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Bamberg vor den Stadtratswahlen: Wie grün wird die GroKo?

Seit 30 Jahren beherrscht eine Stadtratsmehrheit aus CSU und SPD das Rathaus. Das prognostizierte Erstarken der Grünen gefährdet dieses Machtmodell.
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Kann sich die schwarz-rote GroKo im Rathaus noch einmal erneuern oder wird  es einen Farbwechsel geben? Dem Bamberger Rathaus stehen spannende Zeiten bevor.  Illustration: Micho Haller
Kann sich die schwarz-rote GroKo im Rathaus noch einmal erneuern oder wird es einen Farbwechsel geben? Dem Bamberger Rathaus stehen spannende Zeiten bevor. Illustration: Micho Haller

Was nicht Wenige befürchtet hatten, ist eingetreten: Durch die erstmals an einem Tag stattfindende Doppelwahl von OB und Stadtrat konzentriert sich das öffentliche Interesse auf Andreas Starke (SPD) und seine neun Konkurrenten. Das eigentliche politische Machtzentrum Bambergs, der Stadtrat, droht in den Hintergrund zu rücken. Auch der Oberbürgermeister verfügt dort nur über eine Stimme.

Was also bedeutet es für Bamberg, wenn die politische Großwetterlage ein Erstarken der Grünen verspricht? Um diese Frage zu beantworten, lohnt es sich, kurz auf das Jahr 2014 zurückzublenden. Bereits damals hat sich das Bündnis aus CSU und SPD nur mit Hängen und Würgen und der Hilfe von zwei "Kleinen", Daniela Reinfelder (BuB) und Martin Pöhner (FDP), an der Macht halten können. Christian Lange (CSU) wurde mit knapper Mehrheit zum Bürgermeister gewählt.

Glaubt man den Wahlprognosen, die den Grünen weiteren Zuwachs verheißen, wird es 2020 mit einer Neuauflage der alten GroKo nicht mehr so leicht, eine stabile Mehrheit für die Stadtratsarbeit auf die Beine zu stellen. Es sieht statt dessen nach einem bunten Flickenteppich aus, in dem auch die großen Parteien nur noch Mittelmaß haben und auf Unterstützung der kleinen Fraktionen und eines Schwarms von Einzelkämpfern angewiesen sind.

Die kleinen Großen und der neu gewählte Rathauschef müssen folglich Bündnispartner suchen, um handlungsfähig zu werden. Dafür bieten sich alle Gruppierungen an, die wenigstens Fraktionsstärke erreichen. 2014 waren dies neben CSU, SPD und den Grünen noch die Freien Wähler (jetzt Bamberger Allianz) und der Bamberger Bürger-Block.

Welche Aussagen treffen Bambergs Politgrößen schon heute über mögliche Konstellationen im Rathaus? Hört man Klaus Stieringer (SPD), dann hat sich die bisherige Kooperation mit der CSU bewährt. Dennoch mag der SPD-Fraktionschef, der auf der Liste nach Andreas Starke auf Platz 2 rangiert, eine Zusammenarbeit mit den Grünen künftig nicht ausschließen. Es gebe viele Überschneidungen. Stieringer nennt eine Muna-Entwicklung ohne Gewerbe, das Zurückdrängen von Autos in der Innenstadt, eine Erweiterung der Sozialklausel beim Wohnungsbau oder den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. "Es ist klug, möglichst viele Kräfte einzubinden, um die Arbeit im Stadtrat auf eine verlässliche Basis zu stellen und um nicht abhängig von Kleinstgruppierungen wie etwa der AfD zu werden."

Auch eine schwarz-rot-grüne Koalition wäre in Bamberg unter dieser Prämisse denkbar. Doch das ist derzeit blanke Theorie. Auf der Basis von Inhalten wird es schwer, CSU und Grüne unter einen Hut zu bringen. Zwar will auch die CSU den Kitaausbau und die Schulhaussanierung voranbringen. Doch nicht nur bei der Zukunft der Muna gibt es Kontroversen. Auch beim Verkehr, beim Thema Einfamilienhäuser und den Bahnunterführungen liegt Streit in der Luft. So spricht die CSU davon, dass der Osten abgeschnitten wird, sollten die Autos aus zwei Unterführungen verbannt werden wie von den Grünen vorgeschlagen.

Klar ist: Wenn die Grünen von jetzt acht auf zehn oder mehr Sitze wachsen sollten, werden sie sich nicht mehr mit der Oppositionsrolle in Bamberg zufrieden geben. "Wir sind regierungsfähig", sagt MdL Ursula Sowa, die langjährige ehemalige Fraktionschefin, die auf der Liste ihrer Partei auf Platz 43 zu finden ist. Sie spricht davon, dass die stärkste Fraktion auch das Recht habe, den Zweiten Bürgermeister zu stellen. Wird Jonas Glüsenkamp also Zweiter Bürgermeister, wenn die Grünen zur stärksten Fraktion werden sollten? Von Christian Lange (CSU) zumindest wird diese Vorstellung als abwegig beurteilt. Lange gibt sich überzeugt davon, dass die CSU "wie bereits seit 75 Jahren" auch in Zukunft die stärkste Fraktion stellen wird und daher auch den Bürgermeister. Auch für sich selbst rechnet Lange in einer Stichwahl Chancen aus, den Amtsinhaber doch noch aus dem Sattel zu heben.

Dabei ist durchaus auch eine Zeitenwende denkbar. Sollten die Grünen ihrer Favoritenrolle gerecht werden, könnte dies für die Bamberger CSU bedeuten, erstmals seit 75 Jahren in die Opposition zu wandern. Denn natürlich ist es auch anderen bürgerlichen Gruppierungen zuzutrauen, dass sie ihr Gewicht in die Waagschale einer dann rot-grünen Rumpfkoalition werfen wollen. Wo etwa steht die Bamberger Allianz? Laut Dieter Weinsheimer liegt seiner Fraktion der Ausbau der Betreuungseinrichtungen für junge Menschen und Senioren, eine Verkehrspolitik ohne ideologische Scheuklappen und die Beachtung der finanziellen Möglichkeiten der Stadt am Herzen. Ein Koalitionsversprechen gibt er nicht. Nur so viel lässt sich Weinsheimer entlocken: "Die Oppositionsarbeit ist hart."

Tscherners Absage

Kann sich Norbert Tscherner vorstellen, Jonas Glüsenkamp zum Zweiten Bürgermeister zu wählen? "Nein!", sagt der Chef des Bürger-Blocks unverblümt. "Dann werden nur noch Radwege gebaut." Dennoch will sich der 2014 meistgewählte Stadtrat alle Optionen offenhalten. Zum Steigbügelhalter der Mächtigen taugt Tscherner allerdings nur bedingt. Wie ihn 2014 die Konstrukteure der alten GroKo einzukaufen versuchten, kann er nicht vergessen: "Ich sollte Ehrenamtsbeauftragter auf 440-Euro-Basis werden. Ich habe dankend abgelehnt."