Dörfles-Esbach
Sicherheit

Es gibt weiter kommunale Knöllchen für Dörfles-Esbach

Die Mehrheit des Gemeinderats Dörfles-Esbach ist überzeugt: Es lohnt sich, die kommunale Verkehrsüberwachung fortzusetzen. Auch wenn die Gemeinde dabei draufzahlt.
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Die kommunale Verkehrsüberwachung in Dörfles-Esbach wird fortgesetzt. Symbolfoto: Petra Malbrich
Die kommunale Verkehrsüberwachung in Dörfles-Esbach wird fortgesetzt. Symbolfoto: Petra Malbrich

Für Dörfles-Esbacher Gemeinderatssitzungen eher ungewöhnlich: Es gab bei einer Abstimmung drei Gegenstimmen von Volker Weigand, Manfred Dehler und Rottraud Lindner. Sie konnten allerdings nichts ausrichten gegen die zehn Befürworter. Diese votierten für die Fortführung der Zweckvereinbarung über die kommunale Verkehrsüberwachung für den ruhenden Verkehr im Gemeindegebiet durch die Stadt Coburg, wieder für ein Jahr.

Das Hauptargument der Gegner waren die Kosten in Höhe von geschätzt 4000 Euro, die künftig die Gemeinde als Differenz zwischen Bußgeldeinnahmen und Kontrollaufwand zu tragen habe. Beim bisherigen einjährigen Probelauf, den die Stadt Coburg ausführte, übernahm sie einmalig die Differenz, die aus den Kosten für Personal- und Fahrzeugeinsatz sowie einer Fallpauschale für den Gebühreneinzug von rund 6000 Euro bestand, auf der anderen Seite kamen aus den Einnahmen von Verwarnungs- und Bußgeldern in Höhe von rund 2000 Euro herein. Immerhin wendete die Stadt 110 Arbeitsstunden auf, erteilte 142 Verwarnungen und sieben Bußgeldbescheide.

"Wir wollen mit diesen Überwachungen Kinder, ältere Personen und Kinderwagenschieber schützen", so Bürgermeister Udo Döhler (UBV). Auch gibt es durch die auf Gehwegen parkenden Autos Schwierigkeiten beim Durchkommen von Rettungs- und Müllfahrzeugen. Peter Schneider (UBV) forderte deshalb, die Maßnahme weiterzuführen, da die Parkmoral nach wie vor schlecht sei und Gemeinderätin Nicole Bätz (CSU) konnte sich mit dem Ansinnen durchsetzen, neuralgische Punkte der Coburger Polizei mitzuteilen. Angedacht wurde auch, Geschwindigkeitsüberwachungen durchzuführen. Schließlich stellte Udo Döhler klar, dass die Gemeinde mit der Verkehrsüberwachung kein Geld verdienen wolle, sondern ganz allein die Verkehrsmoral bessern.

Kurz aus dem Gemeinderat

Breitband Die Emil-Fischer-Grundschule erhält einen Glasfaseranschluss. Dies wurde einstimmig beschlossen. Die erste Kostenschätzung liegt bei 17 000 Euro. Allerdings fließen Fördermittel von 90 Prozent aus dem Programm "Raum mit besonderen Handlungsbedarf". Nach Eingang des Förderbescheides soll die Ausschreibung vorgenommen werden.

Einvernehmen Dem Antrag der Firma Helmut Leise auf Nutzungsänderung vorhandener Personalräume in Personalwohnräume in der Von-Werther-Straße 2 wurde in Abweichung vom Bebauungsplan für das Gewerbegebiet "Esbach-Nord-Ost" das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Ebenso wurde eine Bauvoranfrage der Konditorei Fuchs auf Errichtung eines Verkaufsmoduls für Backwaren mit Cafe im Bereich Ziegelei 15 trotz Unterschreitung der Baugrenze die Zustimmung erteilt.



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