Coburg
Gastbeitrag

Coburger Mitdenker - hier schreibt der Präsident des Landgerichts

Was ist schlimmer: Ein Schuldiger auf freiem Fuß oder ein Unschuldiger hinter Gittern? Anton Lohneis über die Rolle des Richters im Rechtsstaat.
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Symbolfoto - Foto: Peter Steffen/dpa
Symbolfoto - Foto: Peter Steffen/dpa
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Was ist Recht und was ist Gerechtigkeit? Stimmen beide überein oder stehen sie gar im Widerspruch? Was erwarten die Bürger von Entscheidungen von Richtern? Können Sie von ihnen gerechte Entscheidungen erwarten?

Das Problem beginnt bereits damit, was wir definitionsgemäß unter Gerechtigkeit verstehen. Seit den antiken Philosophen wird unter Gerechtigkeit eine menschliche Tugend verstanden, als ein Maßstab für individuelles menschliches Handeln. Bereits dadurch wird deutlich, dass dieser Maßstab sehr subjektiv und mit einer Vielzahl von Wertungen verbunden ist. Was einer für gerecht hält, kann ein anderer möglicherweise als grob ungerecht ansehen.

Als Eingangsbeispiel möge Folgendes gelten: Fragt man die Zuhörer eines Strafprozesses, welche Strafe ein Angeklagter für eine fahrlässige Tötung im Straßenverkehr zu bekommen hat, nehmen wir einen betrunkenen Raser mit einem oder mehreren Toten und Verletzten. Es wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit so sein, dass von zehn Zuhörern zehn unterschiedliche Strafen, von niedrigen Freiheitsstrafen mit Bewährung bis hin zu einer hohen Freiheitsstrafe ohne Bewährung, vielleicht auch nur eine hohe Geldstrafe, verlangt würden. Der gesetzliche Strafrahmen erlaubt alles.

Was ist eine harte Strafe?

Noch extremere Differenzen wird man bekommen, wenn es beispielsweise um eine Vergewaltigung geht, Fälle, in denen es regelmäßig nur um die Anzahl der Jahre geht, die ein Angeklagter zu bekommen hat. Welcher von den Zuhörern fordert die gerechte Strafe?

Jetzt könnte man sagen, das sind alles Nichtjuristen, die wissen es nicht besser. Weit gefehlt. Auch Profis, das heißt Richter werden für die gleiche Tat nicht zwingend zu der gleichen Strafe kommen, wenngleich die "Streubreite" deutlich geringer sein dürfte.

In jüngster Zeit hat das dazu geführt, dass die Justiz zum Teil massiv in die Kritik geraten ist. Richter wären zu lasch, insbesondere gegenüber Straftätern aus fremden Kulturen zu nachsichtig, Alkoholisierung oder Drogenabhängigkeit würden zu stark für die Angeklagten positiv gewertet. Diese Liste ließe sich problemlos fortsetzen.

Im Namen des Volkes

Sind deshalb nur harte Strafen gerecht? Und was sind harte Strafen? Manche meinen gar, wenn schon "Im Namen des Volkes" geurteilt werde, müsste doch auch das Volk, was immer man darunter versteht, sagen dürfen, was gerecht ist.

Eine derartige Betrachtung lässt sich nicht mit unseren rechtsstaatlichen Grundsätzen in Einklang bringen. Sie führt letztlich zur Willkür. Über Schuld und Strafe entscheidet ein Gericht ausschließlich nach Recht und Gesetz unter Beachtung der höchstrichterlichen Rechtsprechung unter anderem von Bundesgerichtshof, Bundesverfassungsgericht und unter Anwendung strenger prozessualer Vorschriften.

Ein Gericht kann nicht eigenmächtig neue Verfahrensregeln oder Strafziele quasi freischaffend kreieren. Ein Strafprozess ist auch nicht dazu da alle offenen Fragen zu beantworten, wenn sie keine Bedeutung für Schuld und Strafe haben. Ferdinand von Schirach, ein exzellenter Strafverteidiger aus Berlin und jetzt renommierter Buchautor formuliert dies treffend so: "Ein Strafverfahren ist keine Therapiestunde und kein Kirchgang. Es geht nicht um Befindlichkeiten und theologische Schuld, sondern um Beweise."

