Coburg
Sondierung

Groko-Poker: Michelbach ist dabei

Der Coburger CSU-Abgeordnete sitzt ab Montag mit am Verhandlungstisch.
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Hans Michelbach, Coburg-Kronacher CSU-BundestagsabgeordneterFoto: Archiv/Jochen Berger
Hans Michelbach, Coburg-Kronacher CSU-BundestagsabgeordneterFoto: Archiv/Jochen Berger
Der Coburg-Kronacher CSU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hans Michelbach, wird beim neuerlichen Anlauf zur Bildung einer Regierungskoalition in Berlin wieder mit am Verhandlungstisch sitzen.

Gemeinsam mit Bayerns Finanz- und Heimatminister Markus Söder vertritt Michelbach bei den am Sonntag beginnenden Sondierungen die Positionen der CSU zu den Themen Steuern und Finanzen.

Michelbach erklärte: "Nach den Verunsicherungen der vergangenen Wochen gilt es jetzt, das Vertrauen der Bürger wiederzugewinnen. Wir müssen alles dafür tun, das derzeit hohe Wachstumsniveau unserer Wirtschaft mit einer Zwei vor dem Komma zu stabilisieren, um noch mehr Menschen in Arbeit zu bringen.

Für mich stehen Steuerentlastungen vor allem für untere und mittlere Einkommen ganz oben auf der Liste notwendiger Maßnahmen. Daneben geht es um so wichtige Fragen wie auskömmliche Finanzen der Kommunen, eine dynamische Entwicklung des ländlichen Raumes und eine weitere Steigerung der Investitionen in unsere Infrastruktur. Steuererhöhungen kommen angesichts hoher Steuereinnahmen des Fiskus nicht infrage.

Wir brauchen eine handlungsfähige Bundesregierung auf Basis einer Koalition mit tragfähiger parlamentarischer Mehrheit. Eine Minderheitsregierung ist keine Lösung zur Gestaltung unseres Landes. Sie wird auch der Rolle Deutschland als stärkstem Land der EU nicht gerecht. Ich erwarte, dass die SPD sich dieser Haltung nicht verschließt." red
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