei nicht so dringlich, dass sie sofort behandelt werden müsste, erklärte Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) zu Beginn der Stadtratssitzung am Donnerstag. Die CSU/JC-Fraktion hatte den Vorschlag eingebracht, dass die Bürger darüber entscheiden sollen, wo südlich der Altstadt ein Kongresshotel entstehen soll: An der Ecke Schützenstraße/Ketschendorfer Straße, wo früher die Dreifachturnhalle stand und wo es der Bebauungsplan vorsieht, oder im Rosengarten?

Der Antrag der CSU war erst am Dienstag gestellt worden und hätte nur im Stadtrat behandelt werden können, wenn die Dringlichkeit akzeptiert worden wäre. Doch die Voraussetzungen dafür waren gar nicht gegeben, wie OB Tessmer erläuterte. Das sehe auch die Regierung von Oberfranken so.

Der Stadtrat hätte aber über drei andere Anträge im Zusammenhang mit dem Hotel entscheiden müssen: Ob das Anwesen Ketschendorfer Straße 16 der Hotelfläche zugeschlagen wird (WPC), ob die Zustimmung zu einem Hotelbau am Anger ganz zurückgezogen werden soll und ob der Bebauungsplan überarbeitet wird (beide vom Ehepaar Benzel, ehemals Grüne). Tessmer schlug vor, diese Anträge erst im Juni zu behandeln.

Im April hatte der Stadtrat beschlossen, dass er den Bau eines Hotels am Anger gemäß den Vorgaben des Bebauungsplans begrüßt. Ein Investor und eine Hotelkette hatten das Projekt vorgestellt und Ansichten gezeigt, wie ein Hotel aussehen würde, das die Vorgaben des Bebauungsplans ausreizt. Das hatte in den Wochen danach zu heftigen Diskussionen geführt: Ein siebenstöckiger Bau an dieser Stelle sei nicht machbar. Als Alternative wurde zudem ein Hotel im Rosengarten ins Spiel gebracht. Doch dort besteht kein Baurecht.

Ob ein Hotel am Anger gebaut werden solle, sei eigentlich unstrittig, nicht das Wie, sagte der OB. Er schlug vor, eine "Denkpause ein bis zwei Wochen bis Ende des Monats" einzulegen. In dieser Zeit solle die Verwaltung einen Vorschlag erarbeiten, wie das Problem gelöst werden könne. Dieser Vorschlag solle dann breit diskutiert werden, auch in der Öffentlichkeit, "ohne Denkverbote". In diese Diskussion sollen alle einbezogen werden. "Und das mit der nötigen Gelassenheit. Das Aussetzen hat nichts mit Aussitzen zu tun. Am Ende des Prozesses soll ein Mehrwert für die Stadt Coburg herauskommen", sagte Tessmer. In dieser Zeit solle auch der Vollzug der Hotel-Beschlüsse vom April ausgesetzt werden. Heißt: Ein Verkauf des Grundstücks kann nicht stattfinden.

Praktisch bedeutete das, dass die drei Anträge mit Zustimmung der Stadtratsmehrheit von der Tagesordnung genommen wurden. Lediglich das Ehepaar Benzel wandte sich dagegen. Wolf-Rüdiger Benzel sprach sogar von "Erdogan-Manier", wie mit dem Antrag umgegangen werde. Tessmer erteilte daraufhin einen Ordnungsruf: Zu Beginn der Sitzung hatte er eindringlich an die Runde appelliert, die Diskussion sachlich zu führen. "Politik lebt nun mal vor Emotionen, nicht nur von der Ratio, und Kommunalpolitik ist kein Wettbewerb im Wattebauschwerfen" sagte er. Aber es gelte, sachlich zu bleiben.

Lediglich das Ehepaar-Benzel stimmte gegen die Vertagung der Hotel-Diskussion. Aber auch da klappte nicht alles im ersten Anlauf: Das Elektronik-System registrierte erst 36:1 Stimmen für die Vertagung. Erst bei einer zweiten Abstimmung zeigte das System an, was anhand der erhobenen Hände zu sehen war: 35:2 Stimmen für die "Denkpause".

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