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Stromtrasse

"P 44": Ein Jahr Luft für Coburg und Lichtenfels

Das Bundeswirtschaftsministerium nimmt beide Varianten der umstrittenen Stromtrasse "P 44" durch die Landkreise Coburg und Lichtenfels aus der Verabschiedung des Netzentwicklungsplanes heraus. Das vermelden die CSU-Abgeordneten Hans Michelbach und Emmi Zeulner nach Gesprächen in Berlin.
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Genug gebündelt: Entlang der ICE-Strecke und der bereits im Bau befindlichen 380-Kilovolt-Höchstspannungsleitung könnte sich die Bundesnetzagentur noch eine weitere Stromleitung mit dem Titel "P 44 mod." vorstellen. Nach massiver Intervention aus dem Landkreis Coburg wurde die Fortschreibung der Pläne aber zumindest bis zum Herbst 2016 auf Eis gelegt. Foto: Berthold Köhler
Genug gebündelt: Entlang der ICE-Strecke und der bereits im Bau befindlichen 380-Kilovolt-Höchstspannungsleitung könnte sich die Bundesnetzagentur noch eine weitere Stromleitung mit dem Titel "P 44 mod." vorstellen. Nach massiver Intervention aus dem Landkreis Coburg wurde die Fortschreibung der Pläne aber zumindest bis zum Herbst 2016 auf Eis gelegt. Foto: Berthold Köhler
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Die Pläne für die beiden Trassenvarianten "P 44" und "P 44 mod." liegen erst einmal auf Eis. Dies hat der Coburger Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach (CSU) nach Gesprächen mit Vertretern des Bundeswirtschaftsministeriums mitgeteilt. Gemeinsam mit seiner Lichtenfelser CSU-Kollegin Emmi Zeulner hat Michelbach dabei auch die ablehnenden Resolutionen der Landkreis Coburg und Lichtenfels an die Staatssekretärin Iris Gleicke überreicht.
Für Hans Michelbach waren die gestrigen Gespräche "ein weiterer wichtiger Schritt" im gemeinsamen Vorhaben: die Trassenvariante "P 44 mod." zu verhindern. Hilfreich war da offensichtlich auch die Großdemonstration am Wochenende in Rödental, bei der über 4000 Menschen aus der Region auf die Straße gingen.
"Gerade auch die Presseberichterstattung der Demonstrationen vor Ort hat Eindruck hinterlassen", bestätigte Emmi Zeulner nach dem Gespräch.


Auch die Endpunkte bleiben offen

Wichtigstes Ergebnis des gestrigen Tages ist demnach: Der Gesetzentwurf, der auch die Festlegung der neuen Trassenverläufe nach dem Netzentwicklungsplan (NEP) 2024 umfasst, soll explizit ohne die beiden Varianten "P 44" und "P 44 mod." verabschiedet werden. Die Beschlussfassung des Gesetzes zum Netzentwicklungsplan soll im Dezember 2015 im Bundestag stattfinden. Das Wirtschaftsministerium habe im Gespräch noch einmal deutlich gemacht, dass die Endpunkte der Trassenverläufe im Entwurf offen gelassen wurden, um keine Festlegung vorab zu treffen.
Wie geht es nun weiter? Derzeit schaut es so aus, als ob über die Trassenvarianten "P 44 mod." sowie "P 44" im Netzentwicklungsplan 2025 entschieden wird. Das Verfahren zum NEP-Entwurf 2025 soll Ende Oktober 2016 beendet werden. Erst dann findet eine endgültige Festlegung statt. Die Entscheidung im Herbst 2016 wird nach einem Gesetzentwurf aus dem Hause von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) deutlich werden. Nichtsdestotrotz ist es laut Michelbach nach wie vor wichtig, dass alle Betroffenen vor Ort Stellung gegen die Variante beziehen. "Denn es bleibt dabei, dass auch das Konsultationsverfahren für die Entscheidung in 2016 am 13. Dezember endet", ergänzte Zeulner.


Einwendungen abgeben!

Neben der Arbeit auf politischer Ebene rufen die beiden Abgeordneten die Bürger vor Ort auf, die Möglichkeit wahrzunehmen, bis zum 13. Dezember 2015 fachliche, insbesondere elektrotechnische, Einwendungen gegen "P 44 mod." vorzubringen. Die Anleitung dazu findet sich ganz einfach auf der Internetseite www.netzentwicklungsplan.de.
Als nächstes folgen Gespräche mit der Bundesnetzagentur. Auch dabei wollen Michelbach und Zeulner nochmals deutlich machen, dass sie eine weitere Verstärkung der ohnehin massiven Eingriffe in die Landschaft durch eine oder mehrere zusätzliche überregionale Trassen nicht akzeptieren werden. Die gesamte Region Coburg und Lichtenfels habe in den vergangenen Jahren zahlreiche Baumaßnahmen und damit verbundene Eingriffe hinnehmen müssen. "Die Region hat ihren weitreichenden Beitrag zur Aufrechterhaltung der Netzstabilität bereits geleistet. Es ist nun an der Zeit, dass auch andere Regionen sich ihrer Verantwortung stellen", fordert Michelbach.
Markus Mönch (parteilos), Weidhäuser Bürgermeister und mit seinen Bürgermeister-Kollegen Organisator der Demonstration, wollte angesichts der Mitteilung Michelbachs nicht gleich in Euphorie verfallen: "Wir haben damit noch keinen Blumentopf gewonnen."


Mönch will noch nicht feiern

Allerdings verfestige die Entscheidung des Wirtschaftsministeriums auch bei ihm den Eindruck, dass der Ärger der Bevölkerung in Coburg und Lichtenfels in Berlin Wirkung zeige. Ein Jahr "Auszeit" für die Planungen rund um "P 44"/"P 44 mod." heißt für Markus Mönch aber auch: "Wir müssen die Stimmung in der Region gegen die Trasse ein Jahr lang hoch halten. Wir müssen weiterkämpfen - ein Jahr lang."

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