Coburg
Diskussion

Kritik am Bürgerbegehren zum Coburger Rosengarten

Der Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Michael Busch bittet die Initiatoren, das Bürgerbegehren zurückzustellen. Denn zum jetzigen Zeitpunkt befürchtet er eine zu starke Polarisierung. Stattdessen sollte lieber sachlich diskutiert werden.
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Der Coburger RosengartenFoto: Jochen Berger
Der Coburger RosengartenFoto: Jochen Berger

In der Diskussion um einen Hotel-Neubau in Coburg und vor allem auch im Zusammenhang mit dem jetzt gestarteten Bürgerbegehren "Rettet den Rosengarten" hat sich Michael Busch (SPD) zu Wort gemeldet - und zwar sowohl in seiner Funktion als Landtagsabgeordneter als auch, wie er betont, "als Bürger Coburgs".

In einer Pressemitteilung schreibt Busch: "Ich bitte bei Fragen, die sowohl politisch als auch gesellschaftlich diskutiert werden müssen, grundsätzlich um mehr Besonnenheit, Geduld und sachliche Diskussion." Dies sei aber in der Regel beim frühzeitige Einleiten eines Bürgerbegehrens nicht oder kaum möglich.

Busch gibt zu bedenken: "Durch die Überspitzung aus Werbezwecken wird aus meiner Sicht zu früh polarisiert, bevor überhaupt Alternativen vernünftig diskutiert werden." Und: "Die Titel der Bürger- oder Volksbegehren werden immer reißerischer und haben so eine Wirkung auf die Bürgerinnen und Bürger, die mit der Realität nur wenig zu tun haben." Er sehe das kritisch, schreibt Busch. Im konkreten Fall des Rosengartens gebe es so viele noch zu diskutierende Alternativen, dass er nur bitten könne, "das Bürgerbegehren zurückzustellen". Hier habe aber auch die Kommunalpolitik eine "lenkende Wirkung", findet Busch. "Sie sollte zielgerichtet Dinge transparent diskutieren, nicht hinter verschlossenen Türen und nicht hinhaltend." Der Dialog müsse nicht erst nach einem Begehren stattfinden, er könne sehr wohl begleitend erfolgen. In diesem Zusammenhang gibt sich Busch selbstkritisch: "Ich habe da unterschiedliche Erfahrungen und auch als Landrat durchaus Fehler gemacht", schreibt er und erinnert zum Beispiel an die Diskussionen um einen Verkehrslandeplatz bei Neida.

Alle Hintergründe zum Bürgerbegehren lesen Sie hier

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