Laden...
Bamberg
Kommunalpolitik

Koalieren in Zeiten der Krise

Wer wird im neuen Stadtrat das Sagen haben? Die Grünen sehen einen klaren Gestaltungsauftrag, die CSU will die Bürgerlichen um sich scharen. Und jeder redet mit (fast) jedem.
Artikel drucken Artikel einbetten

Während die Corona-Krise alle in Atem hält, viele Bamberger um Gesundheit und wirtschaftliche Existenz bangen, müssen sich nach der Stadtratswahl auch die politischen Kräfte völlig neu sortieren.

Jonas Glüsenkamp, Stimmenkönig und OB-Herausforderer, bringt "Riesenfreude über das Ergebnis" zum Ausdruck und sieht einen "klaren Gestaltungsauftrag nach 40 Jahren Opposition" für sein Grünes Bamberg, das mit zwölf Sitzen künftig die stärkste Stadtratsfraktion bilden wird. Trotz der Erfolge überwiege auch bei den Grünen der Corona-Krisenmodus, in diesem Zusammenhang werde man jede geeignete Maßnahme der bisherigen Stadtspitze unterstützen. Glüsenkamp macht aber auch deutlich, dass es für die zukünftige Arbeit nicht einfach nur um neue Koalitionen geht: "Uns geht es um die Inhalte und neue Ideen für die Stadt, die bislang immer von anderen Mehrheiten verhindert wurden. Wir müssen aufhören, in klassischen Blöcken zu denken." Die Grünen sähen mehrere Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit, wollen aber erst einmal "mit allen relevanten Akteuren" reden. Künftig müsse im Stadtrat mehr miteinander gesprochen werden, "statt in Hinterzimmern zu entscheiden".

Hin- und hergerissen von Enttäuschung über den undankbaren dritten Platz bei der OB-Wahl, Freude über das drittbeste Stimmergebnis (nach Glüsenkamp und Starke) aller Stadträte und dem Corona-Krisenmodus, der auch den Zweiten Bürgermeister voll in Beschlag nimmt, ist derzeit Christian Lange. Die CSU-Fraktion habe "alle bürgerlichen Kräfte eingeladen, mit uns über gemeinsame politische Ziele ins Gespräch zu kommen". Der CSU-Kreisvorsitzende erwähnt unter anderem Bamberger Allianz, Bambergs unabhängige Bürger, SPD, ÖDP und Bambergs Mitte. Die Grünen nennt er nicht. Die Verhandlungen führen der noch amtierende CSU-Fraktionsführer Helmut Müller und sein Stellvertreter Peter Neller. Lange sieht aber "keine Eile, wir haben bis Mai Zeit". Er konzentriere sich derzeit wie der OB auf Corona-Krisenmanagement.

Gegen spätere Stichwahlen

Das wird laut dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer noch länger nötig sein: "Auf die Gesundheitskrise folgt wohl eine Wirtschaftskrise." Entsprechend wünsche er sich "möglichst schnell Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit für alle Beteiligten". Stieringer fordert "angesichts existenzieller Herausforderungen eine Zusammenarbeit der Vernünftigen". Jetzt die anstehenden Stichwahlen zu verschieben, wie es Parteikollege Andreas Schwarz fordert, ist für Stieringer das falsche Signal: "Das würde nur für noch mehr Unsicherheit sorgen, die Bevölkerung braucht jetzt Stabilität." Den Gestaltungsauftrag im künftigen Stadtrat sehe auch er ganz klar bei den Grünen - und bei vielen Themen sei da die SPD nicht so weit entfernt. In Anbetracht des SPD-Ergebnisses bei der Landtagswahl sei Stieringer mit den neuesten Zahlen noch ganz zufrieden. Er hofft nun, dass Andreas Starke OB bleibt - und damit noch ein SPD-Stadtrat nachrückt.

Ursula Redler (BA) ist die Enttäuschung über das Wahlergebnis deutlich anzumerken: "Diese Zersplitterung empfinde ich als schlecht für die Stadt und den Stadtrat." Ihre Fraktion ist auf ein Zweier-Team geschmolzen, ihr Vater Dieter Weinsheimer nicht mehr in den Stadtrat gewählt. "Ich frage mich, ob sich inhaltliche Arbeit wirklich noch auszahlt. Nur wenige haben so viel gemacht wie er. Und andere, die nie was sagen, werden wiedergewählt." Auch Redler habe schon Gespräche mit anderen Gruppierungen geführt: "Im Moment reden alle mit allen."

An Gesprächsangeboten mangelt es auch den sieben Einzelkämpfern im neuen Stadtrat nicht. "Es sind schon einige auf uns zugekommen", sagt etwa Lucas Büchner (ÖDP). Er hofft, in Ausschüssen mitgestalten zu können, und sieht unter anderem Schnittmengen mit den Grünen und mit der CSU. Büchner wolle aber "grundsätzlich gute Vorschläge, die dem Gemeinwohl und der Umwelt dienen, unterstützen".

Verwandte Artikel