Coburg
Diskussion

CSB für Parkdeck an der Oberen Klinge in Coburg

Die Chrtistlich-Sozialen Bürger kritisieren die Baubürgermeisterin und fordern einen Runden Tisch.
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In Coburg tobt eine Diskussion um Parkplätze, Parkgebühren und eventuell neue Parkhäuser oder -decks. Foto: Jochen Berger
In Coburg tobt eine Diskussion um Parkplätze, Parkgebühren und eventuell neue Parkhäuser oder -decks. Foto: Jochen Berger
Für die Stadtratsfraktion der Christlich-Sozialen Bürger (CSB) ist das von Verkehrsplanern vorgelegte Parkraumkonzeptes "nicht akzeptabel". Bevor der Stadtrat ein Parkraumkonzept für die Innenstadt verabschiede, bedarf es nach Ansicht der vierköpfigen CSB-Fraktion einer breiten öffentlichen Diskussion mit Bürgern und Trägern öffentlicher Belange. "Die CSB schlagen dazu einen runden Tisch vor", heißt es in einer Pressemitteilung.

Die Fraktion störe besonders, dass mit der angedachten Neuordnung der Stellplätze im innerstädtischen Bereich ein "Paradigmenwechsel" vollzogen werde, der nicht hinreichend abgestimmt wurde. Sei bisher bei der Stellplatzordnung auf ein ausgeglichenes Verhältnis von Bewohnerparken und Besucherparken geachtet worden, solle zukünftig das Bewohnerparken deutlich bevorzugt werden. Nach Auffassung der CSB-Fraktion ist Parkraum für Bewohner aber "zuvörderst eine private Angelegenheit von Vermietern und Wohnungseigentümern". Klipp und klar heißt es in der Pressemitteilung: "Es ist nicht Aufgabe der öffentlichen Hand, im öffentlichen Raum für private Belange Stellflächen vorzuhalten." Entsprechende Bewohnerparkbereiche seien bereits "Zugeständnisse an die besonderen Umstände der Innenstadt". Die Stellplatzproblematik könnte aber gut durch Quartierstiefgaragen gelöst werden.


Vermietungen immer koppeln

Die CSB fordern deshalb als einen der möglichen Schritte, um Bewohnern das Abstellen ihres Fahrzeuges zu ermöglichen, Wohnungen künftig im Innenstadtbereich mit der zwingenden Vermietung eines Stellplatzes zu koppeln. Die städtische Wohnbau, welche die Parkierungsanlagen betreibt, ist nach Auffassung der CSB-Fraktion gefordert, ihre Vermietpraxis zu ändern.

Weiterhin kritisiert die CSB-Fraktion, dass die Parkraumplanung isoliert von der Innenstadtentwicklung betrachtet worden ist. Angesichts der verschiedenen Interessen sei die in der Stadtentwicklung gewünschte Nutzung der Innenstadtbereiche zu definieren. Die Ausgestaltung des Parkraumkonzeptes habe den Anforderungen der gewünschten Nutzung zu entsprechen. Wo Einzelhandel stattfinde, sei ein hinreichendes Kurzparkangebot "zu akzeptablen Gebühren" vorzusehen.

Die vorgeschlagene Erhöhung der Parkgebühren und die Verkürzung der Höchstparkzeiten seien "unsachgemäß", so die CSB. Gefordert seien hier ebenfalls auf die jeweiligen kleinteiligen Bereiche (Straßen) abgestimmte Lösungen. So habe sich in der Ketschenvorstadt die anlässlich der Stadtsanierung konzipierte Parkregelung einschließlich "Brötchentaste" bewährt.

Die von der Stadtverwaltung beauftragten Planer hätten bei ihrer Konzepterstellung zu wenig auf die örtlichen Gegebenheiten Coburgs geachtet, kritisieren die Christlich-Sozialen Bürger in ihrer Stellungnahme.


Planung über die Köpfe hinweg

Und die Baureferentin Birgit Weber (CSU) habe es versäumt, die wesentlichen Rahmenbedingungen des Parkraumkonzeptes vorab in die öffentliche Diskussion einzubringen. "Sie hat eine Planung über die Köpfe der Betroffenen hinweg fertigen lassen", heißt es. Und weiter: "Sie hat es versäumt, rechtzeitig auf den in ihrer Verantwortung ablaufenden Planungsprozess Einfluss zu nehmen um die besonderen Bedürfnisse der Coburger Innenstadt in die Überlegungen einfließen zu lassen."

Diese Fehler des bisherigen Entwicklungsprozesses müssen jetzt beseitigt werden. Dabei mahnen die Christlich-Sozialen Bürger jedoch auch eine zügige Entscheidung an. Von der Verabschiedung eines stimmigen Parkraumkonzeptes hängen das erweiterte Sanierungsgebiet Steinweg und die Bewilligung von Fördermitteln ab.

Die CSB-Stadtratsfraktion stellt sich eine Erweiterung des Parkhauses Post um zusätzliche Bewohnerstellplätze für das Steinwegquartier und ein Parkdeck auf dem Theaterparkplatz an der Oberen Klinge, vor.

Der CSB-Fraktion gehören Christian Müller, Gerhard Amend, Hans Weberpals sowie der ehemalige Baubürgermeister Hans-Heinrich Ulmann an.
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