Creidlitz
Entscheidung

Kein Baurecht für die Unterführung

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Bebauungsplan für die Bahnunterführung in Creidlitz für unwirksam erklärt.
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Die Entscheidung fiel am Montag, die Stadt Coburg informierte am Donnerstagnachmittag darüber: Der Bebauungsplan für die Bahnunterführung am Creidlitzer Bahnhof ist unwirksam. Diese Entscheidung hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am 19. März getroffen, nachdem am 8. März eine mündliche Verhandlung stattgefunden hatte, sagte Claudia Frieser, Richterin am Verwaltungsgerichtshof und dessen Pressesprecherin.
Das Verfahren hatte lange geschwelt: Im Januar 2016 hatte eine Anwohnerin der Creidlitzer Straße Normenkontrollklage erhoben mit der Begründung, Alternativen zur Unterführung anstelle des Bahnübergangs seien nicht ausreichend geprüft worden. Dieses Argument scheint den zuständigen Senat des Verwaltungsgerichtshofs überzeugt zu haben; eine schriftliche Urteilsbegründung liegt aber noch nicht vor. Sprecherin Frieser konnte lediglich den Tenor des Urteils mitteilen. Die Gründe für die Entscheidung würden den beteiligten Parteien schriftlich übermittelt, sagte sie.
Die zuständige Zweite Bürgermeisterin und Baureferentin Birgit Weber (CSU) zeigte sich laut einer Mitteilung der Stadt Coburg "verwundert" über die Entscheidung: "Der Standort der geplanten Unterführung ist aus unserer Sicht die einzige fachlich richtige Möglichkeit. Wenn das Gericht nun die nicht durchgeführte Alternativenprüfung zum Anlass nimmt, um den Bebauungsplan für unwirksam zu erklären, kann ich dies nur bedauern."
Allerdings war ohnehin an einen Bau der Unterführung noch nicht zu denken. Eigentlich hätte sie vor dem Start des Betriebs auf der ICE-Neubaustrecke fertiggestellt sein sollen. Doch angesichts der massiven Einwände gegen den Bebauungsplan für die Straßenunterführung entschied das Eisenbahnbundesamt, dass für den Bau der Gleise auf der Unterführung ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden müsse.
Ursprünglich hatte sich die Stadt mit der Regierung und der Bahn darauf geeinigt, dass der Bebauungsplan für die Straßenunterführung als Grundlage genügen würde. Die Bahn wollte und sollte deshalb ein so genanntes vereinfachtes Planverfahren beantragen.
Wie es nun weitergeht, muss laut Weber erst mit den übrigen Beteiligten - Freistaat und Bahn - geklärt werden. "Stadtplanung und die Deutsche Bahn AG halten den vorgelegten Bebauungsplan für alternativlos", erklärte Weber.
Eine Unterführung für die Creidlitzer Straße wird schon seit über 100 Jahren gefordert. Grund waren immer die langen Schrankenschließzeiten. Die Schranken wurden von dem alten mechanischen Creidlitzer Stellwerk mitbedient. Aber im Zuge der Inbetriebnahme der ICE-Neubaustrecke und der Einschleifung zum Bahnhof Coburg wurden hier und am Übergang Fabrikweg neue Schranken installiert.


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