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Scheßlitz

Einzige Kommune mit AfD-Rat

Die CSU bleibt stärkste Kraft in Scheßlitz, für die bisherige Koalition mit der VJW reicht es aber nicht mehr. Großer Verlierer ist die SPD. Der Staatsschutz ermittelt gegen einen ehemaligen Kandidaten der Freien Liste.
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Im Scheßlitzer Rathaus muss die CSU für eine Mehrheit neue Bündnispartner finden. Foto: Ronald Rinklef/Archiv
Im Scheßlitzer Rathaus muss die CSU für eine Mehrheit neue Bündnispartner finden. Foto: Ronald Rinklef/Archiv
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Die Ergebnisse der Stadtratswahl in Scheßlitz sind niederschmetternd für die Sozialdemokraten: Die SPD erhielt die wenigsten Stimmen aller angetretenen neun Listen. Die Zahl ihrer Sitze hat sich von zwei auf einen reduziert. Mit 6,0 Prozent gaben am Wahltag 2020 fast nur halb so viele Scheßlitzer ihre Stimme der SPD als noch 2014 (11,2 Prozent).

Die Neuen im Stadtrat

Die AfD bekam mit 6,9 Prozent mehr Stimmen, und mit Günter Blechschmidt zieht nun der einzige Kandidat der Rechtsaußen-Partei in einen Gemeinderat im Landkreis Bamberg ein. Neu sind auch "Junge Ideen Scheßlitz und Umgebung" (JISU), die es mit 6,9 Prozent der Stimmen kurz nach ihrer Gründung Ende Dezember 2019 direkt zu einem Stadtratssitz schafften.

Neben der SPD musste auch die CSU stark einbüßen. Zwar darf sich Roland Kauper mit 57,1 Prozent der Stimmen bei der Bürgermeisterwahl auf seine zweite Amtszeit freuen, und die Christsozialen bleiben mit sechs Sitzen (28,4 Prozent) stärkste Kraft im Stadtrat. Doch erreichten sie zehn Prozentpunkte weniger als 2014 und verlieren damit zwei Sitze. Das reicht nicht mehr für die bisherige Koalition mit den Vereinigten Jungen Wählern (VJW), die allerdings ihre zwei Sitze verteidigen und zudem ein leichtes Plus von 2,9 Prozent verbuchen konnten. Ein Bündnis mit der zweitstärksten Kraft, der Christlichen Wählergemeinschaft (CWG), würde theoretisch reichen. Diese konnte ihre vier Sitze halten, mit nur leichten Prozent-Einbußen.

Wie nahezu überall gehen auch in Scheßlitz die Grünen gestärkt aus der Wahl hervor. Sie schafften 2,3 Prozentpunkte mehr als bei der vergangenen Wahl und sind nun mit zwei Räten vertreten. Einen leichten Zugewinn von 1,6 Prozentpunkten verbuchte auch die IGG. Für die Interessengemeinschaft Giech bleibt es trotzdem bei einem Sitz.

Auch die Freie Liste (FL) hält ihre zwei Sitze, trotz etwas weniger Stimmen. Ob dies der Situation geschuldet ist, dass die FL mit Roger Kuchenreuther einen Kandidaten aufstellte, der - wie sich erst kurz vor der Wahl herausgestellt hat - bei der Neonazi-Partei "Dritter Weg" engagiert ist? Spitzen- und Bürgermeisterkandidat Michael Lindner distanzierte sich von Kuchenreuther und die FL bat öffentlich, ihn nicht zu wählen. Das scheint gefruchtet zu haben: Trotz Platz 4 erreichte der Neonazi mit 133 Stimmen das schlechteste Ergebnis der FL.

Staatsschutz ermittelt

Am Wahltag soll Kuchenreuther in Nazi-Uniform im Heldenhain in Würgau gesehen worden sein. Der Staatsschutz ermittelt - und gibt Tipps, wie Bürger mit solchen Beobachtungen umgehen sollen: "Erster Schritt ist es, sich an die Polizei zu wenden - und sei es auf den ersten Blick noch so banal", sagt Christian Bart, Sachbearbeiter beim Staatsschutz. "Es hilft jedes Mosaiksteinchen." Denn selbst wenn die Sachlage nicht für ein Strafverfahren ausreiche, behält die Polizei die Informationen. "Wenn wir feststellen, dass eine dem rechtsextremen Spektrum zugeordnete Person Waffenbesitzer ist, können solche Hinweise bei einem Verbotsverfahren helfen", erklärt Bart.

Den Rechtsextremismus im Landkreis bewertet Bart als "zum Glück nicht mehr so, wie es mal war". Das Verfahren gegen eine Gruppe Neonazis im Jahr 2018 habe "für eine gewaltige Verunsicherung in der rechten Szene" gesorgt. "Wir haben keine Brennpunkte. Es handelt sich letztendlich nur um einzelne Personen. Das ist das Positive - wenn man das überhaupt so bezeichnen kann."

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