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LKR Coburg
Manisa-Partnerschaft

Coburger Kreisräte geben Jacobi kräftig Kontra

Die Pauschalkritik an seinen Kreistagskollegen hat dem Coburger Kreistagsmitglied Peter Jacobi (FDP) gewaltigen Gegenwind eingebracht.
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Haben sich eindeutig gegen die Vorwürfe von Peter Jacobi zur Wehr gesetzt: Frank Rebhan (oben, links), Christian Gunsenheimer (oben, rechts), Landrat Michael Busch (unten, links) und Rainer Mattern.
Haben sich eindeutig gegen die Vorwürfe von Peter Jacobi zur Wehr gesetzt: Frank Rebhan (oben, links), Christian Gunsenheimer (oben, rechts), Landrat Michael Busch (unten, links) und Rainer Mattern.
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Die Reaktionen haben nicht lange auf sich warten lassen. Mit deutlichen Worten haben gestern sowohl Landrat Michael Busch (SPD) als auch verschiedene Vertreter anderer im Kreistag vertretenen Gruppierungen die Vorwürfe von Peter Jacobi (FDP) von sich gewiesen. Dieser war mit der Behandlung seines Antrags auf sofortige Beendigung sämtliche Aktivitäten mit der türkischen Partnerregion nicht einverstanden und zog ihn zurück - verbunden mit bösen Worten in Richtung anderer Kreistagsmitglieder.
"Vom Zeitpunkt her unverständlich und eigenartig", findet Landrat Michael Busch (SPD) die Reaktion Jacobis, seinen Antrag zurückzuziehen. Schließlich sei nur aufgrund des Antrags die ursprünglich für den späteren Herbst angesetzte Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport auf den 7. September nach vorne verlegt worden, um über die Zukunft der Partnerschaft mit Manisa zu reden. Wobei, Stichwort Partnerschaft: Busch betont ausdrücklich, dass bislang offiziell noch überhaupt keine Partnerschaft zwischen dem Landkreis Coburg und der Region Manisa besteht, lediglich ein loses "Kulturabkommen" sei im vergangenen Jahr bei einem Informationsbesuch durch eine Landkreisdelegation unterzeichnet worden.


Wer hat denn "hintertrieben"?

Damit gebe es keinen dringlichen Anlass, um über den Jacobi-Antrag zu entscheiden, betonte Busch - "es liegt doch derzeit sowieso alles auf Eis". Und Busch käme nie im Leben darauf, in offizieller Mission in die unsichere Türkei zu reisen. Nichtsdestotrotz: Über Manisa reden müsse man, sagt der Landrat, der deshalb die Kulturausschuss-Sitzung in zwei auf keinen Fall streichen wird. Es sei wichtig, "offen zu diskutieren und am Ende im Kreistag zu entscheiden, wie es weiter geht". Dass dabei, wie von Jacobi in den Raum gestellt, die Mehrheit des Kreistages hinter den Kulissen den Antrag "hintertrieben" haben soll, sei als Vorwurf aus der Luft gegriffen. "Es ist für mich derzeit überhaupt nicht vorherzusehen, wie sich die Mehrheit des Kreistages positionieren wird", erklärte der Landrat.
Frank Rebhan, Neustadter Oberbürgermeister und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, reagierte auf Tageblatt-Nachfrage verärgert: "Ich habe grundsätzlich hohen Respekt vor dem Älteren. Daher habe ich mich in der Vergangenheit auch bei sehr irritierenden Wortbeiträgen des Kollegen Jakobi im Kreistag mit eigentlich notwendigen Erwiderungen zurückgehalten." Doch mit seinem Schreiben lasse Peter Jacobi jegliches notwendige Maß an Anstand und demokratischem Diskurs vermissen. Die eigene Eitelkeit rechtfertige weder Beschimpfungen noch Unterstellung unlauterer Beweggründe der Kollegen im Kreistag. "Eine Entschuldigung wäre dringend notwendig - erwarten tue ich sie allerdings nicht", schloss Rebhan sein Statement.
Seitens der CSU/Landvolk-Kreistagsfraktion reagiert Rainer Mattern "mit Verwunderung" auf die Angriffe von Peter Jacobi. Es sei nun einmal üblich, dass ein Fachausschuss sich mit den Fachthemen beschäftige und dann, so der Ausschuss nicht abschließend entscheiden dürfe, eine Beschlussempfehlung gebe. Für den Antrag Jacobis sei sogar eine Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport in den Sommerferien - "also in wenigen Tagen", betont Mattern - angesetzt worden.


Für Völkerverständigung

Deutlich wird in der Stellungnahme Matterns, dass er dazu neigt, die Kontakte nach Manisa trotz aller Schwierigkeiten nicht Hals über Kopf komplett abzubrechen. So arbeite derzeit ein Arbeitskreis mit Kreistagsmitgliedern am Unesco-Club-Beitritt. Dieser könne es zilvilgesellschaftlichen Strukturen, Schulen und Organisationen ermöglichen, den Gedanken der Völkerverständigung,der Kommunikation und des Austausches unabhängig von bestimmten Ländern durchzuführen.
Jacobis Vorwurf, mit ihm habe keiner geredet, macht Christian Gunsenheimer (Freie Wähler) ziemlich sauer. Das Gegenteil sei der Fall, schimpft der Fraktionssprecher: "Ich warte noch heute auf die Begründung, die Peter Jacobi damals bei seinem ersten Antrag angekündigt hat." Deshalb sei er auch überhaupt nicht der Meinung, dass Jacobis Antrag auf die lange Bank geschoben wurde: "Der Sachstand heute ist nicht anders, als er vor fünf Wochen war."


Wie geht es weiter mit Manisa?

Termin: Die nächste Sitzung des für die Partnerschaft mit Manisa zuständigen Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport findet am Donnerstag, 7. September, um 16 Uhr im Landratsamt statt.
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