Bamberg
Stadtratswahl

Kommt in Bamberg der dritte Bürgermeister?

Wer hat künftig das Sagen im Rathaus, wie funktioniert die komplizierte Gleichung der Macht ab Mai 2014, wenn die neue Wahlperiode beginnt ? Der 16. März kann die gewohnten Kräfteverhältnisse auf den Kopf stellen. Und die Zahl der Bürgermeister erhöhen. Von zwei auf drei. Ein politisches Rechenexempel. Wer hat künftig das Sagen im Rathaus, wie funktioniert die komplizierte Gleichung der Macht ab Mai 2014, wenn die neue Wahlperiode beginnt ? Der 16. März kann die gewohnten Kräfteverhältnisse auf den Kopf stellen. Und die Zahl der Bürgermeister erhöhen. Von zwei auf drei. Ein Rechenexempel.
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Die politischen Verhältnisse nach der Stadtratswahl könnten dazu führen, dass Bamberg künftig drei Bürgermeister bekommt. Als möglicher Kandidat ist unter anderem auch Klaus Stieringer (SPD, r.), hier im Bild mit OB Andreas Starke (SPD).
Die politischen Verhältnisse nach der Stadtratswahl könnten dazu führen, dass Bamberg künftig drei Bürgermeister bekommt. Als möglicher Kandidat ist unter anderem auch Klaus Stieringer (SPD, r.), hier im Bild mit OB Andreas Starke (SPD).
2008 hat es in Bamberg einen Erdrutsch bei den Wahlen gegeben - und kaum jemanden hat es interessiert. Nur 48,23 Prozent haben damals an der Stadtratswahl teilgenommen, nicht einmal die Hälfte der wahlberechtigten Bürger Bambergs ließ sich an der Urne blicken - ein niederschmetterndes Ergebnis. Warum die Stadtratswahlen so im Schatten des öffentlichen Interesses standen und stehen, darüber darf gerätselt werden. Immerhin gibt es keine andere Wahl, bei der sich so viele Kandidaten aus dem engsten Umfeld dem Votum des Wähler stellen. Mit dem Angebot der Bamberger Linken Liste sind es 2014 erstmals 367 Personen, die sich zur Wahl stellen.

Auch die These, dass es anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen im kleinen Umfeld einer Stadt um nichts Wichtiges gehen mag - sie ist grundfalsch. Vom Verkehr in der Sandstraße bis zur Einkaufspassage in der Langen Straße, von der Sanierung der Schulen bis zur Frage, ob sich ein Unternehmen wie die Brose-Gruppe ansiedelt, das alles hängt davon ab, wie sich die 44 Mitglieder des Stadtrat entscheiden. Und jeder Stadtrat darf sich zurecht wie ein kleiner Oberbürgermeister fühlen. Denn letzterer hat im Rathauskonzert auch nur eine Stimme.

Kein Wunder, dass sich die konkurrierenden Gruppierungen wenigstens in einem Punkt einig sind. "Eine Wahlbeteiligung unter 50 Prozent ist nicht akzeptabel. Sie schwächt die Legitimation der Bürgervertreter", sagt Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD). Deshalb appelliert Starke an die Wähler, von ihrem Recht Gebrauch zu machen - gemeinsam mit dem CSU-Bürgermeister Werner Hipelius.

Warum auch nicht? 2014 geht es um viele Fragen: Um Konversion, ICE und Wohnungsnot. Wohin wird sich die Bamberger Politik entwickeln? Kann sich der SPD-OB Starke, der ja bis 2020 das Mandat inne hat, weiterhin auf eine stabile Verbindung von CSU und SPD verlassen? Oder gibt es eine Wende zugunsten der "Kleinen"?

Nehmen wir etwa Rudolf Grafberger, einst selbst als Bürgermeister an der Stadtspitze aktiv und heute Ehrenvorsitzender der Bamberger CSU. Der Mann mit jahrzehntelanger Erfahrung weiß um die Vorzüge "verlässlicher Verhältnisse". Er warnt vor einer weiteren Zersplitterung der Macht in Bamberg: "Wenn jedes Vorwärtskommen mit wer weiß wie vielen Kompromissen verbunden ist, dann wird die Stadt nur noch schwer regierbar sein."

Doch es gibt auch die andere Sichtweise, die ihre Hoffnung mit den Worten "mehr Demokratie" beschreibt. Peter Gack, beispielsweise von den Bamberger Grünen. Er glaubt nicht, dass es sich mit der "Transparenz und der Kontrolle der Bamberger Stadtpolitik" zum Besseren wenden wird, "solange CSU und SPD über mehr als 22 Sitze und damit die absolute Mehrheit verfügen". "Dann geht es weiter wie bisher - und die Fehler wie bei den Brücken oder der Kostenermittlung der Jugendherberge werden von den großen Fraktionen gedeckt."

Rein rechnerisch stehen die Chancen gut, dass dem Erdrutsch bei der Wahlbeteiligung 2008 sechs Jahre später nun der bei der Macht der so genannten Großen folgt. Erstmals wird die Sitzverteilung nach dem für kleine Gruppen nicht mehr nachteiligen Berechnungsverfahren Hare-Niemeyer ermittelt; und erstmals in der Geschichte der Stadt haben neun Gruppierungen den Sprung auf den Wahlzettel geschafft, der damit Rekordumfang einnehmen dürfte: Neben der derzeit im Stadtrat vertretenen CSU, SPD, GAL, den Freien Wählern, dem Bamberger Bürger-Block und den Bamberger Realisten ringen noch FDP, BUB und die Bamberger Linke Liste um die 44 Stimmen, die jeder Bürger zu vergeben hat.

Erstaunlicherweise steigt mit der Miniaturisierung der politischen Vertretung die Wahrscheinlichkeit, dass Bamberg ab Mai 2014 nicht nur zwei, sondern sogar drei Bürgermeister haben wird. Grund: Selbst, wenn CSU und die SPD noch die Mehrheit der Sitze erhalten sollten, so braucht der jeweils Stärkere doch den Schwächeren, um seinen Kandidaten mit einer Mehrheit zu versehen. In der Regel wird eine solche Schützenhilfe wieder mit einem Posten belohnt, in Bamberg könnte der dritte Bürgermeister das Unterpfand sein, den es in Gestalt eines Max Reichelt (SPD) in den 90er Jahren bereits gab.

Auch Namen sind für die beiden Spitzenpositionen bereits zu hören. Da werden unter anderen Christian Lange, Gerhard Seitz oder Markus Huml Ambitionen nachgesagt, für die CSU zweiter Bürgermeister werden zu wollen. Für die SPD und den dritten Bürgermeister kursieren Namen wie Heinz Kuntke oder Klaus Stieringer, beide SPD.
Könnte es zu einem dritten Häuptling auch mit Unterstützung der "Kleinen" oder gar aus deren Reihen kommen? Wohl kaum. Glaubt man Peter Gack von den Grünen, so sind die Schnittmengen mit der CSU und der SPD derzeit zu gering für solche Übereinkünfte.

Und auch bei Bambergs Unabhängigen Bürger (BUB) besteht offenbar wenig Bereitschaft, Kompromisse zu machen, die in der Öffentlichkeit schal wirken könnten: "Wenn wir ernst machen wollen, mit dem Senken von Kosten, dann brauchen wir über einen dritten Bürgermeister nicht nachzudenken", sagt Daniela Reinfelder.
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