Breitengüßbach
Gemeinderat

Breitengüßbach: Zweiter Bürgermeister ist zurückgetreten

Die neue Bürgermeisterin Sigrid Reinfelder (UBB) wird einige wichtige Posten neu besetzen müssen, denn sowohl Zweiter Bürgermeister Alois Ludwig (CSU) als auch der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss Ottmar Geuß (CSU) gabe ihre Ämter mit sofortiger Wirkung ab.
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Zweiter Bürgermeister Alois Ludwig (CSU). In der Stichwahl am Sonntag unterlag er Sigrid Reinfelder (UBB).  Foto: privat
Zweiter Bürgermeister Alois Ludwig (CSU). In der Stichwahl am Sonntag unterlag er Sigrid Reinfelder (UBB). Foto: privat
Während Alois Ludwig aus familiären Gründen und "um einem Neuanfang nicht im Weg zu stehen" sein Amt niederlegte, gab Ottmar Geuß nach Fragen von Gemeinderatsmitgliedern zur Rechnungsprüfung sein Amt auf, das er seit 1996 innehatte.

An der Sitzung nahm auch die am vergangenen Sonntag gewählte neue Bürgermeisterin als Zuhörerin teil. Ohne Sigrid Reinfelder zu gratulieren oder zu begrüßen, begann die Beratung mit der Genehmigung von Bauanträgen. Es wurde unter anderem der Neubau des Fertigungs- und Bürogebäudes der Stickerei Benno Müller genehmigt. Das alte Gebäude soll nach Bezug der neuen Räume abgerissen werden; auf dem frei werdenden Areal sollen Wohngebäude entstehen.

Hoffmann blickt zurück

Erster Bürgermeister Reiner Hoffmann (UBB), der seine letzte Sitzung leitete, warf dann einen Blick auf seine
zwölfjährige Amtszeit und zählte zahlreiche Maßnahmen auf, die seit 2001 umgesetzt wurden, zum Beispiel die neue Aussegnungshalle, die Generalsanierung der Volksschule, der Lärmschutz entlang der B 173 sowie die Sanierung des Rathauses. In Zückshut und Unteroberndorf wurden Straßen erneuert, und der Geh- und Radweg in Richtung Baunach gebaut, um nur einige Punkte zu nennen.

Unter "Sonstiges" verlas Alois Ludwig (CSU) dann sein Rücktrittsgesuch. Ottmar Geuß (CSU) würdigte die Arbeit Ludwigs und bedauerte seinen Entschluss. Bernhard Milsch (FWZ) wiederholte die in einer der letzten Sitzungen schon einmal gestellte Frage nach der Fortführung der Rechnungsprüfung. Schließlich stünden noch die Jahre 2010, 2011 und 2012 zur Prüfung an.

Der Ausschuss habe eine Prüfpflicht und verhalte sich rechtswidrig, denn mit der Prüfung sollte spätestens zwölf Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres begonnen werden, sagte er. Außerdem sei es nicht möglich, einen Haushaltsplan für 2013 aufzustellen, wenn drei vorherige Jahre noch nicht geprüft worden seien.

Er forderte Geuß auf, den Ausschussmitgliedern ein Schreiben zur Verfügung zu stellen, das ihre Haftung ausschließe. "Schreib‘ was oder trete zurück, ich weiß nicht mehr, wie ich mich anders verhalten soll!", beendete er seine Ausführungen. Auch Gerhard Fleischmann (FWU) zitierte die Gemeindeordnung sowie Schriften zum Kommunalen Haushaltsrecht und fragte nach den Konsequenzen, wenn nicht innerhalb der angegebenen Frist geprüft werde. Ottmar Geuß trat daraufhin vom Amt des Vorsitzenden der Rechnungsprüfung zurück.

von Christine Behm






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