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Coburg
Baumaßnahme

Coburger Finanzsenat hat "Nachschlag" bewilligt

Die Neugestaltung der Ketschendorfer Straße zwischen Ketschentor und der Kreuzung am Kongresshaus kam um 190 000 Euro teurer als veranschlagt.
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Zwischen Ketschentor und der Kreuzung am Kongresshaus wurde die Ketschendorfer Straße neu gestaltet.Christoph Winter
Zwischen Ketschentor und der Kreuzung am Kongresshaus wurde die Ketschendorfer Straße neu gestaltet.Christoph Winter
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Die Gestaltung der Ketschendorfer Straße zwischen dem Ketschentor und dem Kongresshaus ist teurer als geplant. Aufgrund der vorliegenden Kostenfortschreibung der Wohnbau der Stadt fallen dieses Jahr noch rund 190 000 Euro an, so dass von neuen Gesamtkosten von 2,1 Millionen Euro ausgegangen werden kann, heißt es in der Beschlussvorlage, die der Finanzsenat am Dienstag zur Kenntnis nahm. Diese 190 000 Euro bewilligte noch Oberbürgermeister Norbert Tessmer mit einer Sofortentscheidung. Zum 31. Dezember 2019 waren insgesamt rund 1,9 Euro ausgegeben. Das Bauvorhaben ist abgeschlossen, der Verwendungsnachweis gegenüber der Regierung von Oberfranken wird erstellt. Es wird davon ausgegangen, dass Städtebauförderungsmittel in Höhe von 644 000 Euro bei genehmigten Kosten von 1,9 Millionen Euro fließen werden. Die 190 000 zusätzlichen Euro werden dem Konto "Errichtung einer dauerhaften Kulturstätte am Güterbahnhofsgelände" entnommen, für die sie derzeit nicht benötigt werden.

Gestiegene Anforderungen

Auch mehr Geld, nämlich rund 136 000 Euro, kosten die Außen- und Freianlagen beim Bürgerbau in Wüstenahorn. Ullrich Pfuhlmann von der Wohnbau erläuterte die gestiegenen Anforderungen beim Abbruch alter Gebäude. Das Material müsse immer strenger und auf immer mehr Stoffe untersucht werden: "Das war beim Bürgerhaus ein großer Faktor." Ferner kamen Laternen und Schaltkästen hinzu, um die Beleuchtung dem aktuellen technischen Stand anzupassen. Schließlich forderte die Stadt einen stärkeren Aufbau der Asphalt- und Deckschichten.

Im vergangenen Jahr hatte der Finanzsenat für das Bürgerhaus 415 000 Euro freigegeben, jetzt belaufen sich die Gesamtkosten auf 551 200 Euro. "Ich hoffe", sagte Pfuhlmann, "dass wir in drei bis vier Wochen fertig sind."

Investition in den Feuerschutz

Der Finanzsenat hat nun dem Hochbauamt "grünes Licht" gegeben, um eine Kaltlagerhalle auf dem Gelände der freiwilligen Feuerwehr am Dammweg errichten zu lassen. Zwischen der Fahrzeughalle, der Schlosserei und der Atemschutzwerkstatt sollen Rollcontainer in einem Regalsystem gelagert werden. Die Gesamtkosten betragen rund 450 000 Euro. Die Rollcontainer dienen der Unterbringung von Wassersaugern inklusive Zubehör, Schaummittelkanistern, Absturzsicherungen, Ölsperren, Atemschutzflaschen, Ölbindemitteln, Tragkraftspritzen, des Türöffnungssatzes sowie Ausrüstungen für Strom/Licht, die je nach Bedarf auf die Einsatzfahrzeuge verladen werden.

Ursache für den Bau der Lagerhalle war eine Organisationsuntersuchung der Coburger Feuerwehr im Jahr 2015. Die neue Halle, als leichte Stahlbaukonstruktion geplant, wird 21,40 Meter lang, 14,5 Meter breit und 6,25 Meter hoch. Gebaut werden soll in diesem Jahr. Die Lagerung und der Transport zum Einsatzort in Rollcontainern spart mehrere Anhänger, zum anderen fordert die Bahn nach dem Bau der ICE-Strecke solche Materialcontainer und finanziert auch einige.

Zur Kenntnis nahm der Finanzsenat auch 58 000 Euro für neue Senkelektranten auf dem Markt. Seit der Neugestaltung des Platzes vor einigen Jahren konnten per Kurbel Anschlusskästen für Strom, Wasser und Abwasser aus dem Boden herausgefahren werden. Die Kombination hat sich nicht bewährt, letztes Jahr erfolgte ein Austausch.

Keine Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie

Die Gastronomen in Coburg müssen heuer keine Sondernutzungsgebühren an die Stadt für die Außengastronomie bezahlen. Diese Zahlungen werden fällig, wenn Restaurants und Kneipen etwa öffentliche Gehwege oder Plätze nutzen, um dort Tische und Stühle aufzustellen. Der Finanzsenat beschloss am Dienstag einhellig, in diesem Corono-Pandemie-Jahr auf die etwa 46 600 Euro zu verzichten, die ansonsten eingenommen würden.

"Die Gastronomie trägt entscheidend zum gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt bei", sagte Oberbürgermeister Dominik Sauerteig. Durch die Pandemie seien die Betriebe vor große Herausforderungen gestellt. Um ein Signal der Wertschätzung zu geben und zum Überleben der Gastronomie beizutragen, schlug er die Aussetzung der Gebühren für 2020 vor. Rund 25 100 Euro seien bereits bezahlt worden und würden den Wirten zurückerstattet.

Auf Nachfrage von Stadtrat Klaus Klumpers (ÖDP) sagte der OB, es gebe weitere ähnliche Anträge für andere Branchen. Das müsse jedoch im Einzelfall entschieden werden.