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Coburg
Kompromiss

Rotationsprinzip im Coburger Stadtrat

Der Stadtrat in Coburg hat am Donnerstag eine Regelung für den Posten des ehrenamtlichen Bürgermeister-Stellvertreters gefunden.
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Foto: Jochen Berger
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Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) selbst sprach von einer "salomonischen Lösung": "Wir könnten sonst abstimmen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag." Denn es gab drei Bewerber für den Posten des weiteren Bürgermeister-Stellvertreters, und keiner von ihnen hatte in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 5. Mai die erforderliche Mehrheit erhalten. Hans-Heinrich Eidt (FDP), Gabriele Morper-Marr (SPD) und Martina Benzel-Weyh (Grüne) waren angetreten. Diese drei werden sich nun den Posten des Bürgermeister-Stellvertreters in den nächsten sechs Jahren teilen: Eidt amtiert bis zum 30. April 2016, Gabriele Morper-Marr bis zum 30. April 2018, und Martina Benzel-Weyh übernimmt das letzte Drittel bis zum Ende der gesamten Stadtratswahlperiode.

Er selbst habe den Vorschlag gemacht, das Amt so aufzuteilen, sagte Tessmer. Die Regierung von Oberfranken, vorsichtshalber um Rat gefragt, habe das Vorgehen für rechtlich zulässig erklärt. Was denn wäre, wenn noch weitere Vorschläge kämen, fragte da Stadtratsmitglied Gerhard Amend (CSB) - werde dann durch vier, fünf, oder sechs geteilt?

Tessmer kam um eine Antwort auf die Frage herum, weil sich Hans-Herbert Hartan (CSU) zu Wort meldete und zu Protokoll gab, dass er nur für Hans-Heinrich Eidt stimme. Denn die Amtsteilung wurde im Komplettpaket abgestimmt - ein erneuter Beschluss in zwei oder vier Jahren ist damit nicht mehr erforderlich.

Mehr Personal fürs OB-Büro

Der Bürgermeister-Stellvertreter war nicht die einzige Personalfrage, die den Stadtrat gestern beschäftigte. Den Auftakt machte eine Anfrage der Wählergemeinschaft Pro Coburg (WPC), die wissen wollte, wie viel Personal künftig im Oberbürgermeisterbüro zu finden sein wird. Derzeit ist aber lediglich daran gedacht, eine 30-Stunden-Stelle im Vorzimmer wieder zu besetzen, wie OB Norbert Tessmer sagte.

Früher gab es für das OB-Büro auch einen Büroleiter. Seit dem Wechsel von Stefan Hinterleitner in die Geschäftsführung des Regionalmanagements ist diese Stelle jedoch unbesetzt. Ob und wann sie wieder besetzt wird, wollte Tessmer noch nicht sagen: "Es gibt derzeit Überlegungen, die Stellenbesetzungen im Büro des Oberbürgermeisters neu zu ordnen, um die Arbeitsabläufe zu optimieren. Sobald Ergebnisse vorliegen, werden die zuständigen Gremien in den Entscheidungsprozess eingebunden."

Eingebunden war der Stadtrat gestern in einige Entscheidungen: So genehmigte er den Zuschnitt der Referate für den Zweiten und Dritten berufsmäßigen Bürgermeister. Birgit Weber (CSU) als Zweite Bürgermeisterin ist zuständig für Stadtbau-, Hochbau- und Grünflächenamt sowie für die städtischen Eigenbetriebe Tourismus/Stadtmarketing sowie Kongresshaus.

Thomas Nowak (SPD) übernimmt den Sozialbereich mit Sozialamt, dem Amt für Jugend und Familie und dem Jobcenter sowie Einwohner-, Standes- und Versicherungsamt. Dieser Referatszuschnitt wird im Juni die nächste Personalie zur Folge haben: Nowak ist Vertreter des Stadtrats in der Trägergemeinschaft Jobcenter, übernimmt aber nun als zuständiger Bürgermeister den Posten des Vorsitzenden. Deshalb wird der Stadtrat einen Vertreter für die Trägerversammlung nachbenennen müssen.

Heimatpflege und Stadtmuseum

Wieder bestellt wurden die beiden Heimatpfleger der Stadt, Thomas Peetz und Hubertus Habel. Peetz ist zuständig für Bau- und Denkmalschutzfragen, Habel für Brauchtum, Geschichtsvermittlung und für die städtischen Sammlungen. Letzteres freilich nur als Berater - früher betreute Habel als Angestellter der Initiative Stadtmuseum die Sammlungen komplett. Doch einen "Sammlungsbetreuer" gibt es in der Stadt derzeit nicht - und diese Personalfrage werde der Stadtrat in der laufenden Wahlperiode lösen müssen, sagte Kulturamtsleiter Klaus Anderlik. Offenbar schon sehr bald: Das Thema Stadtmuseum werde schon bei der nächsten (und ersten) Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden auf der Tagesordnung stehen, kündigte OB Tessmer an. Es gehe um die Frage, wie die Stadt künftig mit ihren Sammlungen umgehen wolle.
Die stadtgeschichtliche Sammlung befindet sich zum großen Teil im Depot in der Uferstraße, unter der Kfz-Zulassungsstelle. Seit über 100 Jahren gibt es in Coburg Bestrebungen, ein Stadtmuseum zu errichten - bislang vergeblich.
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