Bamberg

Bamberg will 2020 rund 90 Millionen Euro investieren

Erneut steht Bamberg vor riesigen Investitionen. 2020 will die Stadt 90 Millionen Euro in die Infrastruktur stecken, mehr als 20 Millionen Euro in den Lagarde-Campus.
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Fast fünf Millionen investiert die Stadt Bamberg im kommenden Jahr in die Sanierung von Schloss Geyerswörth.  Michael Wehner
Fast fünf Millionen investiert die Stadt Bamberg im kommenden Jahr in die Sanierung von Schloss Geyerswörth. Michael Wehner

Es ist, wie wenn zwei Züge aufeinander zurasen würden. Die Gewerbesteuer, Bambergs wichtigste Einnahmequelle, bricht ein. Ein Loch von 20 Millionen Euro tut sich auf. Andererseits wachsen die Aufgaben in den Himmel: Konversion, Schulen, Kitas, Sanierungsprojekte werden Bamberg 2020 mehr Geld als je zuvor abverlangen. Auch die Personalkosten klettern auf stolze 83 Millionen Euro. Doch glaubt man Finanzreferent Bertram Felix, muss kein Bürger auf gewohnte Leistungen verzichten: "Trotz schwieriger finanzieller Bedingungen investiert die Stadt 90 Millionen Euro. Bamberg bebt förmlich", sagt Felix. Seit 2017 stieg der Gesamtetat um 100 auf 350 Millionen Euro. Was macht 2020 zum Rekordjahr?

Es ist vor allem die Umwandlung der ehemaligen US-Flächen. So taucht der Lagarde-Campus in der Liste der Investitionen mehrmals auf. 20,7 Millionen Euro fließen in Projekte der US-Kaserne: von der Entsiegelung bis zum Bau der Energiezentrale, von Parkplätzen bis zur Erschließung. Dazu kommen Projekte im Osten, etwa der bereits 2019 ins Auge gefasste Wohnungsbau Offizierssiedlung und der Investitionszuschuss für das digitale Gründerzentrum mit 1,1 Millionen Euro. Müssen neue Schulden gemacht werden?

Bisher zumindest nicht. Der Schuldenstand 2020 soll nach dem Plan der Stadt sogar leicht auf 24,9 Millionen Euro sinken. Noch wichtiger für die Stadtfinanzen ist allerdings der Verlauf der Konversion. Für das Sondervermögen hat sich die Stadt seit 2015 Kreditermächtigungen von 40 Millionen Euro genehmigt. Doch bisher schaffte es die Finanzverwaltung, "ohne" auszukommen. "Darauf sind wir extrem stolz", sagte Felix. Grund sind die Fördermillionen, die die Stadt kassiert, aber auch die Spitzenpreise, die beim Verkauf der Lagarde-Wohnungsbauflächen erzielt wurden. Doch es gibt auch Risiken: Der mittelfristige Finanzplan sieht ein kräftiges Ansteigen der Schulden bis 2023 vorher. Sie sollen im Kernhaushalt auf 37,5 Millionen Euro und im Konversionshaushalt auf 75 Millionen Euro steigen. Was gibt die Stadt für Schulen aus?

In der Liste der Investitionsprojekte taucht erst auf Platz 12 eine Schule auf. 1,5 Millionen will die Stadt in die energetische Sanierung der "Blauen" stecken. Auf Platz 13 folgen die "Bauwendungen" für Schulen, weitere 1,3 Millionen Euro. Zu wenig? Die häufig zu hörende Kritik am Zustand der städtischen Schulen kann Kämmerer Felix nicht verstehen. Aus seiner Sicht tut die Stadt sehr viel. Was investiert die Stadt in Kitas?

Hier liegt der Globalbetrag 2020 bei 0,7 Millionen Euro - allerdings wird durch diese Summe ein vielfach höheres Bauvolumen bewegt. Einer Kita zu Gute kommt auch der Umbau des ehemaligen Offizierscasinos: 3,2 Millionen Euro fließen in das historische Gebäude, das neben einem Saal 86 Kita-plätze beherbergen soll. Nicht ohne Risiken sind aus Sicht der Stadt die zusätzlichen Personalkosten, die durch die neuen Kitas entstehen. Seit 2015 kletterten sie von 5,5 auf 8 Millionen Euro. 2023 sollen sie bei 11 Millionen liegen. Was leistet sich Bamberg noch?

Trotz Konversion geht 2020 noch eine Menge. Nach jahrelangem Verschieben soll endlich mit dem Bau der Franz-Fischer-Brücke begonnen werden. Die Sanierung des Rathauses Geyerswörth wird mit 4,7 Millionen Euro taxiert. Auch in den boomenden Schlachthof steckt die Stadt viel Geld: 2,5 Millionen Euro. Was sagen die Fraktionen?

Die CSU sieht angesichts der großen Herausforderungen kaum Spielraum. "Der Haushalt trägt die Handschrift der CSU", freut sich Helmut Müller. Wolfgang Grader von den Grünen legt besonderen Wert auf Schulen, Verkehrsmobilität und Inklusion. Sparpotenzial sieht er vor allem bei der Buger Brücke. "Die Ampelregelung würde noch zehn Jahre reichen." Kritik kommt von Ursula Redler von der BA. Bertram Felix habe gute Arbeit geleistet, doch die politischen Prioritäten seien falsch gesetzt. Als Beispiel nennt Redler den "schleppenden Verlauf der Kita-Offensive" und den Nachholbedarf bei erschwinglichen Wohnungen.

Kommentar des Autors:

Ein großes Rad

Die Kämmerei hat es geschafft, ein Riesenloch von 100 Millionen Euro zu stopfen, ohne Leistungen zu kürzen. Eine stolze Leistung. Viele Stadträte waren bei der Präsentation des Haushaltsentwurfs beeindruckt.

Erst beim zweiten Hinsehen erschließt sich der Preis, der das Feuerwerk der Investitionen möglich macht. Nach wie vor überschaubar sind die Investitionen für Schulen, die Kita-Offensive hält mit dem Bedarf nicht Schritt. Planungsleistungen für den Bahnausbau wurden ebenso gestrichen wie das Geld für den Kulturhof Lagarde. Dass die Konversion nichts kostet, ist den hohen Preisen zu verdanken, die die Investoren der Stadt zahlen. Doch diese werden wieder eingespielt werden müssen. Kritiker werfen der Stadtspitze vor, dass die Prioritäten falsch gesetzt sind. Dass nichts passiert, können sie nicht behaupten.

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