Coburg

Die große Parkplatz-Diskussion

Die Vertreter der großen Stadtratsfraktionen betonen, dass das Papier nur ein Entwurf sei. Allerdings stammen die Zielvorgaben dafür vom Stadtrat.
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Nein, hier wird noch keine Schlossplatz-Tiefgarage gebaut. Aber sie ist wieder in der Diskussion - wie das Parkplatzkonzept insgesamt. Foto: O.Schmidt
Nein, hier wird noch keine Schlossplatz-Tiefgarage gebaut. Aber sie ist wieder in der Diskussion - wie das Parkplatzkonzept insgesamt. Foto: O.Schmidt
Jetzt will es niemand gewesen sein: Viele Fraktionen üben Kritik und allen voran Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) und Zweite Bürgermeisterin Birgit Weber (CSU) beteuern, dass es sich bei dem von den Planern vorgelegten Konzept ja lediglich um einen Vorschlag handele, der nun weiter diskutiert werden müsse (Tageblatt vom 23. Juni). Dabei hat der Stadtrat recht konkret die Ziele vorgegeben, was das Konzept erfüllen soll, - oder zumindest haben es diejenigen Stadträte getan, die an einem Workshop im Februar beteiligt waren. Damals hieß es, wie aus den Protokollen hervorgeht: Es soll mehr Anwohnerstellplätze in der Innenstadt geben, der Parksuchverkehr soll reduziert werden. Deshalb sollen Kurzzeit-Parkplätze wegfallen. Ausdrücklich wird in dem Protokoll vermerkt, dass damit vor allem die obere Mohrenstraße und die Webergasse gemeint sind. Weitere Passagen aus dem Protokoll lassen sich so interpretieren: Der Gemüsemarkt soll möglichst autofrei werden, dafür wird in der Nähe eine Quartiersgarage vornehmlich für Bewohner dieses Bereichs errichtet.

Aus diesen Wünschen haben die Autoren des Parkraumkonzepts Vorschläge entwickelt, zum Beispiel den, die Zahl der gebührenfreien Stellplätze drastisch zu reduzieren - zugunsten der Anwohnerparkplätze. Denn deren Zahl reicht nicht, obwohl schon zwei Parkausweisinhaber sich einen Platz quasi teilen müssen und pro Haushalt nur ein Ausweis ausgestellt wird.


Kritik an Weber

"Das Konzept ist so nicht akzeptabel", sagte Jürgen Oehm, der Fraktionsvorsitzende von CSU/JC, am Freitag dem Tageblatt. "Es geht ja nur zu Lasten der Kundenparkplätze!" Die CSU werde garantiert nicht zum "Totengräber für den Einzelhandel". Denn: "Eine Kleinstadt wie Coburg hat und braucht nun einmal auch den Individualverkehr." Weitere Ideen, wie nun vorzugehen ist, wollen CSU, JC und Pro Coburg am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz unterbreiten.

Petra Schneider, Vorsitzende der SPD-Fraktion, sieht an dem vorliegenden Konzeptentwurf ebenfalls noch großen Änderungsbedarf. "Das, was da vorgelegt wurde, wird nie eins zu eins umgesetzt." Sie kritisiert unter anderem, dass dadurch die Schlossplatz-Tiefgarage wieder ins Gespräch komme, obwohl die kaum zu verwirklichen sei. Vor allem aber dauert ihr das ganze Verfahren zu lang: Das Parkraumkonzept werde dringend für die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (Isek) im Bereich Einzelhandel gebraucht, sagt sie. "Das Isek steht still, weil die Baubürgermeisterin da nichts voranbringt!" Was die Zahl und Art der Parkplatze angehe, sei das "ein ständiges Abwägen. Wir wollen keine autofreie Stadt, aber wir können nicht alle zu 100 Prozent bedienen. Und es ist nicht nur der Einzelhandel, der die Innenstadt attraktiv macht. Es gibt auch noch den Dienstleistungsbereich. Das Ziel muss sein, Leute in die Stadt zu bringen, zum Beispiel auch durch Arbeitsplätze."


Abwägeprozess

"Höchst kritisch" stehen auch die Christlich-Sozialen Bürger (CSB) dem Konzept gegenüber. Fraktionsvorsitzender Christian Müller hält es für grundsätzlich falsch, den Parkraum als isoliertes Thema zu betrachten. "Es geht doch darum, wie wir die Innenstadt insgesamt entwickeln wollen." Er glaubt, dass es künftig Ecken geben wird, an denen Handel gar nicht mehr stattfinden wird. Gleichzeitig kann er nicht begreifen, dass in der Ketschengasse die "bestens bewährte Brötchentaste" abgeschafft werden soll. Eine Erweiterung des Parkhauses Post, speziell um Plätze für Anwohner zu schaffen, könne er sich vorstellen.

Martina Benzel-Weyh, Sprecherin der ebenfalls vierköpfigen Grünen-Fraktion, verteidigt das Ziel, den Parksuchverkehr zu reduzieren. "Das war eine der Anforderung aus dem Workshop im Februar, dass das Kurzzeitparken verringert werden soll." Der nun vorliegende Konzeptentwurf verringere aber vor allem die gebührenfreien Parkplätze für Anwohner, kritisiert Martina Benzel-Weyh: Davon befänden sich einige in Wohnbereichen. Kurzzeitparken solle auf maximal 30 Minuten beschränkt werden; wer länger parken wolle, könne ins Parkhaus. "Man ist in zwei bis drei Minuten vom Parkhaus Mauer zur Herrngasse gelaufen. Das kann mir keiner erzählen, dass die Innenstadt stirbt, wenn man drei Minuten laufen muss."

Barbara Kammerscheid (SBC) verweist ebenfalls darauf, dass es sich beim vorliegenden Papier um einen Entwurf handle, den der Stadtrat noch verändern werde. "Für unsere Fraktion ist es wichtig, ein Zwischending zu finden zwischen öffentlichen Parkplätzen und Anwohnerparken. Wir können in der Stadt nicht nur Wohnungen bauen und Anwohnerparken machen. Es müssen auch Möglichkeiten fürs Kurzzeitparken bleiben, für maximal eine Stunde."
Auch der FDP-Kreisverband Coburg meldete sich am Freitagabend noch zu Wort und forderte mehr Kurzzeit-Parkplätze für den Einzelhandel. Während der Nacht könnten diese Stellplätze den Anwohnern zur Verfügung stehen.


Wieviel Parkplätze braucht's?

Theoretisch sei die Coburger Innenstadt gut mit Parkplätzen für den Handel versorgt, heißt es in einem anderen Papier, nämlich dem Bericht über die "Vorbereitenden Untersuchungen für die nördliche Innenstadt". Darin geht es um das künftige Sanierungsgebiet Steinwegvorstadt. Allerdings kommt auch dieses Papier zu dem Schluss, dass in der Coburger Innenstadt Kurzzeitparkplätze zum Be- und Entladen fehlen und dass die Fußgängerzone punktuell oder zu bestimmten Zeiten besser erreichbar sein sollte. Auch fehlen in der Steinwegvorstadt Anwohnerparkplätze, vor allem auf der östlichen Seite. Der Gemüsemarkt sei da nicht ausreichend, heißt es in dem Papier.
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