Rödental
Geld

Stadt Rödental kämpft gegen geringe Steuerkraft

Der Stadtrat hat ein Haushaltskonsolidierungsprogramm beschlossen.
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Der Stadtrat hat dem überarbeiteten Haushaltskonsolidierungsprogramm für die Jahre 2018 bis 2021 einstimmig zugestimmt. Ziel der Stadt Rödental ist es, im Rahmen der Haushaltskonsolidierung eine die finanziellen Spielräume einengende Belastung durch den laufenden Schuldendienst nachhaltig zu reduzieren. Die finanzielle Leistungsfähigkeit, die sogenannte Finanzspitze und das bereinigte Ergebnis, liegt zwar 2018 bis 2021 wieder im positiven Bereich. Betont wurde allerdings, dass die niedrigen Werte der freien Spanne durch zusätzliche Investitionen unweigerlich zu einem erneuten Ansteigen der Verschuldung führen, wobei sich unabweisbare Maßnahmen auf den Pflichtaufgaben- und rentierlichen Bereich zu beschränken haben.


Geringe Steuerkraft

Festgestellt wurde, dass die Stadt Rödental nach wie vor durch eine weit unterdurchschnittliche Steuerkraft zu verzeichnen hat und dass nur durch die bereits umgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen sowie den erhaltenen Stabilisierungshilfen in der mittelfristigen Planung bis 2021 die freie Spitze im positiven Bereich zu halten ist.

Über den Antrag der CSU, für niederlassungswillige Ärzte in Rödental eine finanzielle Unterstützung zugewähren, die sich bis zu 20 000 Euro bewegen könnte, wurde kein Beschluss gefasst. Stadtrat Elmar Palauneck, der den Antrag erläuterte, gab sich schließlich damit zufrieden, dass der Antrag ein "Denkanstoß" sein soll und die Fraktionen sich damit befassen werden. Grundgedanke des Antrages war, so Palauneck, dass in Rödental etwas getan werden müsse, um die ärztliche Versorgung sicher zu stellen, da in nicht allzu ferner Zukunft mit Versorgungsengpässen auf dem Gesundheitssektor gerechnet werden muss.


Polizeiorchester spielt

Der BRK-Bereitschaft Rödental-Froschgrund wurde gestattet, die Franz-Goebel-Halle am 9. November 2019 für ein Konzert des Polizeiorchesters zu nutzen. Durch diese frühzeitige Festlegung des Termins sollen Terminüberschreitungen vermieden werden.

Stadtrat Elmar Palauneck prangerte die zahlreichen Baumfällungen an der Itz im Bereich Schalkauer Straße an. Bauhofsleiter Gerhard Eller wird diesbezüglich mit dem Wasserwirtschaftsamt reden, wobei er darauf verwies, dass bei Fällungen immer wieder Neuanpflanzungen folgen.

Bürgermeister Marco Steiner (FW) meinte zur Straßenausbaubeitragssatzung, dass künftige Zuschussgewährungen des Staates zügig, einfach und transparent über die Bühne gehen sollten.

Dem Vorschlag des Stadtrates Hans-Joachim Lieb (FW), dass sich die Stadt mit deren Kindertagesstätten an MINT-Projekt (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) beteiligen möge, wurde vom Bürgermeister entgegnet, dass die Kindertagesstätten ohnehin automatisch das MINT-Geschichtenset zugesandt bekommen. Über mögliche Förderungen soll informiert werden. Ein Beschluss über den Antrag wurde nicht gefasst.


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