Coburg
Stadtrat

Alles neu in den städtischen Gremien

Durch Austritte und neue Zusammenschlüsse haben sich die Kräfteverhältnisse im Coburger Stadtrat derart verändert, dass davon auch die Zusammensetzung der Gremien betroffen ist. In einer außerplanmäßigen Stadtratssitzung wurden am Donnerstag die entsprechenden Beschlüsse gefasst.
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Symbolfoto: CT-Archiv / Jochen Berger
Symbolfoto: CT-Archiv / Jochen Berger
Zunächst waren die Stadtratsmitglieder Adelheid Frankenberger, Barbara Kammerscheid und Mathias Langbein Anfang Februar aus der SPD-Stadtratsfraktion ausgetreten. Am 13. Februar unterzeichneten die drei Stadträte gemeinsam mit René Hähnlein (Die Linke) den Vertrag für die neue Fraktion "Sozial und bürgernah für Coburg", kurz: SBC. Durch die drei Austritte hat die SPD nur noch elf (vorher 14) Sitze im Stadtrat und entsprechend jeweils einen Sitz in den Stadtratssenaten verloren - statt drei Sitzen hat sie jetzt, ebenso wie die CSU, nur noch jeweils zwei.

Drei Wochen später war die Ausschussgemeinschaft aus den Jungen Coburgern (JC), FDP und ÖDP Geschichte und die Stadtratsmitglieder der JC schlossen sich mit der CSU zur gemeinsamen Fraktion CSU/JC zusammen. Diese ist mit zwölf Mitgliedern nun stärkste Kraft im Stadtrat. An der Zahl der Senatssitze - jeweils zwei - ändert sich dadurch aber nichts.

Schließlich gab Martin Ruggaber, der wegen sexuellen Missbrauchs eines Jugendlichen verurteilt wurde, am 9. März seinen Rücktritt als SPD-Stadtrat bekannt. Seinen Platz erhält der erste Nachrücker auf der SPD-Liste, Andreas Gehring. Gehring war schon von 2002 bis 2014 Mitglied des Stadtrats. Auf Senatsebene bildeten sich zudem drei Ausschussgemeinschaften.

Zunächst musste der Stadtrat am Donnerstag alle Gremien-Mitglieder pauschal abberufen - oder wie es Jürgen Oehm (CSU) flapsig formulierte: "Wir sägen uns selber ab." Anschließend wurden die insgesamt 23 Gremien - entsprechend der Vorschläge der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften - neu besetzt. Einen Änderungswunsch hatte Jürgen Heeb (WPC) lediglich bei der Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft in Nordwest-Oberfranken: An seine Stelle als Vertreter der Ausschussgemeinschaft WPC, FDP, ÖDP tritt ÖDP-Stadtrat Klaus Klumpers.

Im Rechnungsprüfungsausschuss sitzt Klumpers übrigens für die Grünen, im Kultur- und Schulsenat für die CSB. Die Fraktionen haben für ihre Sitze selbst das Vorschlagsrecht, sind aber nicht verpflichtet, dafür ein Mitglied ihrer eigenen Fraktion zu nominieren.

Die Besetzung der wichtigsten Gremien

Finanzsenat: Friedrich Herdan, Thomas Bittorf (CSU/JC), Bettina Lesch-Lasaridis, Stefan Leistner (SPD), Wolf-Rüdiger Benzel (Die Grünen), Gerhard Amend (CSB), René Hähnlein (SBC), Horst Geuter (WPC).

Verwaltungssenat Frank Völker, Hubertus Prinz von Sachsen-Coburg und Gotha (CSU/JC). Franziska Bartl, Andreas Gehring (SPD), Angela Platsch (Die Grünen), Hans Weberpals (CSB), Barbara Kammerscheid (SBC), Jürgen Heeb (WPC).

Bau- und Umweltsenat Jürgen Oehm, Max Beyersdorf (CSU/JC), Petra Schneider, Andreas Gehring (SPD), Wolfgang Weiß (Die Grünen), Hans-Heinrich Ulmann (CSB), Mathias Langbein (SBC), Peter Kammerscheid (WPC).

Kultur- und Schulsenat Maximilian Forkel, Hans-Herbert Hartan (CSU/JC), Martin Lücke, Stefan Leistner (SPD), Martina Benzel-Weyh (Die Grünen), Klaus Klumpers (CSB), Adelheid Frankenberger (SBC), Jürgen Heeb (WPC).

Jugendhilfesenat Mathias Zimmer, Kurt Knoch (CSU/JC), Monika Ufken, Gabriele Morper-Marr (SPD), Martina Benzel-Weyh (Die Grünen), Christian Müller (CSB), René Hähnlein (SBC), Jürgen Heeb (WPC).

Rechnungsprüfungsausschuss Thomas Bittorf, Hubertus Prinz von Sachsen-Coburg und Gotha (CSU/JC), Dominik Sauerteig, Bettina Lesch-Lasaridis (SPD), Klaus Klumpers (Die Grünen), Christian Müller (CSB) und René Hähnlein (SBC).

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