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Partnerschaft

Coburg und Manisa - Kreistag entscheidet über Partnerschaft

Der Kreistag des Landkreises Coburg entscheidet am Donnerstag darüber, wie es mit der Partnerschaft zur türkischen Region um Manisa weitergehen soll.
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Deutsche und türkische Flagge in trauter Nachbarschaft - zurzeit ist das Verhältnis allerdings eher angespannt. Foto: dpa
Deutsche und türkische Flagge in trauter Nachbarschaft - zurzeit ist das Verhältnis allerdings eher angespannt. Foto: dpa
Seit Jahresbeginn wächst im Coburger Kreistag die Skepsis in Bezug auf eine Partnerschaft mit der türkischen Region Manisa. Um die Partnerschaft des Landkreises Coburg mit der türkischen Großkommune Manisa zu intensivieren, strebt die "Manisa-Arbeitsgruppe" des Landkreises Coburg trotzdem die Aufnahme in das Forum der UNESCO-Clubs in Deutschland an. Sie wird dabei jetzt auch von der Gesellschaft für deutsch-türkische Freundschaft aus Würzburg unterstützt.
Marc Schneider, Vorsitzender der GDTF, erklärt: "Die GDTF ist für den Erhalt des Abkommens. Denn gerade in der jetzigen Lage, in der die deutsch-türkischen Beziehungen auf einem
historischen Tiefpunkt sind, sollte der Kontakt zur türkischen Zivilgesellschaft jenseits der politischen Großwetterlage weiter gefördert und ausgebaut werden. Auch wir betrachten die politischen Entwicklungen in der Türkei mit großer Sorge. Doch ein Stopp der Kulturbeziehungen straft die mehrheitlich westlich-orientierte Zivilgesellschaft in Manisa. Und ist das Abkommen erst einmal aufgelöst, so ist äußerst fraglich, ob es zu einem späteren Zeitpunkt in ähnlich liberaler Form neuverhandelt werden könnte." Die von der Coburger Manisa-Arbeitsgruppe bereits ausgearbeiteten Projektvorschläge befürwortet die GDTF, insbesondere auf dem Gebiet Schulpartnerschaften, Hochschulkooperation
und Künstleraustausch.
Skeptiker im Kreistag wollen die Beziehungen zu Manisa zumindest einfrieren. Grund dafür ist zum einen das inzwischen eher abgekühlte politische Klima zwischen Deutschland und der Türkei, nachdem die Bedenken hinsichtlich des Umgangs mit Menschenrechten durch die Erdogan-Regierung immer größer werden. Zum andern spielt eine Rolle, dass der Bürgermeister von Manisa, Cengiz Ergün, als glühender Erdogan-Anhänger und Verfechter der Wiedereinführung der Todesstrafe gilt.
Im März kürzte der Kreistag die Mittel, die für die Pflege der Partnerschaft mit der türkischen Region im Haushalt vorgesehen waren, von 10 000 auf 5000 Euro. Landrat Michael Busch (SPD) sprach sich bei der Sitzung damals dafür aus, den geplanten Besuch einer Delegation aus der Region Manisa im Coburger Land nicht stattfinden zu lassen.


Vorstoß von Jacobi

Bereits vor der Kreistagssitzung im März hatte sich Peter Jacobi (FDP) schriftlich an den Landrat gewandt. In Jacobis Schreiben von damals heißt es: "Bevor auch nur die geringste Fortsetzung der Kontakte mit der Region Manisa in Angriff genommen wird, muss erst einmal klar sein, mit wem wir es da vor Ort überhaupt zu tun haben und welche Positionen zu den Vorhaben von Staatspräsident Erdogan dort eingenommen werden." Inzwischen brachte Peter Jacobi seine Bedenken in Form eines Antrags für die Kreistagssitzung am Donnerstag vor.
Demnach soll der Kreistag beschließen: "Das Protokoll zum Kulturabkommen zwischen der Stadt Manisa und dem Landratsamt der Ortschaften Coburgs aus dem Jahre 2016 wird hiermit für gegenstandslos erklärt. Alle Aktivitäten des Landkreises hinsichtlich einer Vertiefung der Kontakte zur Stadtregion Manisa werden mit sofortiger Wirkung eingestellt.


Abstimmung im Kreistag

Busch machte bei der Sitzung des Kreisausschusses vor kurzem deutlich, dass er auf jeden Fall den gesamten Kreistag über die Zukunft der Partnerschaft mit Manisa abstimmen lassen möchte: "Es handelt sich hier schließlich um eine Entscheidung von grundsätzlicher politischer Bedeutung." Dass ihm das, was derzeit in der Türkei passiert, gewaltig zu denken gibt, verhehlte Busch dabei nicht. Er jedenfalls, bestätigte der Landrat, verschwende derzeit überhaupt keinen Gedanken daran, in nächster Zeit der Türkei einen Besuch abzustatten.
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