Bad Rodach
Stadtrat

1,1 Millionen Euro Kostensteigerung sind dem Gremium zu viel

Auf den Boden der finanziellen Tatsachen wurde der Stadtrat von Bad Rodach in seiner jüngsten Sitzung zurückgeholt, als Architekt Michael Schoener, Büro Schoener und Panzer, Leipzig, seine Pläne zum Umbau des Jagdschlosses und der Rückertschule vorstellte.
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Etwa 900 000 Euro soll die Sanierung der Rückertschule kosten. Für manche Stadträte zu viel des Guten.  Foto: Martin Rebhan
Etwa 900 000 Euro soll die Sanierung der Rückertschule kosten. Für manche Stadträte zu viel des Guten. Foto: Martin Rebhan

Auf den Boden der finanziellen Tatsachen wurde der Stadtrat von Bad Rodach in seiner jüngsten Sitzung zurückgeholt, als Architekt Michael Schoener, Büro Schoener und Panzer, Leipzig, seine Pläne zum Umbau des Jagdschlosses und der Rückertschule vorstellte. Als er das Gremium davon informierte, dass bei der kompletten Umsetzung seiner Pläne mit einem Investitionsvolumen von etwa 1,1 Millionen Euro zu rechnen ist, herrschte im Sitzungssaal zunächst betroffenes Schweigen. Schoener erläuterte, dass der Einbau eines Fahrstuhls im Jagdschloss, um dieses barrierefrei zu gestalten, mit 200 000 Euro zu Buche schlagen würde. Für die Sanierung der Rückertschule müssten demnach 900 000 Euro aufgewendet werden.

Zahlen nicht nachvollziehbar

Für Stephan Schink (CSU) waren die Zahlen nicht nachvollziehbar. "Im Jahr 2017 hat man von 590 000 Euro gesprochen, zwei Jahre später sollen es plötzlich 1,1, Millionen Euro werden". Für den Stadtrat ist diese Kostensteigerung nicht nachvollziehbar. "Das Gebäude ist seit zwei Jahren kein anders", betonte Schink. Architekt Schoener erklärte hierzu, dass es in den vergangenen Jahren zu einer Steigerung der Baukosten von über 20 Prozent gekommen sei und seine Kostenschätzung auch Eventualitätspositionen enthält, deren Ausführungen zwar nicht zwingend notwendig aber durchaus ratsam und zukunftsorientiert wären. Auch verwies Schoener darauf, dass bei ersten Kostenschätzung auf die Beurteilung von Fachplaner verzichtet wurde. Bürgermeister Tobias Ehrlicher (SPD) bezeichnete es als absolut "seriös", wenn bei den Planungen das Ganze betrachtet wird.

Für Michael Pertsch (SPD) sind 900 000 Euro für den "Umbau einer Bücherei" einfach zu viel. Der Hinweis von Kämmerer Michael Fischer, dass im Haushalt zwar die 200 000 Euro für den Fahrstuhl eingeplant seien, der Finanzplan für die Jahre bis 2022 keine entsprechenden Ausgaben vorsieht, gab ein Übriges. Nicht verwunderlich war es, dass der Stadtrat beschloss, die Barrierefreiheit im Jagdschloss umzusetzen, die geplanten Arbeiten an der Rückertschule einer genaueren Betrachtung zu unterziehen. Bürgermeister Tobias Ehrlicher (SPD) gab das Ziel aus, das Projekt "Rückertschule" bis zum Stadtjubiläum im Jahr 2024 umzusetzen. Den finanziellen Kraftakt "Wir müssen stramm finanzieren" will er auch dadurch stemmen, indem er weitere Fördergelder, unter anderem bei der Oberfrankenstiftung, abgreift. Von staatlicher Seite besteht eine Förderzusage in Höhe von 60 Prozent der förderfähigen Kosten. Auf Nachfrage teilte Ehrlicher mit, dass es nicht förderschädlich sei, wenn die Stadt das Gesamtprojekt in Bauabschnitte aufteilt. Keinen erhöhten Diskussionsbedarf gab es bei der Flächennutzungsplanänderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Unterm Dammüllersweg" und bei der Flächennutzungsplanänderung "Am Rodacher Weg" in Lempertshausen. Nachdem die Hinweise der Träger öffentlicher Belange gewürdigt wurden, fasste der Stadtrat einstimmig die entsprechenden Beschlüsse.

