Coburg
Verfahren

Privatleben bleibt Privatleben

Warum die Öffentlichkeit einen großen Teil des Prozesses gegen einen Coburger Arzt nicht verfolgen kann.
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Illustration: Alexander Limbach/Fotolia
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Die Zahl der Prozessbeobachter hat schon abgenommen. Gerade mal eine Handvoll Zuhörer fand sich am Donnerstagmorgen im Großen Saal des Landgerichts ein, wo der Prozess gegen einen Coburger Hausarzt in die achte Runde ging.

Der Arzt ist wegen Abrechnungsbetrugs und des sexuellen Missbrauchs zweier Patientinnen angeklagt. In dem einen Fall zog sich das Verhältnis laut Anklageschrift über Jahre hin, im zweiten dauerte es nur einige Monate, von Februar bis Mai 2016. In beiden Fällen soll der Arzt die Frauen psychotherapeutisch behandelt und die dadurch erlangte Vertrauensposition ausgenutzt haben, um eine sexuelle Beziehung einzugehen. Die Sexualkontakte verliefen einvernehmlich, wie in der Anklageschrift nachzulesen ist. Aber die Frauen seien nicht zur sexuellen Selbstbestimmung in der Lage gewesen. Grundlage für die Anklage ist § 174c des Strafgesetzbuchs, der 2004 verschärft wurde. Seither sind bei sexuellem Missbrauch von Personen, die vom Täter behandelt, beraten oder betreut wurden, nur noch Freiheitsstrafen möglich, keine Geldstrafen mehr.

Schutzinteressen überwiegen

Beide Frauen treten als Nebenklägerinnen auf; im Prozess werden sie als Zeuginnen gehört. Am Donnerstag sollte die Frau aussagen, die sich seit November 2015 bei dem Arzt in Behandlung befand. Was sie zu sagen hatte, durfte außer der Strafkammer, dem Staatsanwalt, dem Angeklagten, den jeweiligen Anwälten und einem Gutachter jedoch niemand hören: Die Öffentlichkeit wurde auf Antrag von Nebenklägervertreter Till Wagler ausgeschlossen.

Grundlage dafür ist § 171b des Gerichtsverfassungsgesetzes, der erst 2016 im Zuge der Reform des Sexualstrafrechts seine heutige Fassung erhielt. Demnach kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden, wenn "Umstände aus dem persönlichen Lebensbereich eines Prozessbeteiligten (...) zur Sprache kommen, deren öffentliche Erörterung schutzwürdige Interessen verletzen würde".

Die Kammer unter Vorsitzendem Richter Christoph Gillot brauchte nur wenige Minuten, um den entsprechenden Beschluss zu fassen: Im Falle der Zeugin gehe es um ihren psychischen Gesundheitszustand, ihr Verhältnis zu dem Angeklagten, ihr Sexualleben - kurz: um sehr persönliche Themen, sagte Gillot. Das gelte insgesamt auch für den Angeklagten. Der Schutz von beider Privatsphäre überwiege das öffentliche Interesse am Fortgang des Verfahrens.

Der Prozess wird am Mittwoch, 12. Dezember, 9 Uhr, mit der Anhörung weiterer Zeugen fortgesetzt - möglicherweise wieder nichtöffentlich.



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