Coburg
Diskussion

"Pro Coburg" kritisiert "wankelmütiges Verhalten" des Stadtrats

Der Abriss des Palmenhauses war bereits beschlossene Sache - doch dann kippte der Coburger Stadtrat das Votum der Fachsenate.
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Palmenhaus im Coburger RosengartenFoto: Saskia Nauer
Palmenhaus im Coburger RosengartenFoto: Saskia Nauer
In einer Presseerklärung nimmt die Wählergemeinschaft Pro Coburg (WPC) Stellung zu zwei Entscheidungen der jüngsten Stadtratssitzung am 28. Juni.

So seien die Themen Schlachthofgebäude und Palmenhaus "ausgiebig" in einer gemeinsamen Sitzung von Bau- und Umweltsenat und Finanzsenats "stundenlang" diskutiert worden - und dann seien jeweils Entscheidungen mit deutlicher Mehrheit getroffen worden.

Beim Schlachthof sei die Variante B (mit der Unterstützung eines Investors, aber mit der Maßgabe, dass die Kontrolle und letztlich die Entscheidungen was umzusetzen ist, beim Stadtrat der Stadt Coburg bleibt) als die beste Variante erkannt worden, erinnert WPC in ihrer Stellungnahme und schreibt weiter: "Diese Fachsenate, die mit den Fachleuten aller Fraktionen besetzt sind, haben eine Entscheidung nach dem Abwägen aller Fakten getroffen, die dann in der Stadtratssitzung ignoriert wurde. Offensichtlich gibt es Kollegen im Stadtrat, die keine andere Meinung neben der Eigenen zulassen!"

Unberücksichtigt bleibe, so WPC weiter, dass diese Umfänge durch die stadtinternen Kapazitäten nicht abzuarbeiten seine. Außerdem werde der angestrebte Kostenrahmen durch die aktuelle Situation am Bau wohl niemals zu halten sein. WPC schreibt wörtlich: "Das sehen wir aktuell bei vielen Projekten. Macht nichts, wir haben es ja!"

Das gleiche habe dann beim Thema "Palmenhaus" stattgefunden. Auch hier sei ein klarer Mehrheitsbeschluss (für den Abriss des Gebäudes) gekippt worden, der nach der Erörterung verschiedenster Alternativen getroffen worden sei.

Dazu jetzt WPC: "Unsere Fraktion stört nicht nur dieses wankelmütige Verhalten, sondern die offensichtliche und unverantwortliche Geldverschwendung! Nur weil in diesem Jahr die Steuereinnahmen sprudeln werden, kann man das Geld nicht zum "Fenster" rauswerfen, gibt es doch immer noch genug Pflichtaufgaben der Kommune in vielen Bereichen. Haushaltskonsolidierung langfristig geht vor "nice to have"! Allein durch ständig steigende Ausgaben bei bereits bestehenden Objekten werden die Mehreinnahmen bereits aufgezehrt. Unsere Fraktion vertritt eine klare Position, nämlich weiterhin auf die Ausgaben zu schauen, ohne sich gegen wichtige Investitionen zu sperren!
Die Entscheidungen der Fachsenate sollten respektiert werden, sonst können wir diese abschaffen und alle Themen im Stadtrat vorlegen und dort entscheiden lassen."


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