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Coburg
Verkehrslandeplatz

Landeplatz: Egal, was passiert - Coburg bezahlt

Nach dem Bürgerentscheid im Landkreis steht die Frage im Raum, ob auch die Coburger über den Bau eines neuen Verkehrslandeplatzes abstimmen sollten. Doch die Stadt könnte höchstens die Projektgesellschaft verlassen - zahlen müsste sie trotzdem.
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Die Landebahn auf der Brandensteinsebene, gesehen aus dem Cockpit. Infrastruktureinrichtungen wie ein Verkehrslandeplatz sind zwar eine freiwillige Leistung, "allerdings im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge, so dass sie einer Pflichtaufgabe angenähert ist", sagt die Regierung von Oberfranken. Foto: Simone Bastian
Die Landebahn auf der Brandensteinsebene, gesehen aus dem Cockpit. Infrastruktureinrichtungen wie ein Verkehrslandeplatz sind zwar eine freiwillige Leistung, "allerdings im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge, so dass sie einer Pflichtaufgabe angenähert ist", sagt die Regierung von Oberfranken. Foto: Simone Bastian
Der Landkreis Coburg wird aus der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg (PGVC) ausscheiden. So haben es die Bürger entschieden. Auf Seiten der Stadt gehen die Dinge momentan noch weiter wie gehabt: Rechtsdirektor Willi Kuballa erhielt die Genehmigung, für weitere fünf Jahre als Geschäftsführer der GmbH tätig zu sein. Gesellschafter sind neben der Stadt Coburg die IHK zu Coburg, der Aeroclub sowie die Unternehmen Brose Fahrzeugteile, Kapp Werkzeugmaschinen, Schumacher Packaging und Wöhner Elektrotechnische Systeme.

Freiwillige Daseinsvorsorge

Die PGVC soll einen neuen Flugplatz im Landkreis Coburg bauen, weil der vorhandene auf der Brandensteinsebene für die Werksflug-Maschinen der Coburger Unternehmen nur eingeschränkt nutzbar ist. Deren Piloten brauchen wegen der kurzen Bahn eine Außenstarterlaubnis, die nur jemand erhält, der mit den Gegebenheiten des Flugplatzes auf dem Plateau hinter der Veste vertraut ist. Die Ausnahmegenehmigung für den Instrumentenflugbetrieb gilt nur bis 2019.

Bei Neida soll deshalb ein neuer Verkehrslandeplatz entstehen. Das Planfeststellungsverfahren dafür läuft; der Landkreis sollte sich mit 1,5 Millionen Euro an den Baukosten beteiligen, die auf 30 Millionen Euro geschätzt werden.

5,5 Millionen Euro soll die Stadt Coburg beisteuern. Noch steht dieser Betrag nicht in einem Haushalt. Lediglich im mittelfristigen Investitionsplan ist die Zahl zu finden, allerdings unter dem Jahr 2019. Der Investitionsplan gilt jedoch nur bis zum Jahr 2018, und er kann bei jeder Haushaltsberatung geändert werden. Doch die Stadt darf aufgrund ihrer Finanzsituation im Moment keine weiteren freiwilligen Leistungen gewähren. Und ein Verkehrslandeplatz ist zumindest keine Pflichtaufgabe. Aber auch keine "klassische freiwillige Leistung", wie Vereinszuschüsse oder freiwillige Angebote im sozialen Bereich, wie ein Sprecher der Regierung von Oberfranken mitteilt. "Beim Bau des Verkehrslandeplatzes handelt es sich zwar auch um eine freiwillige Leistung, allerdings im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge, so dass sie einer Pflichtaufgabe angenähert ist."

Das bedeutet: Die Stadt darf sich grundsätzlich am Bau eines Verkehrslandeplatzes beteiligen, wenn der Stadtrat dies im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge für geboten hält. Aber was, wenn die Bürger meinen, dass das nicht erforderlich ist? Die Initiatoren des Bürgerbegehrens im Landkreis reden schon davon, auch in der Stadt eine Abstimmung gegen den Flugplatzneubau in die Wege zu leiten.

Vereinbarung steht

Den Austritt der Stadt aus der Projektgesellschaft könnten die Bürger beschließen, bestätigt Willi Kuballa. Die Satzung der PGVC sehe diese Möglichkeit vor. Aber die Stadt habe sich schon anderweitig gebunden und sei eine Finanzierungsvereinbarung für den Flugplatzbau eingegangen. Aus dieser Zahlungsverpflichtung komme die Stadt nicht mehr heraus - und Bürgerentscheide können sich nicht gegen solche vertraglichen Verpflichtungen richten.

Noch hat niemand eine Fragestellung für ein Bürgerbegehren in der Stadt formuliert. Denn selbst, wenn ein Austritt aus der PGVC möglich wäre, so hätte er wenig Sinn, wenn die Stadt trotzdem für den Bau eines Verkehrslandeplatzes mitbezahlen müsste.

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