Bamberg
Politik

Neues Sprachrohr für die Bamberger Jugend?

Zur Kommunalwahl 2020 könnten auch minderjährige Bamberger ihre Favoriten in ein neu zu schaffendes Jugendparlament wählen können. Bereits im Oktober soll über einen entsprechenden SPD-Antrag im Stadtrat beraten werden.
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Bekommt Bamberg ein Jugendparlament, in dem Bamberger im Alter von 14 bis 18 Jahren die Zukunft der Stadt mitzeichnen können? Foto: Prostock-studio - stock.adobe.com
Bekommt Bamberg ein Jugendparlament, in dem Bamberger im Alter von 14 bis 18 Jahren die Zukunft der Stadt mitzeichnen können? Foto: Prostock-studio - stock.adobe.com

Mit ihren 28 Jahren ist Valentina Weymann schon zehn Jahre zu alt, um in ein Jugendparlament gewählt zu werden. Und dennoch brennt die Juso-Unterbezirksvorsitzende für die Idee, ein solches Gremium auch in Bamberg zu bekommen. "Ich laufe immer bei Fridays for Future mit und da höre ich aus allen politischen Gruppen: Wir wollen eine Stimme in der Stadt bekommen und ein Sprachrohr für viele andere sein."

Ein halbes Jahr, bevor alle volljährigen Bamberger ihren Oberbürgermeister und Stadtrat wählen dürfen, will die SPD ein Jugendparlament für alle 14- bis 18-Jährigen schaffen. "Auch die Jugendlichen wollen politisch gehört werden und mitbestimmen, was in ihrer Stadt geschieht", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer. "Für alle gesellschaftlichen Gruppierungen haben wir Gremien, aber für die größte Einzelgruppe gibt es nur einen Jugendhilfeausschuss, dessen Mitglieder im Schnitt über 50 sind", pflichtet ihm SPD-Kreisvorsitzender Felix Holland bei.

Reine Online-Wahl

Der von den Jusos angestoßene Antrag der SPD-Fraktion sieht nicht nur die Einrichtung eines 15-köpfigen Jugendparlaments vor, sondern auch eine erste Wahl am 15. März 2020 - zeitgleich zur Kommunalwahl. Allerdings solle diese Wahl ausschließlich online stattfinden, die Kandidaten könnten ihr Profil im Internet gestalten. So habe das zum Beispiel vorbildlich in Leipzig funktioniert. Weymann macht deutlich, dass es hier nicht um eine Parteienwahl gehen soll, dass sich in Jugendparlamenten vielmehr Mehrheiten zu bestimmten Themen bilden würden. Dort gefasste Beschlüsse sollen im Stadtrat vorgestellt und behandelt werden.

Die Idee eines Bamberger Jugendparlaments ist nicht neu, entsprechende Vorstöße der SPD gab es bereits 2005 und 2010. "Man ist damals von dem Gedanken eines Jugendparlaments abgekommen und hat sich dann auf die Durchführung von Jungbürgerversammlungen geeinigt", sagt Stadtsprecherin Ulrike Siebenhaar. Vielleicht habe sich die Welt aber in den letzten 14 Jahren einfach etwas weiter gedreht. Insgesamt begrüße die Stadt Bamberg jedes Format, das junge Menschen für Demokratie begeistert. "Ich freue mich sehr darüber, dass die Jugend sich gegenwärtig so stark engagiert wie schon lange nicht mehr", erklärt dazu Oberbürgermeister Andreas Starke. "Diesen Schwung will ich unterstützen und das vorgeschlagene Jugendparlament ist dazu eine hervorragende Idee." Stieringer hofft auf eine breite Mehrheit für den SPD-Vorschlag: "Wir haben eine komplett ausgearbeitete, tragfähige Idee eingereicht. Warum sollten wir es nicht auf einen Versuch ankommen lassen?" Schon im Oktober soll das Thema im Stadtrat behandelt werden.

Jonas Glüsenkamp, GAL-Kandidat fürs Oberbürgermeisteramt, sieht einen "guten Vorstoß, den wir grundsätzlich unterstützen". Bei der Ausgestaltung sei jedoch auf eine gute soziale Durchmischung zu achten. "Mit ,einfach so wählen lassen' ist es wohl nicht getan. Wir müssen diskutieren, wie das gestaltet wird und das Thema in der Stadtgesellschaft vorbereiten." Auch das GAL-Kommunalwahlprogramm, das Ende September verabschiedet wird, sieht unter anderem ein "Schüler*innenparlament" und ein Mentoringprogramm vor, das Jugendlichen die Arbeit des Stadtrats näherbringen soll. Auch BuB-Kandidatin Daniela Reinfelder hat in der vergangenen Woche angekündigt, für einen Jugendstadtrat zu werben.

