Coburg
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Polizei prüft Videoüberwachung im Coburger Steinweg

Viele Kneipen und vor allem nachts oft Delikte: Da könnte das "technische Auge der Polizei" durchaus zum Einsatz kommen, meint Innenminister Herrmann.
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So sieht der Steinweg aus, wenn mit der Kamera getrickst wird. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält in diesem Bereich Videoüberwachung für möglich. Foto: Jochen Berger
So sieht der Steinweg aus, wenn mit der Kamera getrickst wird. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält in diesem Bereich Videoüberwachung für möglich. Foto: Jochen Berger
Der Steinweg stellt für das Polizeipräsidium Oberfranken "einen Schwerpunkt in der polizeilichen Lagebewertung und Einsatzplanung dar". Dies schreibt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) an den Coburger CSU-Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach. Der Minister antwortete auf einen Brief von Michelbach: Der hatte "auf eine zeitnahe Lösung für eine zeitnahe Polizeivideoanlage" gedrängt, nachdem das Thema "Sicherheit im Steinweg" im Stadtrat zunächst vertagt worden war. Es sollte erst ausgelotet werden, wie die rechtlichen Möglichkeiten aussehen. Die CSU-Fraktion hatte im Stadtrat beantragt, dass die Stadt den Steinweg überwachen solle; die SPD hatte den Standpunkt vertreten, für Sicherheit zu sorgen sei auch Aufgabe der Polizei.

Die örtlichen Polizeivertreter hatten im Stadtrat durchaus erkennen lassen, dass sie ein Handeln für geboten hielten. Herrmanns Schreiben untermauert das: 2016 sei die Zahl der Delikte im Steinweg wieder angestiegen; 84 Aggressionsdelikte gegen Personen (98 Prozent aller registrierten) entfielen auf die Wochenende. "Die Deliktentwicklung in den ersten fünf Monaten 2017 lässt eine ähnliche Anzahl von Aggressionsdelikten im Steinweg wie im Vorjahr erwarten", schreibt Herrmann. 2012 sei es gelungen, durch ein gemeinsames Vorgehen von Stadt und Polizei eine Verbesserung der damaligen Situation zu erreichen.

Was Videoüberwachung angeht, hält sie der Innenminister für ein geeignetes Mittel. "Der zielgerichtete Einsatz von offener Videoüberwachung als integrativem Bestandteil eines polizeilichen Gesamtkonzepts (...) hat sich bei der bayerischen Polizei bereits nachhaltig bewährt und ergänzt in wertvoller Weise das Spektrum der polizeilichen Maßnahmen", heißt es in dem Brief an Michelbach.

Videoüberwachung schrecke nicht nur Straftäter ab und verhindere so körperliche Auseinandersetzungen, sondern liefere auch "wichtige Fahndungs- und Ermittlungsansätze", schreibt Herrmann. Tatabläufe könnten "beweiskräftig nachvollzogen", Tatverdächtige identifiziert werden. Videoüberwachung sei das "sichtbare technische Auge der Polizei" und erhöhe in der Bevölkerung das Sicherheitsgefühl.

Deshalb habe er, Herrmann, schon im letzten Jahr eine Expertengruppe bei der bayerischen Polizei eingesetzt, "die sich derzeit systematisch mit den Ausbaumöglichkeiten beschäftigt und unter anderem bestehende Ausbaupotenziale bei den Präsidien erhebt". Im Bereich des Polizeipräsidiums Oberfranken gehört offenbar der Steinweg zu den "Ausbaupotenzialen": "Im Zuge dessen wird derzeit auch die Einrichtung polizeilicher Videoüberwachung im Coburger Steinweg geprüft. Darüber hinaus habe ich die Expertengruppe damit beauftragt, im Hinblick auf die Einrichtung kommunaler Videoüberwachung auch mit der Stadt Coburg Kontakt aufzunehmen."
Michelbach nimmt das mit Zufriedenheit zur Kenntnis: "Ich hoffe, die Stadt Coburg nimmt diesen Ball umgehend auf und wird alles daran setzen, dass wir unmittelbar nach der Sommerpause entsprechende Maßnahmen im Stadtrat verabschieden können."

Abschließend versichert Joachim Herrmann, dass ihm "die Sicherheit im Bereich Steinweg sehr am Herzen liegt". Das Polizeipräsidium Oberfranken werde "unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der dortigen Situation treffen".


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