Coburg

Für mehr Sicherheit: Längere Sperrzeit im Coburger Steinweg?

Nach dem Vorstoß von CSU und JC für eine Video-Überwachung hat jetzt auch die SBC-Fraktion eine Idee, wie die Coburger Kneipenmeile sicherer werden könnte.
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Der Steinweg ist abends und nachts Coburgs Kneipenmeile. Vor allem an den Wochenenden treffen sich hier viele Menschen. Foto: Jochen Berger
Der Steinweg ist abends und nachts Coburgs Kneipenmeile. Vor allem an den Wochenenden treffen sich hier viele Menschen. Foto: Jochen Berger
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Adelheid Frankenberger, Stadträtin der Stadtratsfraktion "Sozial und bürgernah für Coburg" (SBC), hat einen Antrag gestellt, die Sperrzeit in der Stadt Coburg - und zwar "insbesondere im Steinweg" - zu verändern. Konkret sollten die Lokale künftig zwischen 2 und 6 Uhr nachts geschlossen sein müssen.

Ausnahmen könnte sich Adelheid Frankenberger lediglich an den Wochenenden für eine begrenzte Anzahl von gesondert zu beantragenden Einzelveranstaltungen (bis zu fünf im Jahr je Gaststätte) vorstellen. In diesen Einzelfällen könnte die Sperrzeit von 3 bis 6 Uhr dauern.

Adelheid Frankenberger begründet ihren Antrag wie folgt: "Seit dem Jahr 2005, in dem die Sperrzeit generell auf eine sogenannte Putzstunde zwischen 5 und 6 Uhr festgelegt wurde, stiegen im Stadtgebiet - nach Darstellungen der Polizei in der Presse - die Aggressionsdelikte gegen Personen stark an und verharren seither auf hohem Niveau. Zwischen 2012 und 2016 seien insgesamt sechs Verfahren wegen versuchten Totschlags einzuleiten gewesen. Selbstverpflichtungen der Gaststättenbetreiber und Maßnahmen der Stadtverwaltung wie der Polizei
konnten dieser Entwicklung offensichtlich nur kurzzeitig, aber nicht nachhaltig entgegenwirken. Die Stadt Coburg muss sich hier ihrer Verantwortung für die Sicherheit ihrer Bürger verstärkt annehmen, zumal auch die Verwaltung der Stadt Coburg die erlaubnisrechtlichen Rahmenbedingungen für die derzeitige Situation (hohe Gaststättendichte, keine eigenen Sperrzeitregelungen) geschaffen hat. Wie ebenfalls aus der Presse zu entnehmen war, informiert die Polizei die Stadt Coburg fortlaufend über den Sicherheitszustand im Stadtgebiet und erstellt seit 2012 halbjährlich das ,Lagebild Steinweg'. In diesem Lagebild soll auch schon frühzeitig von Überlegungen zu einer Videoüberwachung als Ultima Ratio und von einer Verlängerung der Sperrzeit als vorrangige
Maßnahme die Rede gewesen sein. Ich als Stadträtin fühle mich, aufgrund der stückchenweise in der Presse veröffentlichten Informationen, durch die Stadtverwaltung, der alle Lagebilder vorliegen, nicht ausreichend informiert."

Und Frankenberger weiter: "Es ist nicht zu verkennen, dass Coburg als Studentenstadt attraktiv bleiben muss. Diese Attraktivität leidet aber, wenn sich innerstädtische Bereiche zum Kriminalitätsbrennpunkt entwickeln und
Ausstrahlung auf die gesamte Stadt gewinnen. Andere Städte haben auf eine solche Entwicklung bereits mit Sperrzeitverlängerungen reagiert und gute Erfahrungen gemacht. Ich bin überzeugt davon, dass sich das Ausgehverhalten geänderten Sperrzeiten anpassen wird, ohne dass die Wirte Einbußen erleiden. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, einer Ghettoisierung des Steinwegs frühzeitig entgegenzuwirken. Wenn im Steinweg für die Wohnbevölkerung eine Nachtruhe nicht mehr möglich ist, wird sich im Quartier mittelfristig auch die Einwohnerstruktur nachhaltig verändern, was zu einer weiteren nachteiligen Entwicklung der Innenstadt führen wird. Gerade vor diesem Hintergrund könnte ein Sanierungsgebiet Steinwegvorstadt scheitern. Orientieren wir uns an der Sache, dann nehmen wir auch unsere Verantwortung wahr. Arbeiten wir mit unserer Polizei zusammen, anstatt die Verantwortung bei diesem Problem nur an andere zu verweisen. Wir sind der Stadtrat der Stadt Coburg."

Der Frankenberger-Antrag ist der zweite Vorschlag binnen kurzer Zeit, der zu diesem Thema auf den Tisch kommt. Vor wenigen Wochen hatte bereits die CSU/JC-Fraktion eine Video-Überwachung der Coburger Kneipenmeile vorgeschlagen. Allen voran SPD und CSB haben sich aber bereits gegen diesen Vorschlag ausgesprochen; eine Mehrheit im Coburger Stadtrat für diese Idee ist deshalb sehr unwahrscheinlich. Ob der Frankenberger-Vorschlag außerhalb der vierköpfigen SBC-Fraktion Unterstützer findet, bleibt abzuwarten.

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