Neustadt bei Coburg
Bewerbung

Neustadt smart mit Coburg

Gemeinsam mit der Vestestadt möchte die Puppenstadt in ein Förderprogramm für Smart City Modellstädte aufgenommen werden.
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Die Stadtwerke Neustadt sehen sich mit ihrer Telenec durchaus auf einem guten Weg in Sachen Digitalisierung - eine wichtige Voraussetzung für die Aufnahme in das Modellprojekt Smart City. Rainer Lutz
Die Stadtwerke Neustadt sehen sich mit ihrer Telenec durchaus auf einem guten Weg in Sachen Digitalisierung - eine wichtige Voraussetzung für die Aufnahme in das Modellprojekt Smart City. Rainer Lutz

Die Welt wird smarter. Smartphones und Smart Home soll bald die Smart City folgen. Neustadt möchte so eine werden - zusammen mit Coburg und als eines von 50 Modellprojekten in Deutschland. Die Bewerbung dafür vorzubereiten, beschloss der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montag.

Stadtwerkeleiter Armin Münzenberger erklärte, worum es geht und warum es eilt. Coburg hat seine Bewerbung bereits beschlossen. Will sich Neustadt als Junior-Partner mit anhängen, muss das ohne große Diskussionen rasch entschieden werden. Die Bewerbungsfrist endet nämlich schon Mitte Mai.

Neustadt sieht sich in Sachen Breitbandversorgung und Digitalisierung seit Jahren als Vorreiter in der Region. Würde die Stadt in das Förderprogramm aufgenommen, das Investitionen mit bis zu 65 Prozent der Kosten unterstützt, könnte das einen weiteren Schub ermöglichen. Insgesamt stellt das Bundesinnenministerium für die ausgesuchten Projekte über zehn Jahre 750 Millionen Euro zur Verfügung.

Smart City steht als Begriff zunächst für eine Breite von Entwicklungskonzepten, die darauf abzielen, Städte effizienter, technologisch fortschrittlicher, grüner und sozial inklusiver zu gestalten. Das umfasst sowohl technische als auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen.

Bei Neustadts Bewerbung geht es vor allem um Technik. "Es werden Modellprojekte gesucht, die digitale Strategien auf der Grundlage der Smart City Charta entwickeln und umsetzen", erklärte Armin Münzenberger. In einem Merkblatt der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW), das Münzenberger den Stadträten zur Information vorlegte, heißt es: "Mit den Modellprojekten werden Test- und Experimentierfelder gefördert, um für die deutschen Kommunen auf regionaler, gesamtstädtischer und Quartiers-Ebene beispielhafte Lösungen für zentrale Herausforderungen des technologischen Wandels zu finden."

Die Auswahl der Projekte erfolgt durch ein Expertengremium. Dabei, so Münzenberger spielt auch eine Rolle, welche Voraussetzungen bei den Bewerbern bereits vorhanden sind. Gerade da könne Neustadt punkten.

Die Partnerschaft mit Coburg erhöhe ebenfalls die Chancen. Coburg hat an der Entwicklung der Smart City Charta mitgewirkt. "Auch im Smart City Atlas ist Coburg bereits aufgeführt", betonte Armin Münzenberger.

Es wurde zunächst beschlossen, die Stadtverwaltung mit der Ausarbeitung der Bewerbung zu beauftragen. Um in das Projekt aufgenommen zu werden, ist noch ein entsprechender Beschluss des Stadtrats erforderlich. Armin Münzenberger machte aber auch deutlich, dass es um eine gemeinsame Bewerbung mit Coburg geht - und eine Absage dann auch den Bewerbungspartner treffen würde.

Die Expertenjury gibt ihre Entscheidung am 1. Juli bekannt.

CSU beantragt "Windeltonne"

Eine digitale Lösung wird es für ein Problem auf absehbare Zeit nicht geben, das die CSU-Fraktion des Stadtrats zum Gegenstand eines Antrags gemacht hat: Windeln. "Die Stadt Neustadt pflegt das Image einer familienfreundlichen Stadt. Junge Familien sollen gerne hier leben und wohnen können. Dazu gehört auch, Familien in besonderen Lebenssituationen zu unterstützen", heißt es in dem Antrag.

Daher sei es schade, dass junge Familien sofort nach der Geburt eines Kindes wegen der gestiegenen Personenzahl mit höheren Müllgebühren belastet werden. Wird wegen des erhöhten Müllanfalls eine größere Tonne gebraucht, ist so eine "Windeltonne" nur gegen Aufpreis zu bekommen. In anderen Städten, so die CSU, gebe es bereits Regelungen, Familien in diesem Fall zu entlasten. Neustadt solle dem folgen und eine Lösung erarbeiten, die dann auch für Familien gelten soll, in denen eine Person unter Inkontinenz leidet.

Der Antrag der CSU wurde ebenso in den Geschäftsgang verwiesen wie der der SPD, in Fürth am Berg nach Möglichkeiten für die Schaffung eines Baugebiets zu suchen.

Mehr Geld in die Rücklage

Der Haushaltsplan der Stadt Neustadt für 2018 sah vor, 728 000 Euro aus der Rücklage zu entnehmen. "Darauf konnte aufgrund von Mehreinnahmen, Minderausgaben und Auflösung von nicht mehr benötigten Haushaltsresten verzichtet werden", teilte Kämmerer Rainer Schmiedeknecht dem Stadtrat mit. Stattdessen konnte der allgemeinen Rücklage ein Betrag von mehr als 80 000 Euro zugeführt werden. Sie stieg damit auf über 6,215 Millionen Euro an. Neustadts Schuldenstand sinkt nach Angaben von Rainer Schmiedeknecht von 7,9 Millionen auf 6,86 Millionen Euro. Mit einer Pro-Kopfverschuldung von 515 Euro liegt Neustadt deutlich unter dem Landesdurchschnitt in Bayern von 687 Euro.

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