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Bahnausbau

Bahnausbau: GAL verzichtet auf die Überprüfung des Beschlusses

Nun doch: Die Revision des Bahnbeschlusses ist vom Tisch. Die Grünen machen von ihrem Recht auf Überprüfung keinen Gebrauch.
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Der Zug für den Bahnausbau ist in Bamberg gewissermaßen endgültig auf dem Gleis - die GAL verzichtet auf ihr Recht auf eine Überprüfung.  Ronald Rinklef
Der Zug für den Bahnausbau ist in Bamberg gewissermaßen endgültig auf dem Gleis - die GAL verzichtet auf ihr Recht auf eine Überprüfung. Ronald Rinklef
"Wir sind keine Prinzipienreiter. Wir haben am Montag beschlossen, eine Überprüfung des Bahnbeschlusses nun doch nicht zu beantragen, weil dadurch an den Mehrheiten nicht zu rütteln gewesen wäre." Mit diesen Worten begründet die Fraktionsvorsitzende der Bamberger Grünen, Ursula Sowa ihre Abkehr von dem vor einer Woche angekündigten Antrag an die Regierung von Oberfranken.

Wie letzten Mittwoch berichtet, wollten Bambergs Grüne den finalen Beschluss zum Ausbau der Bahntrasse im Bestand durch eine Revision bei der Regierung zu Fall bringen.

Sowa betont immer noch, dass sich an der inhaltlichen Kritik am Vorgehen von Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) nichts geändert habe. Man sehe nach wie vor den Antrag der Grünen als den weitergehenden an. Starke hätte ihn daher zur Abstimmung stellen müssen, was aber nicht geschehen ist. Die Grünen wollten mit dem Antrag erreichen, dass der Stadtrat ausdrücklch rechtsverbindliche Kriterien für den Bahnausbau stellt, ohne diese an eine ebenerdige Durchfahrung zu knüpfen.

Doch wie kam es nun zum Sinneswandel bei den Grünen? Man wolle keine bürokratischen Maschinerie in Gang setzen - ohne Aussicht auf Erfolg, sagte Sowa. Wie sie einräumt, wäre der Beschluss zum Bahnausbau allenfalls wiederholt worden. Sie glaubt nicht daran, dass die klare Mehrheit für den Bahnbeschluss in einer erneuten Sitzung zu kippen gewesen wäre.

Nichtsdestotrotz will die GAL nach eigenen Angaben weiter versuchen, in den nächsten Monaten ein Maximum an Vorteilen für die Bamberger Bürger herauszuholen. Als Nagelprobe sieht Sowa, die Bereitschaft der Bahn an, bei niedrigem innovativem Lärmschutz mitzuziehen. So soll im Mai ein Treffen mit Vertretern der Bahn, der Stadt sowie eines Anbieters von zugelassenen Lärmwänden stattfinden. Sowa rechnet sich durch die nahe am Gleis befindlichen innovativen Lärmschutzwände die Chance aus, die Höhe der regulären Lärmwände in Bamberg auf zwei Meter zu begrenzen.

Bisher war die Möglichkeit solcher niedriger Lärmwände bei der Bahn auf wenig Begeisterung gestoßen.

Bambergs OB warf den Grünen am Rande der Sitzung des Konversionssenats, die Verunsicherung der Bevölkerung beim Thema Bahnausbau billigend in Kauf zunehmen. Diese Haltung sei unverantwortlich, so der OB. Besser wäre es nach seiner Meinung gewesen, sich erst juristischen Rat einzuholen, statt im Vorfeld der Landtagswahl die Schlagzeilen zu suchen. Den Rückzieher der Grünen nannte er einen "Rohrkrepierer".
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