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LKR Coburg
Millionendefizit

Rebhan will schnellere Aufklärung der Regiomed-Misere

Der Vorsitzende der Coburger SPD-Kreistagsfraktion will die Schuldigen an der Misere des Klinikverbundes mit Schadensersatzforderungen konfrontieren.
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Von den Zahlen geblendet: Frank Rebhan dauert die Aufklärung der Regiomed-Finanzmisere viel zu lang. Für die Zukunft will der SPD-Fraktionsvorsitzende darauf drängen, dass mehr Personen mit Fachwissen in den Aufsichtsgremien des Klinikverbunds sitzen. -   Foto: Simone Bastian
Von den Zahlen geblendet: Frank Rebhan dauert die Aufklärung der Regiomed-Finanzmisere viel zu lang. Für die Zukunft will der SPD-Fraktionsvorsitzende darauf drängen, dass mehr Personen mit Fachwissen in den Aufsichtsgremien des Klinikverbunds sitzen. - Foto: Simone Bastian

Das Urteil des Neustadter Oberbürgermeisters Frank Rebhan über die Ära von Joachim Bovelet als Geschäftsführer des Regiomed-Klinikverbundes fällt vernichtend aus: "Täuschen, tarnen, tricksen", sagte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion beim Jahresauftakt im Gasthaus Langert in Grub am Forst, könne man als Überschrift über Bovelets Wirken setzen. Beim Blick in die Zukunft forderte der Neustadter Oberbürgermeister, dass jetzt schnell ein medizinisches Konzept und eine neue Satzung für die Aufsichtsgremien von Regiomed hermüssen.

Rebhan, der sich in den vergangenen Monaten als schärfster Kritiker von Joachim Bovelet hervorgetan hat, nahm die Aufsichtsgremien beim Regiomed ein Stück weit in Schutz. Für diese sei es schwierig gewesen, ins operative Geschäft beim Klinikverbund Einblick zu bekommen und zum Beispiel die Einhaltung der Vergabekriterien im Blick zu haben. Nur mit "Druck und Zwang" habe man es 2018 geschafft, Einblicke zu bekommen. Dass Regiomed im Jahr 2018 rund 25 Millionen Euro als Verlust ausgewiesen habe, sei sogar noch schöngerechnet, betonte Rebhan. Über diese Summe hinaus seien schließlich auch noch erhebliche Rücklagen aufgebraucht worden.

"Völlig unverständlich" war für Frank Rebhan die Ankündigung, dass die Aufklärung der Misere des Klinikverbundes erst im Herbst abgeschlossen sein soll. Er habe das Gefühl, dass nicht jeder daran interessiert sei, dass die Fakten zügig auf den Tisch kommen, sagte Rebhan: "Die Aufklärung geht vom Zweckverband aus und nicht von anderen Gremien." Für ihn sei klar, dass bei Regiomed Entscheidungen getroffenen worden seien, die man jetzt mit Schadensersatz-Forderungen verfolgen müsse. "Wir sollten diese zügig formulieren und eintreiben", drückte der Fraktionsvorsitzende aufs Tempo.

Nach der Kommunalwahl am 15. März will sich Frank Rebhan dem Thema Regiomed "verstärkt widmen". Was er sich dabei vorstellt, deutete der Fraktionsvorsitzende beim SPD-Jahresauftakt schon einmal an: Klare Trennung von Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat, neue Satzung und ein Konzept, wie es bei Regiomed in medizinischer Sicht weitergehen soll. Gelingt dies alles nicht, sieht Frank Rebhan für den Klinikverbund in kommunaler Hand schwarz: "Dann hat er keine Zukunft und wir werden alles neu denken müssen." Doch so weit es ist es noch lange nicht, bremste sich Rebhan selbst wieder ein bisschen ein: "Ich bin frohen Mutes, dass wir bei diesen wichtigen Entscheidungen die Mehrheiten in den Gremien finden."

Eine klare Zusage für die Zeit nach der Wahl gab es vom SPD-Fraktionsvorsitzenden in Richtung von Landrat Sebastian Straubel (CSU/Landvolk). "Opposition um der Opposition willen" werde es bei der Landkreis-SPD nicht geben. Man werde auch weiterhin auf konstruktive Zusammenarbeit setzen, weil es der Auftrag des gesamten Kreistages sei, das Coburger Land voran zu bringen. Ausdrücklich "allen Respekt" zollte Rebhan für Straubels Entscheidung, sich als amtierender Landrat nicht auf die Kreistagsliste von CSU/Landvolk stellen zu lassen - obwohl dies das Gesetz hergegeben hätte. "Das aber", betonte Frank Rebhan, "wäre nichts anderes als eine Wählertäuschung gewesen".