Bamberg

Gemeinsam mobil machen: Sollten Bamberg und der Landkreis einen ÖPNV-Zweckverband gründen?

Es tut sich was beim ÖPNV. Die neueste Entwicklung: Stadt und Landkreis Bamberg denken nun offen darüber nach, einen Zweckverband Nahverkehr zu schaffen. Vorbilder gibt es einige. Protokoll einer vorsichtigen Annäherung.
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Die Kooperation funktioniert im Zweckverband Berufsschulen zwischen Landkreis und Stadt Bamberg, wie Landrat Johann Kalb (CSU) und OB Andreas Starke (SPD) auf dem Foto demonstrieren. Auch hier ging es um Mobilmachung, in diesem Fall des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums, das mit einem E-Leihwagen ausgerüstet wurde.  Foto: Rudolf Mader
Die Kooperation funktioniert im Zweckverband Berufsschulen zwischen Landkreis und Stadt Bamberg, wie Landrat Johann Kalb (CSU) und OB Andreas Starke (SPD) auf dem Foto demonstrieren. Auch hier ging es um Mobilmachung, in diesem Fall des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums, das mit einem E-Leihwagen ausgerüstet wurde. Foto: Rudolf Mader

Bei Zweckehen ist es üblich, dass nackte Zahlen den Ausschlag geben, am Ende Ja zu sagen. Bei Stadt und Landkreis Bamberg bahnt sich eine solche Vernunftbeziehung beim Thema Mobilität an.

Die Statistik zeigt die Gründe: Rund 38 000 Menschen pendeln zur Arbeit nach Bamberg. Wie die Arbeitsagentur mit Daten von 2018 zeigt, wohnen fast 24 000 von ihnen im Landkreis Bamberg. Doch es geht auch umgekehrt: 12 000 fahren für die Arbeit raus aus der Stadt, 4500 davon peilen eine Arbeitsstelle im Landkreis an.

Enorme Verkehrsströme. Dabei erfassen sie noch gar nicht, wenn der Kemmerner am Wochenende für den Einkaufsbummel nach Bamberg fährt - oder der Städter hinaus nach Kemmern in den Biergarten.

Mühsames Geschäft

ÖPNV ist ein beliebtes Wahlkampfthema, aber in der Umsetzung ein mühsames Geschäft. Verträge, Kostenfallen, Vorschriften: Alles hängt irgendwie miteinander zusammen. Nur eines von mehreren Beispielen: Ein Regionaler Busbahnhof gilt als großer Wurf, doch der Bahnausbau bremst den Wurfarm.

Kein Wunder also, dass Landrat Johann Kalb (CSU) kürzlich in den Kreisgremien offen über die Gründung eines Zweckverbandes nachdachte. "Es ist naheliegend, jede Möglichkeit der Zusammenarbeit zu prüfen. Regionaler ÖPNV lässt sich nur gemeinsam zielführend gestalten", sagt er noch heute.

Die Idee ist geboren, steckt aber noch in den Kinderschuhen. "Ein Zweckverband ist eine Möglichkeit der Zusammenarbeit von Kommunen. Landkreis und Stadt Bamberg arbeiten auch im ÖPNV bereits gut zusammen. So ist es zum Beispiel bereits jetzt Beschlusslage, die Verkehre, die uns gemeinsam betreffen, auch gemeinsam zu planen", erklärt Kalb auf Nachfrage. "Ob es einer neuen Form der Zusammenarbeit bedarf und welche Rechtsform sich am besten eignet, bedarf der intensiven Diskussion." Ein Zweckverband sei nur ein Beispiel für eine mögliche Rechtsform.

Auch Vertreter der Stadt und der für den ÖPNV zuständigen Tochterfirma Stadtwerke haben zuletzt für die Idee Sympathien gezeigt, wenn auch nicht ganz so offen wie der Landrat. Auf Nachfrage antwortet die städtische Pressestelle vorsichtig positiv: "Wir sind seit einigen Monaten im engen Austausch mit dem Landkreis, um die Zusammenarbeiten im ÖPNV noch enger zu gestalten." Insbesondere bei der Erstellung der Nahverkehrspläne, deren Aufstellung derzeit weitestgehend im jeweiligen Zuständigkeitsbereich erfolge, könne man sich eine "gemeinsame Steuerungs- und Koordinierungseinheit gut vorstellen". Gerade bei den ein- und ausgehenden Linien über die Stadtgrenzen hinweg könnten hierdurch weitere Verbesserungen im Angebot und in der Taktung erreicht werden.

"Wie konkret die Organisation und Rechtsform einer solchen Steuerungseinheit aussehen kann, prüfen wir derzeit gemeinsam", berichtet die Pressestelle der Stadt. "Die Gründung eines Zweckverbandes ist dabei nur eine der Möglichkeiten."

Die Zusammenarbeit in einem Zweckverband wäre für Stadt und Landkreis nichts Neues. Beide haben bereits acht solcher Konstrukte am Laufen: für die Sparkasse, die Gymnasien, die Berufsschulen, die Tierkörperbeseitigung, den Rettungsdienst und die Feuerwehralarmierung, die Fernwasserversorgung, das Müllheizkraftwerk und den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg. Eng verzahnt arbeitet man außerdem bei den Regionalwerken, dem Zentrum für Innovation und neue Unternehmen, dem Klimarat und der Gesundheitsregion zusammen. "Grundsätzlich haben wir in Zweckverbänden mit der Stadt Bamberg gute Erfahrungen gemacht", sagt Kalb.

Wie geht es weiter?

"Einen konkreten Vorschlag hierzu wollen wir noch in der ersten Jahreshälfte 2020 vorlegen. Über all dem steht das Ziel, den ÖPNV noch besser und attraktiver für die Menschen zu gestalten, und wir sind uns einig, dass das in Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis noch besser gelingt", antwortet die städtische Pressestelle. "Zunächst muss über die verschiedenen denkbaren Lösungen diskutiert werden", erklärt Landrat Kalb.

Kommentar des Autors:

Bei der Diskussion um die Mobilität der Zukunft gibt es viele Variablen und zwei Konstanten: Die Stadt Bamberg liegt inmitten eines großen Landkreises, und das wird auch in Zukunft so sein. Wer weniger Autos in der Innenstadt will, der muss die autofreien Zugangswege stärken. Es liegt also auf der Hand, dass Stadt und Landkreis stärker zusammenarbeiten müssen. Ein Zweckverband könnte der richtige Weg sein, weil er wie ein Ehevertrag wirkt: Er schafft klare Fakten und institutionalisiert die Kooperation. Der häufige Streitpunkt - die Finanzierung - wird schon mal festgezurrt. Warme Worte werden nebensächlich. So ist das in der Zweckehe. Ein Hoch auf das Brautpaar! Komplizierter wird die Bildung eines Zweckverbandes, weil die Stadtwerke als städtische Tochterfirma für den Busverkehr in Bamberg sorgen. Es kann aber auch ein Vorteil für die klamme Stadt sein, den reichen Landkreis teilhaben zu lassen. Auch was Kosten angeht. Quasi in guten wie in schlechten Tagen.

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