Bamberg
Wechsel

Die Bamberger GroKo droht zu platzen

Annerose Ackermann will die SPD-Fraktion verlassen. Ihr Ziel ist die CSU. Sollte es dazu kommen, hätte das Auswirkungen auf die Machtbalance im Rathaus.
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2012 feierte Annerose Ackermann (rechts vorne) gemeinsam mit anderen Sozialdemokraten den erneuten Einzug von OB Starke ins Rathaus. Mittlerweile scheint die Liebe Ackermanns zur SPD abgekühlt.
2012 feierte Annerose Ackermann (rechts vorne) gemeinsam mit anderen Sozialdemokraten den erneuten Einzug von OB Starke ins Rathaus. Mittlerweile scheint die Liebe Ackermanns zur SPD abgekühlt.
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In der Stadtratssitzung am 29. Mai könnte alles sein wie gehabt - oder auch nicht. Erstmals will Annerose Ackermann dann nicht mehr in den Reihen der SPD hinter Klaus Stieringer sitzen, sondern etliche Meter weiter links; dort, wo im Großen Saal der Harmonie für gewohnt die CSUler residieren. "Ich habe mir diesen Schritt lange überlegt. Jetzt mache ich ihn", zeigt sich die 72-Jährige entschlossen. Vielen Bambergern ist sie als Vorsitzende des Kinderschutzbundes bekannt.

Es ist nicht der erste Wechsel eines Stadtrats in eine andere Fraktion. Hans-Jürgen Eichfelder (BA) verließ gleich zu Beginn der Wahlperiode die BuB-Fraktion Richtung Freie Wähler; deren Mitglieder vollzogen später die umstrittene Neugründung der Bamberger Allianz. Prominente Wechsler in den Jahren zuvor waren Klaus Stieringer und Wolfgang Metzner (heute beide SPD); zwei Mal zerriss es auch Norbert Tscherners Bürger-Block.

Doch diesmal könnten die Auswirkungen der politischen Rochade größer sein. Die fein austarierte Machtbalance im Rathaus ist in Gefahr.

Nähe zur CSU in Gaustadt

Hört man die Stadträtin selbst, ist es kein Groll, der sie veranlasst, sich nach elf Jahren in der SPD-Fraktion eine neue politische Heimat zu suchen. Eher ist es die Wertschätzung, die sie zuletzt vor allem von Seiten der CSU und deren Vertretern in Gaustadt erfahren haben will. Man muss wissen: Schon 2015 war sie aus der SPD ausgetreten, aus "Unzufriedenheit über die Bundes- und Landespolitik der SPD", wie sie sagt. Nun geht sie einen weiteren Schritt in Richtung Union. Bei der CSU möchte sie auch für die Stadtratswahl 2020 kandidieren.

Der Umzug einer einzelnen Stadträtin ein paar Stuhlreihen nach links wäre kaum mehr als eine Personalie, gäbe es nicht das Sitzverteilungsverfahren nach Hare-Niemeyer. Sollte die CSU-Fraktion Ackermann tatsächlich aufnehmen, würde die dann 13 Stadträte starke CSU acht Sitze in den Senaten hinzugewinnen. Umgekehrt würde die SPD-Fraktion von zehn auf neun Mitglieder schrumpfen und acht Mandate in den Senaten verlieren - ein herber Verlust für die erfolgsverwöhnten Bamberger Sozialdemokraten.

In der SPD-Fraktion empfindet man solche Szenarien nicht umsonst als Gift für das Klima der Zusammenarbeit in der Großen Kooperationsgemeinschaft aus CSU und SPD (GroKo). Dieses Bündnis hatte sich 2014 zusammengefunden hatte, um eine, wenn auch knappe, Mehrheit im Bamberger Rathaus zu schmieden. Hört man Klaus Stieringer, würde die SPD die Rot-Schwarze Allianz mit der CSU aufkündigen, käme es zu einer Aufnahme Ackermanns durch die CSU-Fraktion. "Das wäre ein unfreundlicher Akt. Die GroKo würde platzen; und das hätte auch Auswirkungen für die Zusammenarbeit nach der Wahl", ergänzt Heinz Kuntke (SPD) an. Beide zweifeln zudem daran, dass ein Wechsel der Fronten die Zustimmung der Regierung von Oberfranken fände, wäre er in erster Linie von der Hoffnung auf einen Listenplatz bei der CSU getragen. Denn von ernsthaften Differenzen, einem politischen Zerwürfnis könne keine Rede sein. Ackermann habe alle Beschlüsse der SPD mitgetragen.

Die CSU ist hin- und hergerissen

Spannung verheißt die Angelegenheit, weil die CSU hin - und hergerissen ist. Kreisvorsitzender Christian Lange betont, dass es keine Abwerbeversuche gegeben habe. Auch über die Listenplätze entscheide die CSU nicht vor September. Fraktionschef Helmut Müller geht indes nicht davon aus, dass die CSU Annerose Ackermann die kalte Schulter zeigen will. "Wir können niemanden abweisen, der an der Tür klopft."

Der Fraktionsvorsitzende will das Thema am Montag erstmals beraten. Die Folgen für die Bamberger Rathauspolitik schätzt er bei auch bei einer Aufnahme Ackermanns in der CSU als nicht dramatisch ein. "Wenn es dazu kommt, wird die GroKo nicht sanft entschlafen, sondern eruptiv auslaufen"



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