Coburg
Stellungnahme

FDP-Politiker wirft Verwaltung "Versagen" vor

Weiter Wirbel um den Resturlaub von Oberbürgermeister Norbert Kastner (SPD). Jetzt meldet sich mit Hans-Heinrich Eidt auch einer der zwei FDP-Stadträte zu Wort, die in nicht-öffentlicher Sitzung als einzige gegen eine Ausbezahlung der noch zu Buche stehenden 70 Tage gestimmt haben.
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In seiner Stellungnahme erklärt Eidt, dass man Kastner sehr wohl das zukommen lassen wolle, was ihm zusteht - in der besagten Sitzung hätten er und sein FDP-Kollege Ulrich Herbert jedoch über die "Inkompetenz" der Verwaltung geärgert. So seien viele der gestellten Fragen nicht oder nicht richtig beantwortet worden. Wörtlich schreibt Eidt in seiner Stellungnahme: "Ein Politikum ist das Versagen der zuständigen Verwaltung: künftig wird das Vertrauen in deren objektive Sachbearbeitung erschüttert, weil man sich nicht mehr auf angeblich fachlich geprüfte Stellungnahmen der Fachämter verlassen kann." Denn die Fachämter seien nicht in der Lage gewesen, im Verwaltungssenat und im Stadtrat korrekte Angaben zu machen und die rechtlichen und rechnerischen Grundlagen darzustellen. "Es genügte nicht, mündlich irgendwelche in der Eile nicht nachvollziehbare Umrechnungsformeln anzugeben", schimpft Eidt. Zu einer ordnungsgemäßen Information hätte es seiner Meinung nach gehört, auf viele der gestellten Fragen hin die Grundlagen klar darzulegen. Allen voran: "Konnte der OB tatsächlich 70 Tage keinen Urlaub nehmen?"Eidt, der auch als ehrenamtlicher Bürgermeister-Stellvertreter fungiert, erinnert sich: "Im August 2013 wurde ich gefragt, ob ich zwei Wochen lang lang zur Verfügung stehe, weil alle drei Bürgermeister gleichzeitig in Urlaub waren. Mussten dann 30 Tage vergütet werden?" Weitere Fragen die Eidt hat, lauten: Unter welchen Voraussetzungen wird Urlaub übertragen? Auf Antrag? Wenn ja, bei wem? Wer ist der zuständige Dienstherr? Und: Wie viele Tage können wie lange übertragen werden? Sowie: Hätte nicht ein Teil des Urlaubs noch im Jahr 2014 genommen werden können/müssen?
"Diese Fragen wurden nicht beantwortet", klagt Eidt und erklärt: "Diese Inkompetenz - und nicht das berechtigte Anliegen des OB - ließ uns gegen den Beschluss stimmen." ct
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