Coburg
Strafanzeige

Familienvater aus Coburg auf der Flucht

Seit neun Jahren kämpft eine Coburgerin um Unterhalt für sich und ihre Kinder. 2006 verließ sie ihr damaliger Ehemann und verschwand ins Ausland. Die Frau fühlt sich in ihrem Kampf von der Justiz alleingelassen.
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Danielle St-Arneault fordert vor allem für ihre Kinder Unterhalt. Symbolbild: underdogstudios /Fotolia Grafik: reeel/Fotolia
Danielle St-Arneault fordert vor allem für ihre Kinder Unterhalt. Symbolbild: underdogstudios /Fotolia Grafik: reeel/Fotolia
Danielle St-Arneault ist mit ihrer Geduld und ihren Kräften am Ende. Seit neun Jahren kämpft sie um Unterhaltszahlungen von ihrem flüchtigen Ehemann für sich und zwei gemeinsame Kinder. "Über 100 000 Euro schuldet er uns inzwischen", sagt sie. Bereits 2006 wird ein Ermittlungsverfahren beim Amtsgericht Coburg eingeleitet, im November 2007 stellt Danielle St-Arneault Strafanzeige wegen Verletzung der Unterhaltspflicht bei der Staatsanwaltschaft Coburg. Erreicht hat sie bisher nichts und wirft den Gerichten Untätigkeit und Desinteresse vor.

Im Jahr 2005 war die junge Familie mit zwei Kindern aus den USA nach Deutschland gekommen. Der Ehemann der Klägerin arbeitete bei einer Coburger Firma. "2006 reiste er ins Ausland, und ich habe nie wieder etwas von ihm gehört oder gesehen", erzählt Danielle St-Arneault. Zudem erfährt sie, dass ihr Ehemann in Frankreich auch eine Familie hat, also in Bigamie lebt. Ein Jahr nach der Flucht des Mannes lässt sie die Ehe annullieren.

Los Angeles, Malta, Madrid

Im März 2008 erhält sie einen Brief von der Staatsanwaltschaft, in dem ihr mitgeteilt wird, dass Fahndungsmaßnahmen eingeleitet wurden. Ein paar Monate später findet die junge Frau heraus, dass ihr Mann in Los Angeles mit einer neuen Partnerin lebt. Das teilt sie der Staatsanwaltschaft mit. "Die haben aber kein Interesse gezeigt."

2012 wird bekannt, dass der Flüchtige sich in Madrid aufhält, was der Anwalt von Danielle St-Arneault wiederum an die Staatsanwaltschaft weitergibt. Von dort bekommt er die Antwort, dass der Mann in der spanischen Hauptstadt ausfindig gemacht wurde und dass die Klägerin die bislang geschuldeten monatlichen Unterhaltsbeiträge auflisten solle. Dieser Bitte kommt sie nach. Ein entsprechender Brief des Anwalts geht an die Staatsanwaltschaft. Das ist im Oktober 2012. Im Juni 2013 teilt die zuständige Staatsanwältin mit, dass das Verfahren vorläufig eingestellt wird. Sie bittet gleichzeitig aber darum, der Staatsanwaltschaft etwaige Informationen über den Aufenthalt des Beschuldigten zukommen zu lassen, damit die Fahndungsmaßnahmen eingeleitet werden können.

Im März 2014 wird der Flüchtige in Malta gesichtet. Das Prozedere ist das gleiche: Anwaltsbrief an die Staatsanwältin, von dort Bitte um Auflistung der geschuldeten monatlichen Unterhaltsbeiträge. Im Dezember dann die Antwort der Justizbehörde: "Es ist den deutschen Strafverfolgungsbehörden nicht gestattet, unmittelbar dort tätig zu werden."

Das bestätigt Martin Dippold, der Stellvertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts, Anton Lohneis. "Wir haben außerhalb von Deutschland keine Hoheitsbefugnis." Es sei lediglich ein zeit- und arbeitsaufwendiges Rechtshilfeersuchen möglich. "Wir laufen da ständig hinterher und müssen warten, was wir aus dem Ausland kriegen", stellt er fest. Nichtsdestotrotz liefen die Ermittlungen weiter. "Sie werden erst dann als beendet erklärt, wenn die Unterhaltspflicht endet."

Auch Großeltern haften

Danielle St-Arneault ist inzwischen nicht untätig und wendet sich an die Eltern ihres früheren Ehemannes, um wenigstens Geld für ihre Kinder zu bekommen. "In Europa ist das so geregelt, dass auch die Großeltern gefordert sind, Unterhalt für die Enkel zu zahlen, wenn der Sohn das nicht tut", erläutert sie. Tatsächlich ist die Rechtslage so, dass ein unterhaltsbedürftiges Kind zunächst erst einmal Anspruch auf Kindesunterhalt gegen seine Eltern hat. Wenn die aber wegen nicht ausreichenden Einkommens nicht zahlen können oder wenn die Rechtsverfolgung ausgeschlossen oder erheblich erschwert ist (zum Beispiel, weil der Aufenthaltsort eines Elternteils unbekannt ist), können unter Umständen auch Großeltern herangezogen werden (sogenannte Ersatzhaftung der Großeltern). Ihre Schwiegereltern seien vermögend genug, um Unterhalt zahlen zu können, sagt Danielle St-Arneault. Ein Jahr lang, 2006, hätten sie das auch schon getan. "Wir haben 500 Euro im Monat von ihnen bekommen. Aber nur das eine Jahr."

Für Anträge auf Zahlung von Kindesunterhalt durch die Großeltern ist das Amtsgericht zuständig. Also wendet sich Danielle St-Arneault im November 2013 dorthin und bekommt die Antwort, dass sich die Coburger Behörde für örtlich nicht zuständig erklärt, weil die Großeltern in Frankreich leben. Der Antrag wird an das Amtsgericht Bamberg abgegeben. Auf Anfragen dort gibt es bislang zweimal die Antwort, dass noch kein Zustellungsbescheid vorliegt - zuletzt am 16. Januar dieses Jahres. Das heißt, es gibt keine Bestätigung dafür, dass die Aufforderung zur Unterhaltszahlung überhaupt angekommen ist.

Für Danielle St-Arneault ist das alles nur schwer zu ertragen. Sie wird weiter kämpfen - vor allem im Interesse ihrer Kinder.
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