Laden...
Bamberg
OB-Wahlen

OB-Wahl Bamberg: Linken-Kandidat Kettner darf nicht antreten - was passiert nun?

Der OB-Kandidat der Bamberger Linken, Stephan Kettner, kann an der OB-Wahl wohl doch nicht teilnehmen. Wieso der 49-jährige Sozialpädagoge plötzlich außen vor ist.
Artikel drucken Artikel einbetten
Bittere Erkenntnis: Ohne deutsche Staatsbürgerschaft kann Stephan Kettner von der Bamberger Linken Liste nicht OB werden.  Foto: Ronald Rinklef
Bittere Erkenntnis: Ohne deutsche Staatsbürgerschaft kann Stephan Kettner von der Bamberger Linken Liste nicht OB werden. Foto: Ronald Rinklef

Die Reihe der Bewerber um das Bamberger Spitzenamt lichtet sich. Zwei Tage, bevor die Frist für das Sammeln von Unterstützerunterschriften für mehrere Bamberger OB-Bewerber ausläuft, hat Stephan Kettner, Spitzenkandidat der Bamberger Linken Liste (Bali), mitgeteilt, dass er als OB-Kandidat wohl doch nicht mit von der Partie am 15. März ist. Grund für das sehr wahrscheinliche Ende seiner bereits im November angekündigten Kandidatur, sind gesetzliche Regelungen in Bayern.

Kettner ist österreichischer Staatsbürger und hat als solcher wie alle EU-Ausländer passives und aktives Wahlrecht. Allerdings gilt in Bayern die von anderen Bundesländern abweichende Vorschrift, dass OB-Kandidaten anders als Bewerber um ein Stadtratsamt auch im Besitz eines deutschen Passes sein müssen.

Das bestätigt auch die Stad Bamberg. Die Stadt sei sowohl bei der Wahl als auch bei der Einbürgerung an die rechtlichen Vorgaben gebunden, teilt Sprecherin Ulrike Siebenhaar mit. Ein Österreicher könne demnach derzeit nicht Bamberger OB werden.

Noch bis vor kurzem war Kettner zuversichtlich, das Problem, von dem er nach eigener Darstellung erst im Dezember erfahren hat, dadurch aus der Welt zu schaffen, dass er sich bis zur Wahl einbürgern lässt. Vom Bamberger Wahlamt erhielt er dazu offenbar eine positive Prognose, da Kettner in Deutschland geboren worden, seine Mutter deutsche Staatsangehörige ist und er sein Diplom in Deutschland absolviert hat.

Dass die Einbürgerung doch nicht so schnell wie erhofft über die Bühne geht, hat damit zu tun, dass Kettner beim Einbürgerungsverfahren, das auch eine Prüfung durch Polizei und Verfassungsschutz voraussetzt, angab, Mitglied in der Vereinigung VVN/BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) zu sein. "Die Mitgliedschaft in einem Verein, der sich dem Gedenken der Opfer des Naziterrors widmet und gegen rechte Ideologien eintritt, ist mir ein wichtiges Anliegen", sagt Kettner im Bewusstsein, dass er die Angabe gar nicht hätte machen müssen.

Denn sie ist nun der Grund, dass die Einbürgerung Kettners auf zumindest zeitliche Hürden stößt. Denn da der VVN/BdA in Bayern vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird, ist eine rechtzeitige Einbürgerung Kettners bis zum Wahltermin am 15. März unwahrscheinlich, da sie ein langwieriges Anhörungsverfahren durch die Stadt voraussetzt.

Dass ihm der Zugang zur Kandidatur als Bamberger Oberbürgermeister verwehrt wird, weil er einer Vereinigung angehört, die "in Bamberg in einer historischen Tradition steht und der bundesweit über 50 Bundestagsabgeordnete angehören" sei ein Skandal, sagt Kettner.

Einen Stellvertreter für Kettner können die Bamberger Linken auf die Schnelle nicht mehr aus dem Hut zaubern. Dessen Nominierung hätte laut Kettner bis zum 23. Januar hätte erfolgen müssen.

Kettner, Mitarbeiter bei der globalisierungskritischen Organisation Attac Deutschland, wird aber weiter als Stadtrat kandidieren, um für linke politische Positionen im Bamberger Rathaus einzutreten: "Daran gibt es in der gegenwärtigen Diskussion in Bamberg ungeachtet der hohen Zahl an OB-Bewerbern einen echten Mangel."

Ob es bei der Zahl von ohne Kettner elf OB-Bewerbern bleiben wird, ist allerdings fraglich. Nach Informationen dieser Redaktion hatten mindestens drei mögliche OB-Kandidaten zum Ende vergangener Woche noch nicht die erforderliche Zahl von Unterstützerunterschriften zusammen. Am morgigen Montag um 12 Uhr endet die Möglichkeit der Wähler, sich für die einzelnen Vorschläge durch die Unterschrift einzusetzen. Dann beginnt die Prüfung durch die Stadt, die am Dienstagfrüh die Ergebnisse bekannt geben will.

Definitiv gesetzt sind bisher Andreas Starke (SPD), Christian Lange (CSU), Jonas Glüsenkamp (Grünes Bamberg), Ursula Redler (Bamberger Allianz), Martin Pöhner (FDP), Daniela Reinfelder (BuB) und Claudia John (Freie Wähler).

Kommentare (3)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren