Bamberg
Regierungserklärung

Was Söders Regierungserklärung für Bamberg bedeutet

Das Landespflegeamt kommt nicht nach Bamberg, dafür wird das Bayerische Oberste Landesgericht eine Bamberger Außenstelle bekommen.
Artikel drucken Artikel einbetten
Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung Familien umfangreiche Unterstützung versprochen. Foto: Barbara Herbst/Archiv
Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung Familien umfangreiche Unterstützung versprochen. Foto: Barbara Herbst/Archiv
Bürgermeister Christian Lange (CSU) erkennt in Markus Söders Regierungserklärung "ein starkes Signal der Unterstützung für die Familie". In vielen Bereichen sieht Lange Parallelen zu den Bemühungen, die es bereits in Bamberg gibt, etwa zu der von OB Andreas Starke (SPD) und ihm angestoßenen Kita-Offensive. Dass das Landespflegeamt nicht nach Bamberg kommt, bedauert Lange. SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer vermisst in der Regierungserklärung konkrete Lösungen für die zentralen Bamberger Probleme: "Auf unsere Befürchtungen, dass ein Ankerzentrum nach Bamberg kommt, kriegen wir überhaupt keine Antworten. Und bei der Frage, wie wir bezahlbaren Wohnraum schaffen können, erkenne ich keinerlei Visionen. Wollen kann man vieles."

Dass das 2006 abgeschaffte Bayerische Oberste Landesgericht zurückkehrt, wirkt sich zumindest auf die Strukturen am Justizstandort Bamberg aus - der solle durch die Errichtung von zwei Außensenaten des Obersten Landesgerichts in Bamberg gestärkt werden.

Einen ausführlichen Bericht lesen Sie hier (für Abonnenten kostenlos).
was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren