Ebersdorf
Kreisstraße CO 13

Umgehung Ebersdorf: Der Bau kann beginnen!

Nach dem ungeplanten Baustopp, weil es Probleme bei der Ausschreibung gab, geht es beim Bau der Ebersdorfer Umgehung schon bald weiter.
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Jetzt können die Bagger bald anrollen: Die Baustelle für die Vorwegmaßnahme (Bild) wird bald zur Baustelle für die komplette Ebersdorfer Umgehung.
Jetzt können die Bagger bald anrollen: Die Baustelle für die Vorwegmaßnahme (Bild) wird bald zur Baustelle für die komplette Ebersdorfer Umgehung.
Die Bauarbeiten für die Ebersdorfer Umgehung können in der kommenden Woche weitergehen. So viel zum wichtigsten Fakt. Doch die juristische Aufarbeitung der Vergabe des Bauauftrages für den größten Teil der Arbeiten geht weiter. Darüber hat Landrat Michael Busch (SPD) gestern Abend informiert. "Hochkomplex", betonte Busch, ist die Situation, in die der Landkreis bei der Vergabe des mehrere Millionen Euro umfassenden Bauauftrages geraten ist.
Vorgeschichte: Im Mai hat das Landratsamt entschieden, die Bauarbeiten dem zweitgünstigsten von acht Bietern zu übertragen. Der ursprünglich günstigste Bieter kam nicht in die Wertung. Weil es massive Zweifel am korrekten Zustand und der ordnungsgemäßen Zustellung des Angebotes gab, begründete Busch diese Entscheidung, die in Absprache mit Fachjuristen getroffen wurde.
Der günstigste Anbieter beschwerte sich daraufhin bei der Vergabekammer (einem juristischen Gremium für solche Streitfälle) und bekam Recht. "Entgegen allen Erwartungen der Juristen", wie der Landrat betonte.
Die Folge: Der Landkreis musste die eingereichten Angebote erneut bewerten und erteilte dem günstigsten Anbieter den Auftrag. Damit war wiederum der zweitgünstigste Anbieter, er hatte im Mai den Zuschlag erhalten, nicht einverstanden und zog vor den Vergabesenat des Oberlandesgerichtes (OLG) in München. Die Entscheidung des OLG, in solchen Fällen letzte Instanz, steht noch aus. Deshalb hüteten sich der Landrat und Pressesprecher Dieter Pillmann gestern davor, Prognosen über den Fortgang des Verfahrens abzugeben.
Fest steht aber: Das Landratsamt hat für seine Vorgehensweise die "volle Rückendeckung", wie es Busch formulierte, des Kreistages. Der traf sich nämlich am Montag nur wegen dieser Angelegenheit zu einer Sondersitzung und bestätigte: Den Zuschlag erhält der Anbieter mit dem günstigsten Angebot. "Der Landkreis Coburg kommt mit dieser Entscheidung den Vorgaben der Vergabekammer vollinhaltlich nach", erklärte Dieter Pillmann.


Hoffen auf den Idealfall

Im Landratsamt hofft man nun auf den Idealfall: Das OLG signalisiert bis Ende der Woche (spätestens da will sich das Gericht vorläufig erklären), dass der Landkreis mit seiner Entscheidung richtig liegt. Dann wären die Bauarbeiten, die Anfang kommender Woche beginnen sollten, einigermaßen auf der sicheren Seite. "Einigermaßen" nur deshalb, weil das OLG kurzfristig nur eine Vorab-Erklärung abgeben wird - bis zu einer Verhandlung und einem Urteil dürfte es noch Monate dauern. Allerdings: Erfahrungsgemäß sind Vorab-Entscheidungen und endgültige OLG-Urteile zu 95 Prozent identisch.
Und wenn diesmal nicht? Michael Busch will gar nicht daran denken: "Dann haben wir ein Problem." Ein so großes Problem, das dann sogar zu einer komplett neuen europaweiten Ausschreibung führen könnte - mit erneuten Klagen und Schadensersatzforderungen, deren Ausmaß kaum abzuschätzen ist.
Doch die Hoffnung auf den Idealfall ist da, dann wäre der Zeitplan auch zu halten. Der sieht immer noch wie folgt aus: Baubeginn schnellstmöglichst, erste Sperrungen der Bahnlinie Coburg-Lichtenfels im Januar 2017, Fertigstellung der CO 13 neu im Laufe des Jahres 2018. "Einen Terminplan, den ich nach wie vor erreichen möchte", betonte der Landrat abschließend.
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