Auch CSU-Oberbürgermeisterkandidat Christian Lange begrüßt "grundsätzlich jede Form, die junge Menschen in die Entscheidungsprozesse einer Stadtgesellschaft einbezieht". Es sei aber zu überlegen, welche Form die jungen Menschen für die geeignetste halten: "Das sollten wir gemeinsam mit ihnen entscheiden, nicht über ihre Köpfe hinweg." Lange hält es für sinnvoll, jugendliches Engagement stadtteilbezogener zu organisieren, um unterschiedlichen Interessenlagen gerecht werden zu können. Wenn sich zeige, dass die Mehrheit der Jugend ein Jugendparlament wünsche, werde auch die CSU das unterstützen. "Mein vorrangiges Ziel ist jedoch, über meine Liste möglichst viele junge Menschen in den Stadtrat zu bekommen."

Ernst genommen werden

Zu ihnen gehört auch JU-Kreisvorsitzende Annamaria Bauer. Die 23-Jährige hält es für eine gute Idee, die Jugend stärker ins politische Tagesgeschäft einzubeziehen, denn "das fehlt Bamberg noch ein bisschen". Allerdings wisse sie nicht, ob das Jugendparlament die sinnvollste Lösung sei. "Da ist man dann doch ein bisschen außerhalb des Geschehens, wir sollten lieber das Alter im Stadtrat senken und dort zu bestimmten Themen auch Jugendliche als Experten anhören." Insgesamt sei die Jugend wieder viel stärker an Politik interessiert, das habe auch etwas mit Fridays for Future zu tun.

"Wir sind nicht politisch unmündig", sagt Weymann, die aus der grünen Jugend zu den Jusos gewechselt ist. "Über ein Jugendparlament könnten wir den älteren Herrschaften mal zeigen, dass wir es drauf haben." Und Jugendliche seien durchaus in der Lage, nicht nur über eine Skater-Anlage, sondern zum Beispiel auch über einen S-Bahn-Halt zu beraten. Das würde auch die 17-Jährige Julia Pelikan so unterschreiben, die seit zweieinhalb Monaten den Grünen angehört. "Ich bin ein politischer Mensch und diskutiere gern, ein Jugendparlament fände ich super." Von einem solchen Gremium erwarte sie, dass dort Jugendliche über politische Themen diskutieren können - und auch ernst genommen werden.

"Die jungen Leute haben etwas zu sagen. Und wenn wir ihnen nicht zuhören, reden sie auch nicht mehr mit uns", sagt auch Klaus Stieringer.

KOMMENTAR von Stefan Fößel

Die Mischung macht's

Jahrzehntelang wurde der Jugend vorgehalten, viel zu unpolitisch zu sein und nur an sich zu denken. Als sich das für alle sichtbar änderte und eine neue Generation politisch Engagierter auf die Straßen ging, war das vielen auch wieder nicht recht. Die Politik tut aber gut daran, die Jugend ernst zu nehmen. Das kann über eine Heranführung an Parteien und Stadtratslisten erfolgen, vielleicht ist es aber auch an der Zeit für ein Jugendparlament.

Wenn es aber ein solches in Bamberg tatsächlich geben wird, hat das nur in Teilen mit Fridays for Future zu tun. Denn Stadt- und Klimapolitik haben zwar viele Schnittmengen, doch gibt es noch so viel mehr Aspekte, die ein kommunales Gremium im Auge behalten muss. Von daher wird es zum einen darauf ankommen, wie sich ein solches Jugendparlament zusammensetzt, ob ihm neben Abiturienten auch Auszubildende, neben Umweltengagierten auch junge Menschen mit sozialem, wirtschaftlichem oder technischem Schwerpunkt angehören.

Noch bedeutender ist jedoch, wie ernst ein Jugendparlament von Kommunalpolitik und Verwaltung genommen wird. Die Argumente der Jugend sollten im Stadtrat dann nicht nur gehört werden, es müssten dann auch eine inhaltliche Auseinandersetzung und, wo nötig, entsprechende Entscheidungen folgen. Wenn das nicht gelingt, werden sich die politisch engagierten Jugendlichen andere Wege suchen, ihre Themen zu präsentieren. Dass sie dazu in der Lage sind, haben sie bereits eindrucksvoll bewiesen.

s.foessel@infranken.de

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