Coburg
Anfrage

Junge Flüchtlinge: Coburg zahlt nicht drauf

5,3 Millionen Euro hat die Stadt Coburg bislang aufgewendet, um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu betreuen. Das Geld wurde voll zurückerstattet.
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84 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden in Coburg seit 2015 betreut. Das kostete 5,3 Millionen Euro, die aber voll vom Staat erstattet wurden. Foto: Uli Deck/dpa
84 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden in Coburg seit 2015 betreut. Das kostete 5,3 Millionen Euro, die aber voll vom Staat erstattet wurden. Foto: Uli Deck/dpa
Der Landkreis Coburg ist auf 223 000 Euro sitzengeblieben, die er für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) ausgegeben hatte. Dies veranlasste Hans-Herbert Hartan (CSU) zu einer erneuten Anfrage im Stadtrat: Bleiben auch der Stadt Coburg Miese?
Nur im "unteren dreistelligen Bereich", lautete die Antwort. Diese "Bagatellbeträge" seien bei der Wahrnehmung von Amtsvormundschaften entstanden. Im Übrigen würden der Stadt vom Bund alle Kosten erstattet - insgesamt 5,3 Millionen Euro für 84 unbegleitete minderjährige Ausländer (Stand 31. Dezember 2017).

Dass die Stadt nicht auf Mieten und Nebenkosten sitzen blieb, führt sie darauf zurück, dass die direkt angemieteten Unterkünfte durchgängig belegt waren. Ansonsten befanden sich die UMA in Häusern von Wohlfahrtsträgern, die pauschale Tagessätze für Unterkunft und Betreuung verlangen. Diese Tagessätze seien der Stadt stets erstattet worden. Mehr noch: Die Stadt habe an den UMA sogar verdient, weil sie das dritte Obergeschoss im ehemaligen städtischen Altenheim für deren Unterbringung vermieten konnte. So seien 14 400 Euro eingenommen worden, die die Stadt sonst nicht gehabt hätte.

Schon einmal hatte Hans-Herbert Hartan wissen wollen, ob die Stadt die Altersangaben der Minderjährigen überprüfe. Denn, so seine Argumentation: Bei Altersuntersuchungen lag die Anerkennungsquote nur bei 50 Prozent. Allerdings war bei den meisten Jugendlichen, die nach Coburg kamen, die amtliche Altersfeststellung schon an anderer Stelle durch eine Behörde oder ein Familiengericht erfolgt. "Warum glaubt die Coburger Behörde, dass die Altersangaben ihrer unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge zu 100 Prozent korrekt sind und damit jenseits aller Wahrscheinlichkeit", fragte Hartan. Die Behörde könne die Angaben sehr wohl überprüfen, sobald Zweifel bestehen. "Das Amt für Jugend und Familie hält sich strikt und ohne Ausnahme an bestehendes Recht und an die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen", lautete die Antwort. Es bestehe auch immer auf die Vorlage von Dokumenten, die das Alter belegen.


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