Bamberg

Kommunalwahl: Kandidaten der AfD in Bamberg wollen unerkannt bleiben - geht das überhaupt?

Einige Listenkandidaten der AfD wollen bei der Stadtratswahl in Bamberg nicht öffentlich genannt werden. Der Kreisvorsitzende erklärt, warum. Und der Wahlleiter, warum die Anonymität nicht mehr lange gewahrt werden kann.
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Gewählt werden, aber ohne Namen zu nennen: Der Wunsch von sechs AfD-Kandidaten sorgt in Bamberg für Verwirrung.  Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa
Gewählt werden, aber ohne Namen zu nennen: Der Wunsch von sechs AfD-Kandidaten sorgt in Bamberg für Verwirrung. Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa
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Wer Stadtrat werden will, versucht in aller Regel auf sich aufmerksam zu machen: Die Spitzenreiter drängen ihre Gesichter auf Plakaten in die Öffentlichkeit. Viele Kandidaten posieren gerne mit Macher-Blick vor Welterbe-Kulisse, mit einem möglichst griffigen Spruch garniert.

Sie hoffen auf zahlreiche hochgestreckte blaue Daumen oder besser noch rote Herz-Symbole in den Sozialen Medien. Sie wünschen sich, dass ihr Beitrag oft geteilt wird und sie ins Gespräch kommen. Parteien schicken ihre Namen an Zeitungen und Radiostationen und hoffen auf möglichst umfangreiche Beiträge.

Kein Wunder, die Konkurrenz ist groß: 14 Listen mit je bis zu 44 Stadtratskandidaten liegen derzeit zur Prüfung im Bamberger Rathaus vor. Sollten alle Listen angenommen werden, stehen am 15. März 516 Namen auf dem Wahlzettel. Doch sechs davon fallen aus der Reihe.

"Beschimpfungen und Nachteile"

"Insgesamt haben wir 15 Kandidaten auf der Liste", schreibt AfD-Kreisvorsitzender Jan Schiffers. "Nicht jeder möchte jedoch öffentlich in den Medien genannt werden - dies bitte ich zu respektieren." Entsprechend listet er nur neun Namen.

Auch auf der Homepage der AfD-Bamberg tauchen die versteckten Sechs nicht namentlich auf. "Es gibt immer wieder Beschimpfungen von AfD-Kandidaten", erklärt Schiffers auf Nachfrage. "Wir haben Mitglieder, die kandidieren wollen, sich aber Sorgen machen und deshalb nicht so sehr in der Öffentlichkeit stehen wollen."

Vor allem Geschäftsleute würden Nachteile befürchten. Deshalb sei es schwer gewesen, überhaupt eine Liste zusammenzubekommen. "Dabei könnten wir sie von den Mitgliederzahlen her fünf Mal füllen", schätzt Schiffers.

Kann man jemanden wählen, der nicht namentlich zu seiner Partei steht?

Von Problemen, die Liste zu füllen, weil potenzielle Kandidaten Nachteile befürchten, berichtet auch Fabian Dörner. "Wir werden in der Öffentlichkeit als kurios wahrgenommen", sagt der Oberbürgermeister-Kandidat der "Partei". "Trotzdem gehen wir mit unserer Liste selbstverständlich an die Öffentlichkeit." Man müsse sich fragen, "inwieweit ein Politikstil zu vertreten ist, bei dem es den Leuten peinlich ist, sich dazu zu bekennen".

Zwar liege beim Thema AfD "die Nazi-Keule oft schon in der Hand - meiner Meinung nach aber auch zu Recht". Die Angst vor Nachteilen im privaten wie öffentlichen Umfeld könne er nachvollziehen. "Aber jemanden, der für seine Politik nicht eintritt, würde ich nie wählen. Egal welche Partei. Das ist nicht ernst zu nehmen", sagt der Spitzenkandidat der Satirepartei.

Aber ist eine anonyme Kandidatur prinzipiell überhaupt möglich? Nein: "Das Kommunalwahlrecht ist stark vom Grundsatz der Persönlichkeitswahl geprägt", heißt es auf Nachfrage aus dem bayerischen Innenministerium.

"Der Wahlvorschlag muss nach § 43 Satz 1 Nr. 4 der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung zwingend folgende Angaben enthalten: Familienname, Vorname, Tag der Geburt, Geschlecht, Beruf, Anschrift." Ein ähnlicher Fall wie der der Bamberger AfD sei dem Ministerium nicht bekannt.

Ab 4. Februar öffentlich

Auch Ralf Haupt, der seit 40 Jahren für Wahlen in Bamberg zuständig ist, hat noch nie gehört, dass ein Kandidat seinen Namen nicht in der Öffentlichkeit hören will. "Das ist schon eine abenteuerliche Sache", kommentiert er die Bitte der AfD.

Haupt liegen die Namen der sechs Zurückhaltenden vor, denn das Wahlamt muss alle Vorschläge prüfen. Die Zugelassenen werden am 4. Februar bekannt gegeben. "Das wird im Rathaus ausgehängt und ist auch öffentlich einsehbar", erklärt der Wahlleiter. Vorher dürfe er die Namen aber nicht verraten.

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