Neustadt bei Coburg
Wahlplakate

Kreis Coburg: Wahlplakat vor Schule sorgt für Ärger

In Neustadt bei Coburg ärgert sich eine Tageblatt-Leserin über ein Wahlplakat vor der Grundschule an der Heubischer Straße. Nur wenige Meter von der Schule entfernt, wirbt die AfD mit 'Islamfreie Schulen!' für die Landtagswahl am 14. Oktober.
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Nur wenige Meter von der Grundschule in der  Heubischer Straße in Neustadt bei Coburg werben Parteien für die Landtagswahl.
Nur wenige Meter von der Grundschule in der Heubischer Straße in Neustadt bei Coburg werben Parteien für die Landtagswahl.

Die Sommerferien sind vorbei, es ist Schulanfang. Besonders für Erstklässler ist es ein spezieller Tag. Mit einer Schultüte ausgerüstet, starten die Jungen und Mädchen in einen neuen Lebensabschnitt.

Tageblatt-Leserin Josephine Böger stellt sich die Frage, wie sich der erste Schultag für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule in der Heubischer Straße in Neustadt gestaltet, die das Wahlplakat der AfD sehen, auf dem 'Islamfreie Schulen' steht.

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Plakate hängen auf öffentlichem Grund

Grundsätzlich ist das Plakatieren auf öffentlichem Grund erlaubt. Rund sechs Wochen vor der Wahl können Parteien erlaubnisfrei Wahlwerbung machen. Dabei müssen entsprechende Auflagen berücksichtigt werden, die sich in den einzelnen Kommunen geringfügig unterscheiden können.

Verwaltung hat auf Inhalte keinen Einfluss

"Die Parteien erhalten Auflagen, nach denen alle gleich behandelt werden", erklärt Detlef Heerlein vom Ordnungsamt Neustadt. "Auf inhaltliche Dinge hat die Stadt keinen Einfluss und bisher haben sich auch alle Parteien an die Auflagen gehalten." Wenn eine Partei sich nicht an die vorgegebenen Auflagen hält, kann die Stadt die kostenpflichtige Beseitigung selbst vornehmen.

Böger sieht bei dem Plakat vor allem ein Problem für die Kinder. "Wie geht man im Alter von sechs bis zehn Jahren mit so viel kalter Ablehnung um? Noch dazu an einem Tag, der etwas so Besonderes werden sollte", sagt sie. Statt Parolen und platten Sprüchen müssten wir unseren Gemeinschaftssinn stärken, gegenüber Fremden aufgeschlossen sein und schwierige Aufgaben gemeinsam lösen, führt Böger weiter aus.

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Aus rechtlicher Sicht kann die Stadtverwaltung das Plakatieren vor Wahllokalen nicht verbieten. Für den Wahltag selbst gibt es aber an den Wahllokalen eine Zone, in der niemand mehr mit Wahlwerbung beeinflusst werden darf. Da die Grundschule in der Heubischer Straße sowie die angrenzende Mehrzweckhalle Wahllokale sein werden, müssen die Plakate vor der Schule dann bereits entfernt sein.

Plakat soll abgenommen werden

"Wir haben die Parteien gebeten, den unmittelbaren Zugang von Wahllokalen nicht zu plakatieren", sagt Heerlein. Im konkreten Fall sicherte die AfD nach Auskunft der Stadtverwaltung zu, dass Plakat im Laufe des Dienstags zu entfernen.

Leserin rät Verantwortlichen

Der Ärger bei Josephine Böger ist trotzdem zu spüren. "Der Schutz der Kleinen endet in den Augen dieser Partei offensichtlich da, wo Glaubensunterschiede beginnen," ärgert sich Böger und rät den Verantwortlichen: "Angesichts der Geschmacklosigkeit, die sich die AfD mit ihrem Plakat vor unserer Grundschule geleistet hat, kann man Meußgeier und Co. die eine oder andere Nachhilfestunde in Ethik nur wärmstens ans Herz legen."



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