Coburg
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Stoschek-Spende: OB Kastner nimmt Stellung

Coburgs Oberbürgermeister bedankt sich für das Angebot des Unternehmers, sich am Bau einer Schlossplatz-Tiefgarage zu beteiligen, weist aber auf ein paar Probleme hin.
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So weist Norbert Kastner (SPD) unter anderem darauf hin, dass der Stoschek-Vorschlag einer direkten Vergabe durch das städtische Bauamt gar nicht möglich ist, sondern laut Vergaberecht dem Stadtrat obliegt.

Die Stellungnahme im Wortlaut:

"Zuerst einmal bedanke ich mich für das großzügige Angebot von Herrn Stoschek, sich mit einer Million Euro am möglichen Bau einer Schlossplatztiefgarage zu beteiligen.

Sicherlich ist es richtig, dass die anstehende Generalsanierung des Landestheaters der sinnvolle Zeitpunkt wäre ein solches Projekt zu realisieren. Tatsache ist aber auch, dass für dieses Projekt derzeit im Haushalt keinerlei Mittel zur Verfügung stehen. Vor diesem Hintergrund und vor dem Hintergrund der notwendigen Haushaltskonsolidierung finden unter der Federführung der IHK bereits seit geraumer Zeit Investorengespräche statt. Wenn das Angebot von Herrn Stoschek den einen oder anderen Investor dazu bewegt, eine Schlossplatztiefgarage zu realisieren, freue ich mich natürlich darüber. Sollte dennoch eine finanzielle Beteiligung der Stadt oder andere Zusagen der Stadt erforderlich sein, hat hierüber allein der Stadtrat zu entscheiden. Das unterscheidet die Entscheidungswege zwischen einem eigentümergeführten Unternehmen und einer Stadt.

Aus dem gleichen Grund scheidet auch eine direkte Vergabe an einen Investor durch das städtische Bauamt aus. Die Entscheidung über so eine bedeutende Maßnahme obliegt nach den gültigen Vorschriften den zuständigen städtischen Gremien. Darüber hinaus wird auch der staatliche Denkmalschutz und die Regierung von Oberfranken hier ein gewichtiges Wort mitreden wollen.

Das hat im Übrigen auch rein gar nichts mit aussitzen zu tun, sondern das sind die rechtlichen Vorgaben, die auch der Oberbürgermeister schlicht zu beachten hat."

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