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Bamberg
Affäre Edathy

Ein tragischer Moment für Hans-Peter Friedrich

Was hätte Hans-Peter Friedrich denn machen sollen? In dem tragischen Moment, als ihn während der Koalitionsverhandlungen mit der SPD im Oktober der Anruf erreichte, dass gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy Ermittlungen im Gange seien. Eine Frage, die auf dem kleinen CSU-Parteitag am Wochenende auf den Gängen und im Foyer der Bamberger Kongresshalle immer wieder diskutiert wurde.
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Der zurückgetretene Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich. Foto: dpa
Der zurückgetretene Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich. Foto: dpa
Und im Ergebnis meist dazu führte, die Geschwätzigkeit eines Sigmar Gabriel und der anderen eingeweihten Genossen an den Pranger zu stellen. Der Frust war groß, die Stimmung am Boden. Richtig, viel spricht für eine oder gar mehrere undichte Stellen in Genossenkreisen. Ein Missbrauch vertraulich gegebener Informationen, der im Ergebnis nicht nur dazu geführt haben dürfte, den unter Verdacht stehenden Edathy unter Umständen zu warnen, sondern der Hans-Peter Friedrich um sein Amt brachte.

Dabei hatte es der eigentlich nur gut gemeint. Wollte Schaden von der SPD und der sich abzeichnenden großen Koalition abwenden. Schaden, der mit Sicherheit entstanden wäre, hätten die Genossen, in Unkenntnis der gegen ihn erhobenen Vorwürfe, Edathy in ein hohes Staatsamt gehievt. Das war nicht unwahrscheinlich, hätte Friedrich geschwiegen.


Dank erntet er dafür jetzt weder von den Genossen, die in Ruhe zugesehen haben, wie der Oberfranke politisch ans Kreuz genagelt wurde, noch aus CDU-Kreisen. Das Dilemma, in dem sich der damalige Innenminister befand, es hätte anders gelöst werden können, ja müssen.

Warum hat Friedrich - statt den SPD-Chef zu informieren - nicht kurzerhand die Bundeskanzlerin ins Boot geholt? Die Entscheidung darüber, wie mit der Angelegenheit Edathy umzugehen ist, ihr überlassen? Angela Merkel hätte es schließlich in der Hand gehabt, für den Fall, dass die Sozialdemokraten Edathy für ministrabel gehalten hätten, ihr Veto einzulegen. Als Kanzlerin hätte sie wohl auch bei einer Ablehnung Edathys ohne nähere Begründung leichter vorübergehenden Ärger in Kauf nehmen können.

Der Umstand, dass Friedrich mit seinem Wissen zuerst zur SPD gelaufen ist, nicht zur Kanzlerin, dürfte mit ausschlaggebend dafür gewesen sein, dass Merkel ihrem eh nicht sonderlich geliebten Minister innerhalb kürzester Zeit jedes Vertrauen entzog. Für Hans-Peter Friedrich bedeutete das das Ende einer politischen Karriere.
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