Dörfles-Esbach
Gemeinderat

Dörfles-Esbach plant gemeinsam mit Coburg

Die ersten Schritte in Sachen Gesundheitscampus auf dem ehemaligen BGS-Gelände sind eingeleitet. Dörfles-Esbach sperrt sich nicht dagegen.
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Ein Teil des Komplexes der Passchendaele-Kaserne, ehemaliges BGS-Gelände. Dort soll ein Gesundheitscampus errichtet werden. Foto: Berthold Köhler
Ein Teil des Komplexes der Passchendaele-Kaserne, ehemaliges BGS-Gelände. Dort soll ein Gesundheitscampus errichtet werden. Foto: Berthold Köhler
"Die Planungen werfen ihre Schatten voraus", kommentierte Bürgermeister Udo Döhler (UBV) bei der letzten Gemeinderatssitzung die Vorgehensweise der Stadt Coburg im Bereich der ehemaligen Paschendaele-Kaserne über einen Gesundheitscampus. Nötig ist die Beteiligung von Dörfles-Esbach, da die Flächen der Gemeinde, wenn auch nur zu einem kleineren Teil, betroffen sind. Es muss deshalb in beiden Kommunen der Flächennutzungsplan geändert werden und ein Bebauungsplan in einem Verfahren aufgestellt werden. Letzteres stellte der Gemeinderat noch zurück, da noch Absprachen mit der Stadt erforderlich sind. Die notwendige Zweckvereinbarung "Interkommunale Bauleitplanung" zwischen den beiden Kommunen allerdings wurde einstimmig beschlossen, nachdem die Regierung von Oberfranken dem Vertragswerk zugestimmt hat.

Inhalt des Vertragswerkes ist die Übertragung der Bauleitplanung für das Projekt "Gesundheitscampus" auf dem ehemaligen BGS-Gelände auf die Stadt Coburg. Diese wird das Verfahren im Benehmen mit der Gemeinde Dörfles-Esbach durchführen, da sie über die nötige Personalkapazität verfügt. Die Stadt wird von der Gemeinde keinen Kostenersatz für ihre Arbeit fordern, sondern die Kostenfrage mit Regiomed klären.


Wann wo gekehrt und geschippt werden muss

Eine neue Satzung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter wurde beschlossen, da die bisherige Satzung an die neue Rechtsprechung angepasst werden musste. In erster Linie entfällt die Verpflichtung der wöchentlichen samstäglichen Reinigung der Gehwege. Diese wird ersetzt durch eine Reinigungspflicht nach Bedarf. Bei Nichteinhaltung, so sieht es die neue Satzung vor, können Bußgelder bis zu 1000 Euro eingefordert werden. Der Bürgermeister kritisierte in diesem Zusammenhang, dass manche Bürger ihren "Dreck" oder den Schnee auf die Fahrbahn abladen.

Die unendliche Geschichte der Straßenausbaubeitragssatzung ging wieder nicht an der Gemeinde spurlos vorüber. Die Gemeinde besitzt diese Satzung nicht, jedoch hat diese der Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss bereits erarbeitet. "Der Entwurf wird in die Schublade gesteckt. Ich gehe davon aus, dass wir ihn nicht wieder herausholen müssen", sagte Döhler nun. Er hegte offensichtlich Zweifel an der weiteren Vorgehensweise des Freistaates Bayern in Bezug auf Altfälle und insbesondere auf die künftige Ausstattung mit Finanzmitteln.

In Kürze:

Gemeinderat Manfred Dehler (UBV) trug in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ausführlich das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2016 vor. Er attestierte eine geordnete Vermögens-, Finanz- und Ertragslage und verwies dabei auf Schuldenfreiheit und satte Rücklagen. Die Jahresrechnung wurde einstimmig beschlossen und Entlastung erteilt.

Die Kinderfeuerwehrgruppe des Feuerwehrvereines wird in die gemeindliche Feuerwehr als öffentliche Einrichtung überführt. Insbesondere ist somit der gesetzliche Unfallschutz gewährleistet.

Dem TSV und dem Schützenverein wurden Zuschüsse für Baumaßnahmen genehmigt in Höhe von 10 Prozent aus den für die Vereine verbleibenden Eigenmitteln.

Der Bürgermeister teilte mit, dass der leerstehende ehemalige KiK-Markt durch ein Küchenstudio wieder belebt wird, ohne dass der neue Betreiber genannt wurde.

Die Traueresche am Brunnen in der Ortsmitte wird gefällt, da der Stamm teilweise hohl ist und Äste verkehrsgefährdend auf die Straße reichen. Eine Neuanpflanzung gleicher Baumart erfolgt.


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