"Zukunftsforum Bad Rodach"

Geschäftsleiter Uwe Schmidt ging auf einen Antrag des "Zukunftsforum Bad Rodach" ein, der darauf abzielte, bei der kommenden Kommunalwahl den stimmberechtigten Bürgern Briefwahlunterlagen unaufgefordert zukommen zu lassen, um damit die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Schmidt verlas ein Schreiben des bayerischen Innenministeriums aus dem hervorgeht, dass ein solches Verfahren dem verfassungsrechtlichen Leitbild einer geheimen Wahl widerspreche und daher nicht möglich sei.

Christoph Herold (CSU) bat im Namen des Elternbeirates und der Schulleitung der Grund- und Mittelschule, dass sich die Stadt der Parksituation vor dem Schulgebäude annimmt. Auch stellte man fest, dass der "Dr.-Albin-Schubert-Weg" zum Treffpunkt für rauchende Jugendliche wird. Hier wünschte sich die Schule, dass das städtische Ordnungsamt einschreitet. "Seitens der Schule wird Rauchen als Einstiegsdroge gesehen", begründet Herold den Vorstoß. Bürgermeister Ehrlicher vertrat die Auffassung, dass dies Aufgabe der Polizei sei, die über die Situation bereits informiert wurde. Geschäftsleiter Uwe Schmidt ergänzte, dass hier auch der Jugendkontaktbeamte eingeschaltet wurde. "Leider hat ihn noch keiner gesehen", meinte Schmidt etwas sarkastisch.

Von Christoph Herold und Stephan Schink wurde der Aufruf der Stadt, dass man in den einzelnen Stadtteilen Ansprechpartner suche, die sich um die Spielplätze kümmern, offensichtlich missverstanden. Auf Nachfrage der beiden Stadträte stellte Tobias Ehrlicher klar, dass es keinesfalls darum gehe, Aufgaben der Stadt und Verantwortung zu übertragen. Vielmehr ging es nach seinen Worten darum, Bürger zu finden, die hin und wieder eine Reinigungsaktion organisieren oder sich darum kümmern, dass die Spielgeräte mit frischer Farbe versorgt werden. "Wenn hier etwas missverständlich rübergekommen ist, tut es mir leid", so Ehrlicher.

Mit dem Verhalten einiger Bürger in Breitenau zeigte sich Dritte Bürgermeisterin Nina Klett überhaupt nicht einverstanden. Nach dem kürzlichen Hochwasser gab es Anwohner die sich "frech und ungezogen" gegenüber der Stadt gezeigt haben. Klett weiter: "Es gibt bei Naturereignissen eben keine einhundertprozentige Sicherheit". Bernd Werner (FW) wollte wissen wie es zu der Überschwemmung kommen konnte. Bürgermeister Ehrlicher stellte klar, dass das dortige Regenrückhaltebecken ausreichend dimensioniert sei. "Durch den Starkregen wurde viel Erdreich aus dem angrenzenden Feld in das Becken gespült, was dann dazu führte, dass die Wassermassen nicht mehr bewältigt werden konnten", erklärte Ehrlicher.

Stadtrat in Kürze Ortsverbindungsstraße

Einer Teilsanierung der Ortsverbindungsstraße Lempertshausen-Heldritt, wie von Matthias Thumser (ÖDP) gewünscht, erteilte Bürgermeister Ehrlicher eine Absage. "Wir würden 30000 Euro aus dem Fenster werfen", war von ihm zu hören. In etwa eineinhalb Jahren soll nach seinen Worten die gesamte Straße ausgebaut werden. Ehrlicher räumte gleich ein, dass etwa 20 Bäume entfernt werden müssten.

Ausschüsse

Durch den Austritt von Klaus Geuther, Herbert Müller und Matthias Thumser aus der SPD Fraktion musste Ausschüsse neu besetzt werden. Hermann Liebermann (SPD) sowie Klaus Geuther (SBB) gehören nun dem Bau- und Umweltausschuss an. Herbert Müller (SBB) ist im Ferienausschuss präsent. Neu im Ausschuss Therme Natur ist Michael Pertsch (SPD). Neue Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss sind Axel Dorscht (SPD) und Klaus Geuther (SBB)

Verkaufsoffener Sonntag

Im Rahmen des Markt- und Fischerfestet findet am 2. Juni von 12 bis 17 Uhr ein verkaufsoffener Sonntag in der Kurstadt statt. Darauf einigte sich der Stadtrat einstimmig.

Wohnungen

In der Max-Roesler-Straße entstehen 18 neue Wohnungen. Kämmerer Michael Fischer informierte, dass jetzt bereit 25 Anfragen vorliegen.

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