Gerade bei der Überzeugungsbildung eines Gerichts von der Schuld eines Angeklagten kann dies nachgerade existenzielle Bedeutung für diesen haben.

Im Zweifel für den Angeklagten

Ob jemand schuldig ist oder nicht, darüber darf ein Gericht keine vernünftigen Zweifel haben. Es gilt der Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten". Jeder Richter macht sich diese Verantwortung und Aufgabe nicht leicht. Es ist ein wirkliches Ringen um die strafprozessuale Wahrheit, das nur den Spielregeln der Rechtsordnung folgt. Dabei ist es hinnehmbarer, dass einmal ein tatsächlich Schuldiger freigesprochen als ein einziger Unschuldiger zu Unrecht verurteilt wird.

Es kann durchaus sein, dass ein Richter innerlich von der Täterschaft und damit von der Schuld eines Angeklagten überzeugt ist, er kann diese aber mit den zulässigen Beweismitteln nicht beweisen.

Ähnlich verhält es sich auch in Zivilprozessen, wo ein Kläger beispielsweise seinen Schadensersatzanspruch beweisen muss. Kann er das nicht, wird er keinen Richter finden, der ihm seinen Anspruch zuerkennt, auch wenn dieser glaubt, dass alles wahr ist, was der Kläger behauptet.

Bauchgefühl zählt nicht

Die vorgenannten Entscheidungsprozesse sind nicht einfach und für den entscheidenden Richter auch in Einzelfällen schmerzhaft.

Dies unterscheidet Recht von Gerechtigkeit, entspricht aber unseren rechtstaatlichen Grundsätzen und führt auch zu einem hohen Gut, nämlich der Rechtsicherheit. Richter dürfen nicht Stimmungen, Neigungen, diffusen Vorstellungen oder gar ihrem Bauchgefühl folgen. Was zählt ist das Recht und dass der Rechtsstaat funktioniert. Dies tut er nach wie vor gut.

Hinzukommt: Richter sind keine Maschinen, sondern auch nur Menschen mit einer besonderen Qualifikation. Weder kann man, in sie, wie in einen Automaten eine Münze hineinwerfen oder wie auf eine Taste am PC drücken und auf das gewünschte Ergebnis warten.

Was von den Bürgern erwartet werden kann, ist, dass sich Richter trotz erheblicher Belastung ernsthaft und mit großer Gewissenhaftigkeit ihrer Aufgabe stellen und mit ihren Entscheidungen zum Rechtsfrieden und zur Rechtssicherheit beitragen. Dass dies geschieht, daran habe ich keine Zweifel.

Auf diese Weise kann das Recht sich an eine richtig verstandene Gerechtigkeit annähern ohne so vermessen sein wollen, in allen Fällen auch gerecht zu sein.

Im Namen der Gerechtigkeit

Anton Lohneis (59 Jahre) trat im Jahr 1987 als Richter am Landgericht Nürnberg-Fürth in den bayerischen Justizdienst ein. Im weiteren Verlauf seiner beruflichen Karriere wirkte er als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth und der Staatsanwaltschaft Bamberg sowie als Richter am Amtsgericht Lichtenfels und am Landgericht Bamberg. Anschließend war er zweieinhalb Jahre lang als Gruppenleiter und ab Juni 2000 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Coburg tätig. Von April 2007 an war er Direktor am Amtsgericht Coburg, bevor er 2010 als Leitender Oberstaatsanwalt zur Staatsanwaltschaft Coburg zurückkehrte. Mit Wirkung zum 1. September 2015 wurde Lohneis zum Präsidenten des Landgerichts Coburg ernannt. Dort werden Handelssachen, Strafverfahren und Zivilverfahren verhandelt.

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