Zedersdorf
Gerichtsentscheid

Alle Sonnefelder Windräder dürfen sich wieder drehen

Überraschende Nachricht aus dem Verwaltungsgericht Bayreuth: Die Windräder am Kraiberg bei Sonnefeld dürfen wieder laufen - trotz aller Beschwerden.
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Alle fünf Windräder des Windparks zwischen Neustadt und Sonnefeld dürften ab sofort wieder in Betrieb genommen werden - allerdings nur bei reduzierter Drehzahl.Foto: Berthold Köhler
Alle fünf Windräder des Windparks zwischen Neustadt und Sonnefeld dürften ab sofort wieder in Betrieb genommen werden - allerdings nur bei reduzierter Drehzahl.Foto: Berthold Köhler

Das Landratsamt Coburg hatte dem Betreiber des Windparks "am Kraiberg" bei Sonnefeld mit Bescheid vom 3. August den Betrieb der Windenergieanlagen 1 bis 3 untersagt. Dagegen wurde beim Verwaltungsgericht Klage erhoben. Ziel des Betreibers war es, in einem Eilverfahren zu erreichen, dass bis zur endgültigen Entscheidung der Angelegenheit die sogenannte aufschiebende Wirkung der Klage wiederhergestellt wird. Das heißt: Der Windparkbetreiber wollte, dass Betrieb im gedrosselten Modus wieder möglich ist. Das hat ihm nun das Verwaltungsgericht erlaubt.

Mit einem am Dienstag zugestelltem Beschluss hat das Verwaltungsgericht Bayreuth im Eilverfahren die aufschiebende Wirkung der Klage der "Windstrom Sonnefeld GmbH & Co. KG" gegen den Untersagungsbescheid wiederhergestellt. Das hat das Coburger Landratsamt gestern mitgeteilt.

Im Ergebnis bedeutet dies, dass das Verwaltungsgericht dem Eilantrag der Firma Windstrom stattgegeben hat. Zur Begründung führt das Gericht aus, dass die vorzunehmende Interessenabwägung zu Gunsten der Antragstellerin ausgeht. Es sei davon auszugehen, dass der angefochtene Betriebsuntersagungsbescheid materiell rechtswidrig und überdies unverhältnismäßig ist.

Das Gericht ist der Auffassung, die Untersagung des Betriebs der betroffenen Windenergieanlagen lässt sich nicht auf Verstöße gegen Auflagen des Genehmigungsbescheides oder auf Regelungen des Immissionsschutzrechts stützen, da - jedenfalls nach Aktenlage - nicht fachkundig belegt ist, dass beim derzeit schallreduzierten Betriebsmodus im gedrosselten Betrieb tonhaltige Geräusche auftreten. Im Übrigen ist die Betriebsuntersagung für das Gericht auch unverhältnismäßig, da eine weitere, noch stärkere, Drosselung des Betriebs hätte angeordnet werden können, um tonhaltige Geräusche zu verhindern oder zumindest so stark zu vermindern, dass diese an den Immissionsorten nicht mehr einwirken.

Zusammenfassend stellt Dieter Pillmann, Pressesprecher des Landratsamtes fest: "Die Firma Windstrom hat das Eilverfahren gewonnen." Die nachträglichen Anordnungen zum gedrosselten Betrieb vom 8. Dezember 2016 und 23. Januar 2018 sind aktuell dennoch weiter zu berücksichtigen. Das finale Ergebnis des Klageverfahrens ist noch offen. Ob aus dem Richterspruch weitere Schlussfolgerungen zu ziehen und eventuell Verfahrensschritte veranlasst sind, wird zunächst landratsamtintern geprüft und bewertet.

"Ein deutliches Signal geht von der Entscheidung allemal aus", resümierte Landrat Michael Busch (SPD). Er sei nun enttäuscht, sagte Busch: "Wir wussten, dass die Situation äußerst komplex ist und durchaus differenziert beurteilt werden kann. Der Verwaltung und mir war es jedoch wichtig Entscheidungsspielräume zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger bis an die Grenze auszuloten. Mir wäre auch wichtig gewesen, dass Gericht hätte zur besseren Beurteilung der Situation einen Termin vor Ort abgehalten. Diese erste Chance ist nun leider vertan."

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