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Scheßlitz
Kommunalwahl

Der unsichtbare Neonazi - Freie Liste Scheßlitz distanziert sich von Kandidat

Auf der Freien Liste Scheßlitz bewirbt sich ein Mann für den Stadtrat, der bei einer rechtsradikalen Partei aktiv ist. Er trat schon 2014 für die Liste an, zuvor bei Grünen und ÖDP. Hat er sich radikalisiert? Und kein Parteikollege etwas bemerkt?
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Roger Kuchenreuther, Platz 4 auf der Freien Liste Scheßlitz, bei einer Demo der Neonazi-Partei "Der dritte Weg" in Bamberg (ganz links). Foto: Matthias Hoch
Roger Kuchenreuther, Platz 4 auf der Freien Liste Scheßlitz, bei einer Demo der Neonazi-Partei "Der dritte Weg" in Bamberg (ganz links). Foto: Matthias Hoch

Foto, Name, Beruf, Alter: Auf der Homepage der Freien Liste Scheßlitz werden die Kandidaten, die sich um einen Sitz im Stadtrat bewerben, der Reihe nach präsentiert. Doch seit Samstag klafft eine unsichtbare Lücke zwischen Platz 3 und 5. Der Kandidat auf dem vierten Platz ist nicht mehr auf der Homepage gelistet, weil er auf ganz anderen Fotos des Bayerischen Rundfunks (BR) zu sehen war: Auf einer Demo der Neonazi-Partei "Der dritte Weg", mit Symbolen der vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation auf Jacke und Mütze.

Michael Lindner, Spitzen- und Bürgermeisterkandidat der Freien Liste Scheßlitz, habe die Nachricht überrascht: Er kenne Kuchenreuther, der schon 2014 für die Freie Liste kandidiert hatte, seit vielen Jahren. "Aber diese Radikalität hat er mir gegenüber und in der Öffentlichkeit in keinster Weise gezeigt". Zudem hatte sich Kuchenreuther im Jahr 2012 bei der Urwahl um den Vorsitz der Grünen beworben und trat bei der Landtagswahl 2013 für die ÖDP an, wie Recherchen ergaben.

In einem Statement auf der Homepage und der Facebook-Seite der Freien Liste spricht Lindner von einer "Radikalisierung im Verborgenen".

Freie Liste distanziert sich

Bei einer Besprechung sei Lindners Liste zur einstimmigen Meinung gekommen: "Das tolerieren wir nicht, der ist raus. Das ist ein absolutes No-Go." Zwar seien andere Parteimitgliedschaften prinzipiell kein Hinderungsgrund, für die Freie Liste anzutreten. Doch das "Engagement muss im Rahmen der demokratischen Grundordnung geschehen", heißt es in der Stellungnahme Lindners. Der dritte Weg sei "das Übelste vom Üblen, was - noch - nicht verboten ist".

Konsequenzen im Fall Kuchenreuther hat Lindner sofort gezogen: "Wir bewerben ihn nicht mehr, haben die Flyer zurückgezogen und neue gedruckt." Zudem sei Kuchenreuther auf Veranstaltungen der Freien Liste nicht mehr willkommen. "Wir gehen nicht davon aus, dass er kommt. Wenn, würden wir ihn der Veranstaltung verweisen." Lindner habe versucht, dies Kuchenreuther telefonisch mitzuteilen, ihn aber nur per Email erreicht.

Von der Liste nehmen kann er Kuchenreuther nicht mehr - was auch Bernd Nohl vom Landratsamt bestätigt: "Die Wahlzettel sind gedruckt. Der Listenvorschlag ist vom Wahlausschuss für zulässig befunden worden."

Warum Platz 4?

Das bedeutet auch: Sollte Kuchenreuther über die Freie Liste in den Stadtrat einziehen, könnte er zum "Dritten Weg" wechseln, der dann in Scheßlitz einen Sitz hätte. "Möglich, aber sehr unwahrscheinlich", kommentiert Lindner: Kuchenreuther hat bei der Wahl im Jahr 2014 "die mit Abstand wenigsten Stimmen" der Freien Liste erhalten. Aber warum hat er dann diesmal den nicht unattraktiven vierten Platz bekommen? "Er hat den Wunsch geäußert. Und sonst hat sich nicht gerade jemand aufgedrängt", sagt Lindner. Er habe sich vor allem Hilfe bei Wahlkampfveranstaltungen erhofft, weil Kuchenreuther als Selbstständiger im Winter mehr Zeit als andere Kandidaten habe.

Lindner rechne ohnehin nicht damit, dass die Freie Liste mehr als drei Sitze erhalte. Zudem bittet er auf der Homepage und der Facebook-Seite der Freien Liste, Kuchenreuther nicht zu wählen. So kann etwa ein Kreuz bei der Freien Liste gemacht, Kuchenreuther aber durchgestrichen werden. Die Stimmen verteilen sich dann auf die übrigen Kandidaten. Auch von diesen habe keiner etwas von Kuchenreuthers Neonazi-Hintergrund gewusst.

Da er selbst nicht für eine Stellungnahme erreichbar war, bleibt die Frage: Wollte Kuchenreuther als überzeugter Neonazi die Parteiliste unterwandern, wie vom BR vermutet? Oder hat er sich im Verborgenen radikalisiert, wie Lindner einschätzt? Auf die Frage, ob er in Scheßlitz eine wachsende rechtsextreme Szene beobachte, sagt Lindner nur: "Es sagt schon etwas aus, dass wir die einzige Gemeinde im ganzen Landkreis sind, in der die AfD mit einer Stadtratsliste antritt."