Rödental
Stadtrat

Der (zu) weite Weg zur Urne in Rödental

Die geringe Zahl von Wahllokalen bei der Landratswahl im Januar, macht einigen Mitgliedern des Rödentaler Stadtrates Kopfzerbrechen.
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Wenige Wahllokale könnten sich schlecht auf die Beteiligung auswirken, fürchten Mitglieder des Stadtrats in Rödental. Foto: CT-Archiv
Wenige Wahllokale könnten sich schlecht auf die Beteiligung auswirken, fürchten Mitglieder des Stadtrats in Rödental. Foto: CT-Archiv

Wahlen ermöglichen in einer Demokratie den Bürgern, Einfluss auf die Politik zu nehmen. Der Urnengang sollte daher möglichst leicht gemacht werden, findet Rödentals Zweiter Bürgermeister Thomas Lesch (SPD) und wunderte sich bei der Sitzung des Stadtrats am Montag, dass für die Landratswahl am 27. Januar für den Stadtteil Rothenhof kein eigenes Wahllokal vorgesehen ist.

Er selbst war bei Wahlen der vergangenen Jahren stets als Wahlhelfer für Rothenhof im Einsatz. "Diesmal habe ich meine Einberufung nach Kipfendorf bekommen", sagt er und erinnert daran, dass die Landratswahl eine Kommunalwahl ist. "Bei Europawahlen ist erfahrungsgemäß mit geringer Wahlbeteiligung zu rechnen, da ist es nachvollziehbar, dass weniger Wahllokale geöffnet werden", sagt Thomas Lesch. Unterstützung in seinen Bedenken hinsichtlich der Auswirkung auf die Wahlbeteiligung, erhielt er von Matthias Löffler (CSU). Er verwies auf eine ähnliche Situation im Froschgrund.

Dass dort im Stadtteil Fischbach kein Wahllokal mehr geöffnet wurde, habe schon bei den vergangenen Wahlen gezeigt, dass die Wahlbeteiligung dort deutlich nachgelassen habe. Bürgermeister Marco Steiner (FW) versprach, die Frage hinsichtlich der Landratswahl von der Verwaltung noch einmal prüfen zu lassen, um den beiden Stadtratsmitgliedern eine Antwort geben zu können.

Verlagerung auf Briefwahl

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Allgemein sank die Wahlbeteiligung an der Urne, seit die Teilnahme an der Briefwahl erleichtert wurde. Das wird flächendeckend beobachtet. Dadurch - und allgemein, wenn die Zahl der Wahlberechtigten im Einzugsgebiet eines Wahllokals zu klein wird - erzwingen die geltenden Bestimmungen, die Zusammenlegung von Wahllokalen. So wurde etwa der kleine Stadtteil Fornbach an Weißenbrunn vorm Wald angebunden.

Ob die Verteilung der Wahllokale für die Landratswahl im Januar noch geändert werden kann, ist fraglich. Den Stadtratsmitgliedern kam es aber darauf an, auf das Problem aufmerksam zu machen. Für die Stichwahl, die bei sechs Landratskandidaten erwartet wird, dürften die gleichen Wahllokale eingeteilt werden, wie bereits im ersten Wahlgang am 27. Januar. Bei der Europawahl im Mai ist nicht von mehr Wahllokalen auszugehen als in früheren Jahren, weil die Wahlbeteiligung traditionell gering erscheint. Spätestens für die Kommunalwahl 2020 sollten die Verwaltungen aber sensibilisiert werden.

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