Bamberg
Wahltrend

Wird nun auch das Bamberger Rathaus grün?

Voller Europa-Euphorie schielen die Bamberger Grünen auf das Oberbürgermeisteramt. Was sagen CSU und SPD dazu?
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Der Aufwärtstrend der Grünen geht weiter, auch in Bamberg. Dort entschieden sich 28 Prozent der Wähler für die einstige Randpartei - fast ebensoviele wie für die CSU (30 Prozent). Aber hat die Europawahl auch Auswirkungen auf die im März anstehende Kommunalwahl? Ist Bamberg gar bereit für ein Grünes Stadtoberhaupt?

Ja, ist GAL-Vorstandsmitglied Christian Hader überzeugt. Man könne die Ergebnisse der Europawahl zwar nicht eins zu eins auf die kommunale Ebene übertragen, "aber Zukunftsthemen werden auch bei der Kommunalwahl eine große Rolle spielen". Doch lässt sich der Klimaschutz, das Steckenpferd des Grünen Erfolgsritts, nicht eher auf höherer Ebene durchsetzen? Ist es nicht schwieriger, damit auch lokal zu punkten? Nein, meint Hader. Um die Umwelt zu schützen, brauche es das Zusammenspiel aus globalem Denken und regionalem Handeln. "Bamberg hat ja auch Klimaziele", merkt er an.

Mit welcher Person man den Chefsessel im Rathaus erobern wolle, sei noch nicht entschieden. "Personalfragen stehen bei uns nie im Vordergrund, sondern Themen", sagt Hader. Seine Partei werde die Frage "zu gegebener Zeit" angehen. "Jetzt ist es aber erstmal wichtiger, dass es inhaltlich vorangeht." Etwas konkreter wird Haders Parteikollegin und Landtagsabgeordnete der Grünen, Ursula Sowa: Im Juli werde man sich positionieren. Sie sei überzeugt, dass ihre Partei auch bei den Kommunalwahlen eine wichtige Rolle spielen werde. Denn dass die Grünen in Bamberg mehr Prozentpunkte erreichten als im bundesweiten Durchschnitt, "liegt nicht nur an unseren Themen, sondern auch an den Menschen." Sowa will die Jubelstimmung für die Kommunalwahl nutzen. "Und ich glaube auch, dass das Rathaus grün wird - und grüner wird", spielt Sowa sowohl auf den Chefsessel als auch eine Stadtratsmehrheit an. Für die Frage, mit welcher Partei man künftig zusammenarbeiten wolle, "müssen sich die Altparteien erst einmal positionieren", sagt Sowa. Wichtig sei, dass die Inhalte zusammenpassten.

Lange bleibt optimistisch

Inhaltliche Konsequenzen aus der Europawahl wolle die Bamberger CSU laut Fraktionsvorsitzendem Helmut Müller nicht für die kommunale Ebene ziehen. "Es war eine emotional aufwühlende Wahl", sagt er. "Aber Persönlichkeitswahlen sind etwas völlig anderes." An ein Grünes Oberbürgermeisteramt glaube er deshalb nicht. Mit anderen Schätzungen wolle er sich zurückhalten, "bis die Konstellationen feststehen", so Müller. "Jetzt kommt es erst einmal darauf an, ob Andreas Starke noch einmal seinen Hut in den Ring wirft."

Müllers Parteikollege Christian Lange, der vermutlich am Montag als OB-Kandidat nominiert wird, ist optimistisch. "Wir sind stärkste Fraktion geblieben und haben in absoluten Zahlen Stimmen gewonnen", sagt Lange. "Das gibt uns Rückenwind für die Kommunalwahl." Allerdings büßt die CSU auf bei Europawahlen kontinuierlich Prozentpunkte ein, auch in Bamberg: Von über 50 Prozent der Stimmen im Jahr 2004 über rund 33 Prozent bei der vorherigen Europawahl entschieden sich diesmal nur noch 30 Prozent für die CSU. Zu etwaigen Partnern im künftigen Stadtrat möchte auch Lange sich nicht äußern. Ein Zweierbündnis für eine Stadtratsmehrheit sei nach Europawahl-Stand rechnerisch aber nur mit den Grünen möglich. Seine Konsequenz aus der Europawahl: "Die Bewahrung der Schöpfung, ein Kernthema der Union, mehr in den Fokus rücken." Und zusammen mit der Jungen Union die jungen Wähler besser erreichen.

Das will auch SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer, der sich in der Kandidatenfrage bedeckt hält. Um das "hohe Ansehen der SPD in der Bamberger Bevölkerung" zu halten, müsse die Partei aber lernen, die Jugend besser zu erreichen. "Junge Menschen nehmen die Politik anders wahr, weil sie anders kommunizieren", so Stieringers Fazit. An einen Grünen Rathauschef glaube er nicht: "Der SPD-Oberbürgermeister Andreas Starke hat weiterhin eine hohe Beliebtheit in Bamberg, auch bei den Grünen", sagt er. "Einen Grünen Bürgermeister neben einem Roten OB kann ich mir aber gut vorstellen".

Kommentar von Michael Memmel: Bereit für den großen Sprung?

Natürlich hat der Oberbürgermeister in seiner Analyse recht: Bei der Europawahl am Sonntag ging es um Parteien, die Kommunalwahl im nächsten März wird sich um Persönlichkeiten drehen. Es tröstet die Bamberger SPD: Die 9,6 Prozent der Stimmen in der Stadt sind kein Grund, die Wahl zum Stadtrat und des Stadtoberhaupts schon abzuschreiben, vor allem wenn Andreas Starke selbst noch einmal antreten sollte (dazu weiterhin keine Aussage).

Unterschätzen dürfen die Genossen genauso wie ihre politischen Kontrahenten die aktuellen Ergebnisse als Stimmungsmesser allerdings nicht. Wer sie mit den Zweitstimmen bei der Landtagswahl vor einem halben Jahr vergleicht, wird nur feine, aber vielleicht entscheidende Unterschiede feststellen. Bei CSU (+1 Prozent auf 30,3) und SPD (-1 Prozent auf 9,6) tut sich wenig, hingegen hat die GAL auf hohem Niveau noch mal zugelegt (+2 Prozent auf 28,4), während die AfD (-3 Prozent auf 7,8) an Rückhalt verliert. Da die Grünen weder im Bund noch im Freistaat in der Regierungsverantwortung stehen und aus der Opposition heraus unverfälscht ihren Markenkern pflegen können, dürfte dieser Trend anhalten.

Die allgemeine Zustimmung für grüne Politik als Sprungbrett nutzend könnte ein GAL-Kandidat glatt bis ins OB-Zimmer springen. Diese historische Chance erzeugt (wie auch bei anderen Parteien) Druck und Begehrlichkeiten: Es gilt, die richtige Frau oder den richtigen Mann für den Job zu finden - einen Menschen, der vor allem die Herzen der (unentschlossenen) Bamberger gewinnen kann. Nicht denjenigen, der sich am resolutesten nach vorne drängelt, um sich politisch selbst zu verwirklichen.

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