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Haushalt

Rekordhaushalt ohne neue Schulden: Die Stadt Bamberg investiert 2019 so viel wie nie

Bamberg steht 2019 vor einem absoluten Ausgabenrekord. Von der Blauen Schule bis zum Volksparkstadion fließen 68 Millionen Euro in eine Vielzahl städtischer Bauprojekte. Doch was bedeutet das für den Schuldenstand?
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Jahrelang wurde die Sanierung der Blauen Schule in Bamberg immer wieder verschoben: 2019 soll es mit der Schulturnhalle endlich losgehen.  Foto: Ronald Rinklef
Jahrelang wurde die Sanierung der Blauen Schule in Bamberg immer wieder verschoben: 2019 soll es mit der Schulturnhalle endlich losgehen. Foto: Ronald Rinklef
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Kämmerer Bertram Felix hat vor kurzem seinen Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 im Stadtrat vorgestellt. Es ist ein Rekordetat, der trotz der gewaltigen Summen, die in Konversion und Schulen, in Soziales und ins Rathauspersonal fließen, klar macht, wie sehr diese Stadt vom Wohlergehen einzelner Firmen abhängt.

"Ohne Brose wären bei uns schon die Lichter ausgegangen", sagt Felix mit Blick auf die Ansiedlung des Automobilzulieferers an der Breitenau und die öffentlichen Gelder, die dafür ausgegeben wurden. Schon nach drei Jahren habe sich diese Investition amortisiert.

Geht es Bamberg gut?

Grundsätzlich ja, doch die Risiken steigen: So kletterten die Gewerbesteuereinnahmen 2017 durch Einmaleffekte auf den höchsten Wert aller Zeiten, 58 Millionen Euro. 2019 könnten gar 60 Millionen erreicht werden. Aber es zeichnen sich dunkle Wolken am Horizont ab. So verliert Bamberg zweistellige Millionenbeträge durch die sinkenden Schlüsselzuweisungen und eine höhere Bezirksumlage.

Hätte der Stadtrat sich nicht selbst Fesseln angelegt und sieben Millionen für eine Rücklage abgezweigt, könnte die Stadt bei den Investitionen 2019 nicht derart klotzen. Man muss wissen: Im Vergleich zu anderen Städten ist die Finanzausstattung Bambergs eher von mittlerer Statur. Bayreuth zum Beispiel kassierte aus der Gewerbesteuer 2017 109 Millionen Euro. Das deutlich kleinere Coburg kam 2017 auf 76 Millionen Euro.

Was macht 2019 zum Rekordhaushalt?

Erstmals schlägt die Konversion in Bamberg voll durch. Der Löwenanteil der Investitionen fließt 2019 mit zwölf Millionen Euro in die Abbruch- und Entsiegelungsarbeiten auf der ehemaligen Lagardekaserne, wo bis 2021 die ersten Wohnungen bezogen werden sollen. Auch die Kosten für Sanierung und Neubauten auf dem Gelände der Offizierssiedlung samt einer Lärmwand zur Pödeldorfer Straße belasten den Etat mit einer zweistelligen Millionensumme.

Daneben finanziert die Stadt bereits begonnene Projekte wie das Bürgerrathaus ab (2,25 Millionen Euro) und beginnt zahlreiche neue wie die Buger Brücke (Ausschreibung für 0,85 Millionen Euro), die Generalsanierung des Volksparkstadions (2,4 Millionen Euro) oder die Sanierung des historischen Rathauses Geyerswörth (1,6 Millionen Euro). Weiter geht es auch am Sportzentrum Gaustadt mit einer Million Euro. Ein sichtbares Ausrufezeichen setzt die Stadt im Bamberger Osten mit dem Einstieg in die zuletzt immer wieder verschobene Sanierung der Blauen Schule. 5,6 Millionen Euro fließen in die Erneuerung der Schulturnhalle.

Was tut die Stadt für die Kitas?

Der häufig zu hörende Vorwurf, hier würde viel zu wenig passieren, lässt sich durch die Zahlen im Verwaltungshaushalt nicht erhärten. Von 2010 bis 2018 sind die Ausgaben, die die Stadt für das stark gewachsene Kita-Personal stemmen muss, von fünf auf über acht Millionen Euro gestiegen.

Schon heute gibt die Stadt jeden 14. Euro für die Kinderbetreuung zwischen null und sechs Jahren aus. Und diese Beträge werden durch die Folgekosten des geplanten Neubaus mehrerer Kitas noch einmal um einen jährlichen Millionenbetrag steigen.

Was ist der größte Einzelposten?

Die Personalausgaben für rund 1000 Mitarbeiter im Rathaus steigen 2019 erstmals auf 79,6 Millionen Euro, das sind rund zwei Millionen Euro mehr als 2018. Ursache sind die relativ hohen Tarifabschlüsse. In der Summe stecken Löhne und Gehälter, die Bezüge der Beamten sowie hohe Summen für Beihilfe und Alterssicherung.

Wie hoch ist Bambergs Schuldenberg?

In der Kämmerei ist man stolz darauf, dass es 2019 gelingen könnte, fast 100 Millionen Euro zu investieren, ohne dass, wie Bertram Felix sagt, "die Stadtgesellschaft Abstriche hinnehmen muss". Nicht einmal neue Schulden sind nötig, wenn das Zahlenwerk vom Stadtrat im Dezember so beschlossen wird. Ja mehr noch: Ziel der Stadt ist, 2019 weitere 250 000 Euro in die Tilgung zu stecken, so dass Bambergs Schulden auf knapp unter 25 Millionen Euro sinken. "Bamberg gehört damit zu den am geringsten verschuldeten Städten Bayerns", sagt Felix.

Wie macht sich der Einwohnerzuwachs bemerkbar?

In den letzten Jahren stiegen die Einnahmen Bambergs aus den Einkommenssteuern parallel zur Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auf 41 Millionen Euro stark an. 2019 soll sich dieser Trend wie bereits im Vorjahr nur noch in gedämpfter Form auswirken, gerechnet wird mit 39,9 Millionen Euro. Grund ist laut Stadt eine vergleichsweise schwächere Entwicklung der Wirtschaft in Bamberg. Sie lässt den Steuerzufluss schrumpfen.

Wie gut wird Bamberg von Bund und Land unterstützt?

Die Stadt Bamberg freut sich, bei einer Vielzahl von Projekten für die nächsten Jahre Geld in Millionenhöhe bei Bund und Land locker gemacht zu haben. Ohne diese Zuschüsse aus vielfältigen Töpfen wären Vorhaben wie die Sanierung von Schloss Geyerswörth nicht leistbar.

Andererseits gab es auch negative Entwicklungen. Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) wird der Stadt auf absehbare Zeit Kosten in Millionenhöhe aufbürden, die durch die Entschädigung des Landes nicht annähernd ausgeglichen werden.

Welche Risiken zeichnen sich ab?

Eine Krise in der Automobilindustrie könnte Bambergs Lebensnerv schon in kurzer Zeit empfindlich treffen. Wie stark die Gewerbesteuereinnahmen schwanken, zeigte sich zuletzt vor zehn Jahren in der Finanzkrise. Damals reduzierte Bosch seine Gewerbesteuerzahlungen binnen Wochen.

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