Bamberg

Landesgartenschau Bamberg: Warten auf Abrechnungen

Im Oktober ist die Landesgartenschau seit zwei Jahren zu Ende. Noch ist nicht klar, was sie genau gekostet hat, weil unter anderem die Abrechnung der Gartenschau-Gesellschaft noch nicht fertig ist. Kein Grund zur Panik, sagt die Stadt.
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Für die Landesgartenschau GmbH steht unter anderem die abschließende Betriebsprüfung des Finanzamtes (steuerrechtliche Prüfung) noch aus.  IIlustration: Franziska Schäfer
Für die Landesgartenschau GmbH steht unter anderem die abschließende Betriebsprüfung des Finanzamtes (steuerrechtliche Prüfung) noch aus. IIlustration: Franziska Schäfer
Im Februar war der Aufschrei groß: Was soll da vertuscht werden? Will die Stadt die vermuteten finanziellen Überschüsse aus der Landesgartenschau irgendwo bunkern? Fragen, die die beiden Stadtratsfraktionen "Bambergs unabhängige Bürger" (BUB) und Grün-Alternative Liste (GAL) geklärt haben wollten.

Sie forderten, dass eine vorläufige Abrechnung der Landesgartenschau GmbH rund eineinhalb Jahre nach dem Ende der Schau (Stand Februar) nun endlich vorgelegt werden müsse. Die Gesellschaft war 2012 gegründet worden, um das Garten-Großereignis vorzubereiten und durchzuführen.



Mit Klage gedroht

Was hat die Landesgartenschau (LGS) gekostet? Und wie hoch ist der vermutete Gewinn aus der gut besuchten Veranstaltung? BUB-Vorsitzende Daniela Reinfelder hatte sogar gedroht, zu klagen, falls in einer Aufsichtsratssitzung bis zu einer bestimmten Frist nicht zumindest vorläufige Zahlen auf den Tisch gelegt würden. Auch die GAL hätte sich an der Klage beteiligt - zu der es schlussendlich nicht kam.

Denn: "Es hat fristgerecht Anfang März eine Sitzung stattgefunden", sagt Daniela Reinfelder, die Mitglied im bisherigen Aufsichtsrat der Gartenschau-Gesellschaft ist. Wer die neuen Aufsichtsräte sein werden, wird sich in der nächsten Vollsitzung des frisch gewählten Stadtrats Ende Mai zeigen. Doch Reinfelder kündigt an, in jedem Fall als Stadträtin nachhaken zu wollen. Mit dem Ergebnis der Aufsichtsrats-Sitzung - nämlich keinem - ist sie nicht zufrieden.

Dennoch zeigt sie Verständnis: "Die Situation der Stadt ist nachvollziehbar. Es sind noch nicht alle Posten abgerechnet, auch von Seiten des Finanzamtes nicht. Aber: Der Kämmerer müsste eine Schätzung abgeben können!"
Doch genau davon rät Stefan Goller ab. Er ist Geschäftsführer und Liquidator der Landesgartenschau-Gesellschaft und betont: "Alles, was man jetzt als Zahl sagt, kann nur falsch sein." Warum? "Weil wir warten, bis die Schlussrechnungen eingegangen sind."

Es bestehe bei den Aufsichtsräten das Bedürfnis, eine Schlussabrechnung über die Landesgartenschau insgesamt zu bekommen, erläutert Goller. Doch aktuell stünde noch die steuer- und finanzrechtliche Prüfung aus. Goller erklärt weiter: Um den Wirtschaftsplan der Landesgartenschau GmbH fortzuschreiben, müsse erst der Jahresabschluss 2013 fertig gestellt werden. Eine Mitarbeiterin, die maßgeblich für die Buchhaltung der LGS-Gesellschaft verantwortlich ist, war über einen längeren Zeitraum krank, ist nun aber wieder im Einsatz.


Andere brauchten länger

Dass knapp zwei Jahre nach dem Ende der Gartenschau noch nicht klar ist, was sie nun genau gekostet hat, ist für Goller kein Grund zur Panik. "Ich habe den Aufsichtsräten erklärt, dass wir in Bamberg relativ schnell sind, was die Abwicklung der LGS angeht. Andere Kommunen haben sechs Jahre gebraucht, vom Zeitpunkt der Durchführung bis zum Zeitpunkt der Auflösung der Gesellschaft."

Die Bamberger Landesgartenschau-GmbH befinde sich derzeit im Liquidationsprozess - eine formale Voraussetzung, um die Gesellschaft aufzulösen. Warum überhaupt? Weil sie ihren Zweck erfüllt hat: die Vorbereitung und Durchführung der Gartenschau.

In der Liquidation werden alle laufenden Geschäfte der GmbH zum Abschluss gebracht, bis die Gesellschaft letzten Endes gelöscht werden kann. Aber bei der Frage , was wie viel bei der Landesgartenschau gekostet hat, geht es nicht nur um die GmbH. "Sie war für den Löwenanteil zuständig, aber nicht für alles. Der Fischpass zum Beispiel war eine originäre Aufgabe des Wasserwirtschaftsamtes", erklärt Goller.

Insgesamt habe es einige Bereiche bei der Landesgartenschau gegeben, die über städtische Ämter gelaufen seien, etwa den urbanen Gartenbau oder Teilbereiche am Michelsberg. "Das ist ein sehr umfangreiches Projekt, in das viele Teilbereiche eingebunden waren", betont Goller - um damit deutlich zu machen, dass dies der Grund ist, warum man mit einem Endergebnis der Zahlen zur GmbH voraussichtlich im Jahr 2015 rechnen könne.

Endergebnis, nicht Zwischenergebnis. Doch gerade so eines hätte sich nicht nur Grünen-Stadträtin Kiki Laaser gewünscht. Sie sitzt ebenfalls im bisherigen Aufsichtsrat der LGS GmbH und war in der Sitzung Anfang März dabei. "Wir wollten wissen, was wie viel gekostet hat. Aber uns wurde gesagt, dass jede Zwischenarbeit zu viele Ressourcen in Anspruch nehmen würde", sagt sie.


Mit Gewinn gerechnet

Dass nach wie vor keine Zahlen auf dem Tisch liegen, bedauert sie. Aber: "Man will sich auch nicht permanent mit den Leuten anlegen. Doch glücklich sieht anders aus."

Glücklich sind am Ende vielleicht alle, wenn schließlich ein Gesamtergebnis vorliegt. Denn, wie es Daniela Reinfelder formuliert: "Man kann damit rechnen, dass was übrig bleibt." Wie hoch diese Zahl sein könnte, dazu äußerte sich Stefan Goller in seiner Rolle als Geschäftsführer der LGS-GmbH nicht.

"Das umfangreiche Werk kommt erst, wenn wir die Gesamtabrechnung über alle Projekte der Stadt machen können. Dann wird man sagen können: Das hat die Landesgartenschau gekostet."


Der Begriff Liquidation

Der Zweck der im Jahr 2006 gegründeten "Landesgartschau Bamberg 2012 GmbH" war die Vorbereitung und Durchführung der Gartenschau. Die Beteiligung der Kommune an der GmbH war Voraussetzung, damit die Landesgartenschau stattfinden kann. Nachdem die Landesgartenschau-Gesellschaft ihren Zweck erfüllt hat, muss sie nun abgewickelt werden. Um diesen Auflösungsprozess zu starten, wird die Liquidation erklärt. Diese ist der Prozess, in dem alle laufenden Geschäfte zum Abschluss gebracht werden. Erst dann kann die Gesellschaft beendet und im Handelsregister gelöscht werden.
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